WALDORF FROMMER: Amtsgericht Coburg verurteilt Abgemahnten in Tauschbörsenverfahren antragsgemäß – keine Zweifel an korrekter Zuordnung der IP-Adresse

Amtsgericht Coburg vom 20.08.2019, Az. 14 C 132/19

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der vor dem Amtsgericht Coburg in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte seine eigene Verantwortlichkeit für die Rechtsverletzung bestritten und angegeben, zum streitgegenständlichen Zeitpunkt keine funktionierende Internetverbindung gehabt zu haben.

Dieser Vortrag überzeugte das Amtsgericht nicht.

Die Klägerin habe substantiiert zu der Anschlussermittlung vorgetragen und nachvollziehbar dargelegt, aus welchen Gründen diese zuverlässig erfolgte. Da der Beklagte dahingehend keine konkreten, sondern lediglich allgemeine Einwände erhob, wertete das Amtsgericht sein pauschales Bestreiten als unerheblich.

Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass die ermittelte IP-Adresse vom Provider zu zwei unterschiedlichen Zeitpunkten dem Internetanschluss des Beklagten zugeordnet werden konnte:

„Denn dass es kurz nacheinander zweimal zu Fehler bei der Erfassung und Zuordnung gekommen sein könnte, liegt so fern, dass Zweifel an der Richtigkeit der Anschlussidentifizierung schweigen (vgl. auch hierzu OLG Köln 16.05.2012, AZ. 6 U 239/11).“

Dass der Beklagte pauschal behauptete, die Rechtsverletzung nicht begangen zu haben, sei vor dem Hintergrund der tatsächlichen Vermutung unbeachtlich.

Darüber hinaus habe er nicht darlegen können, wer sonst als Täter der Rechtsverletzung ernsthaft in Betracht kommen könne.

Das Amtsgericht bewertete das dargestellte Vorbringen somit insgesamt als unzureichend und verurteilte den Beklagten antragsgemäß zur Zahlung eines Lizenzschadens in Höhe von EUR 1.000,00, zum Ersatz der außergerichtlichen Rechtsverfolgungskosten sowie zur Übernahme der gesamten Verfahrenskosten.

 

Autorin: Rechtsanwältin Carolin Kluge

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.