WALDORF FROMMER: Amtsgericht Leipzig bestätigt in Filesharingverfahren – Urlaubsabwesenheit zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung steht der eigenen Haftung nicht entgegen

Amtsgericht Leipzig vom 28.08.2019., Az. 113 C 3036/19

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Das Amtsgericht Leipzig hat den beklagten Anschlussinhaber für das illegale Angebot zweier Filmwerke zum Ersatz des Lizenzschadens in Höhe von EUR 2.000,00 EUR zur Zahlung der außergerichtlichen Abmahnkosten sowie zur Übernahme der gesamten Kosten des Rechtsstreits verurteilt.

Der Beklagte – unstreitig alleiniger Nutzer des Internetanschlusses – behauptete, sich zur Zeit der Rechtsverletzung im Urlaub in der Türkei aufgehalten zu haben. Keine weiteren Personen hätten Zutritt zu dessen Wohnung gehabt bzw. das WLAN-Passwort gekannt. Die Rechtsverletzung müsse daher fehlerhaft ermittelt worden sein.

Das Amtsgericht Leipzig erachtete die entsprechenden Einwände für nicht ausreichend und ging in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von der persönlichen Haftung des Beklagten aus.

Das Bestreiten der Ermittlungen stehe dem nicht entgegen, da es sich hierbei lediglich um „eine unbeachtliche Erklärung ins Blaue hinein“ gehandelt habe. Die Täterschaft des Anschlussinhabers, sei folglich tatsächlich zu vermuten. Der behauptete Auslandsaufenthalt über den Zeitraum der Rechtsverletzung ändere daran nichts, da es keiner persönlichen Anwesenheit bedarf, um eine Tauschbörse zu nutzen.

 

Autorin: Rechtsanwältin Valeria Barone

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.