Urheberrechtsnovelle: Wirtschaftsministerium kommt Urhebern entgegen

beta.musikwoche.de vom 04.11.2020

„Lichtblick in der Debatte um die Urheberrechtsnovelle: Wirtschaftsminister Peter Altmaier spricht in einer Stellungnahme seines Ministeriums davon, dass die Bagatellausnahmen ‚erheblichen europarechtlichen Bedenken‘ begegneten und zu streichen seien.

Nachdem der Referentenentwurf am 13. Oktober 2020 veröffentlicht wurde, können Organisationen, Verbände, aber auch die einzelnen Ministerien Änderungswünsche vorbringen. Altmaier stößt sich offenbar an Paragraf sechs des Entwurfs, dem zufolge das Hochladen von ‚maschinell überprüfbaren‘, 20-sekündigen Inhalten ohne Zustimmung der Rechteinhaber legal wäre.

Gegen diese Bagatellschranke spricht sich nun ein siebenseitiges Papier des Bundeswirtschaftsministeriums aus…“

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