WALDORF FROMMER: Onlinenutzung von urheberrechtlich geschütztem Bildmaterial setzt eigene Lizenz voraus

Amtsgericht München vom 16.02.2017, Az. 161 C 880/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagte hatte, ohne Inhaberin der zur Nutzung erforderlichen Lizenz zu sein, eine von der Klägerin vermarktete Fotografie für mehrere Monate in ihren Internetauftritt eingebunden.

Sie bewarb mit der streitgegenständliche Fotografie Reisen eines bestimmten Reiseveranstalters. Da sich der Reiseveranstalter zuvor mit der Verwendung seines mit der streitgegenständlichen Fotografie bebilderten Katalogs einverstanden erklärt habe, glaubte die Beklagte auch zur streitgegenständlichen Onlineverwendung befugt zu sein. Dabei verkannte sie jedoch, dass die Onlinenutzung einer in einem gedruckten Katalog abgebildeten Fotografie eine eigene, diese Art der Verwendung umfassende Lizenz voraussetzt.

Auf die Abmahnung durch die Prozessbevollmächtigten der Klägerin hin wurde zwar die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben und die Fotografie von der Internetseite entfernt, jedoch wurde weder Auskunft zur Dauer der Nutzung der Fotografie erteilt, noch eine Zahlung geleistet.

Folglich klagte die geschädigte Rechteinhaberin auf Erteilung der Auskunft, Freistellung von außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten sowie Feststellung der Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz dem Grunde nach.

Bereits vor der mündlichen Verhandlung hatten die Parteien über eine vergleichsweise Regelung der Angelegenheit Gespräche geführt. Die entsprechenden Verhandlungen scheiterten nur einen Tag vor der angesetzten Gerichtsverhandlung daran, dass die Beklagte zur Übernahme der Kosten des Verfahrens nicht bereit war.

Im darauffolgenden Termin zeigte sich die Beklagte jedoch einsichtig und nahm das vorangegangene Vergleichsangebot an. Zudem verpflichtete sie sich zur Übernahme der Verfahrenskosten.

 

Autorin: Rechtsanwältin Anja Bonk

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