WALDORF FROMMER: Klage nach Abmahnung vor dem Amtsgericht Charlottenburg – EUR 2.500,00 Schadensersatz für ein Musikalbum

Amtsgericht Charlottenburg vom 08.11.2018, Az. 218 C 67/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Das AG Charlottenburg hat in dem Filesharingverfahren eine Anschlussinhaberin u.a. zur Zahlung eines Lizenzschadens in Höhe von EUR 2.500,00 verurteilt und damit den von der Klägerin beantragten Mindestschadensersatz (EUR 1.000,00) weit überschritten.

Dabei legte das Amtsgericht zugrunde, „dass das Album mit einigem finanziellen Aufwand hergestellt und vertrieben wurde, wobei der Künstler/Autor schon damals einige Bekanntheit hatte. Zudem befand sich das Album zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung in der eigentlichen Auswertungsphase, da die Erstveröffentlichung am 03.03.2014 erfolgt war. Es hatte erheblichen kommerziellen Erfolg.“

Zwar hatte die Beklagte die eigene Täterschaft abgestritten und auf die Anwesenheit ihres erwachsenen Sohnes sowie zweier Freunde von ihm verwiesen, die allesamt als Täter in Betracht kommen würden. Diese Ausführungen erachtete das Amtsgericht jedoch unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht als ausreichend, um der sekundären Darlegungslast zu genügen. Insoweit habe sie es insbesondere versäumt nach Erhalt der Abmahnung hinreichend nachzuforschen und die entsprechenden Ergebnisse ausreichend zu dokumentieren.

Die Beklagte hafte daher als Täterin.

Im Ergebnis wurde die Beklagte sowohl zur Zahlung des genannten Lizenzschadens als auch zur Übernahme der gesamten Kosten für die Abmahnung sowie des Gerichtsverfahrens verurteilt.

 

Autorin: Rechtsanwältin Valeria Barone

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.