Buchhandel: „Weniger Umsatz, mehr Selbstvertrauen“

Frankfurter Rundschau vom 07.06.2016

„Amazon, sagte Alexander Skipis am Dienstag in Frankfurt, „steht jetzt da, wo wir vor zehn Jahren standen“. Obwohl der Geschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels für das Jahr 2015 ein Umsatzminus von 3,4 Prozent im Sortimentsbuchhandel vermelden musste, sah er doch eine Branche, deren Selbstbewusstsein „mit Händen zu greifen“ sei.
Zwar sei der Wandel durch die Digitalisierung enorm, so Skipis, das prophezeite Desaster aber nicht eingetreten.“
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WALDORF FROMMER: Bloßer Verweis auf einen „Hacker“ reicht nicht aus – Anschlussinhaber in vollem Umfang wegen illegaler Tauschbörsennutzung verurteilt

Amtsgericht München vom 13.04.2016, Az. 262 C 23085/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In einem aktuellen Verfahren am AG München hatte der Beklagte seine eigene Verantwortlichkeit für die Rechtsverletzung bestritten. Zur maßgeblichen Zeit sei er nicht zuhause gewesen. Der Internetanschluss werde darüber hinaus auch von seiner Ehefrau genutzt, welche für die Verletzungshandlung jedoch ebenfalls nicht verantwortlich sei. Insoweit sei die Rechtsverletzung entweder fehlerhaft ermittelt worden oder aber … Weiterlesen

Deutscher Musikrat: Tonträgerindustrie in der EU verliert jährlich 170 Mio. EUR durch Musikpiraterie

Deutscher Musikrat vom 25.05.2016

„Einem neuen Bericht des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zufolge entstand 2014 in der EU aufgrund von Musikpiraterie ein Schaden in Höhe von 170 Mio. Euro (5,2 % aller Musikverkäufe). Insgesamt belief sich der Umsatzverlust bei den physischen Formaten (z.B. CDs) auf 57 Mio. Euro und bei den digitalen Formaten auf 113 Mio. Euro. Das entsprach 2,9 % aller Musikverkäufe von physischen Formaten Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Landgericht Potsdam zur gemeinschaftlichen Haftung für illegales Filesharing – Abgemahnte in Berufungsinstanz antragsgemäß verurteilt

Landgericht Potsdam vom 04.05.2016, Az. 2 S 23/15

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Hörbuchaufnahmen

Die gerichtlich in Anspruch genommenen beiden Anschlussinhaber hatten sich vor dem Amtsgericht damit verteidigt, persönlich nicht für das illegale Angebot zum Download verantwortlich gewesen zu seien.

Der freiberufliche Musiklehrer und seine Ehefrau verwiesen in ihrem Sachvortrag auf zahlreiche Besucher und Musikschüler, die sich – wie jedes Jahr zu den Weihnachtsfeiertagen – im Haus aufgehalten … Weiterlesen

BVMI-Vorstandsdelegation trifft EU-Digitalkommissar Oettinger: „EU-Kommission hat die Rahmenbedingungen für die Kreativwirtschaft im Blick“

BVMI vom 24.05.2016

„BVMI-Geschäftsführer Dr. Florian Drücke: „Gerade mit Blick auf anstehende Reformen in Deutschland und Europa ist es wichtig, keine nationalen Insellösungen zu schaffen, sondern vielmehr den nationalen und den europäischen Rechts- und Wirtschaftsraum zusammen zu denken.

Aktuelle europäische Initiativen zur Vereinheitlichung des Digitalmarktes sollten deshalb politisch unterstützt werden. Das gilt beispielsweise für Klarstellungen im Rahmen der Lizenzschuldnerschaft von Plattformen, aber auch für den Umgang mit dem Thema Rechtsdurchsetzung.“Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Rostock – Anschlussinhaber haftet, wenn kein hinreichender Vortrag zur Täterschaft eines Dritten erbracht wurde

Amtsgericht Rostock vom 15.04.2016, Az. 49 C 618/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der abgemahnte Anschlussinhaber hatte seine eigene Verantwortlichkeit abgestritten und behauptet, dass neben ihm selbst nur noch seine Ehefrau Zugang zum Internetanschluss gehabt hätte. Diese habe die Rechtsverletzung jedoch nicht begangen, so der Beklagte.

Da der Beklagte keine konkreten Anhaltspunkte für die Täterschaft eines Dritten vorgetragen hatte, verurteilte ihn das Amtsgericht antragsgemäß.

Zwar müsse der … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Verfahren vor dem LG München I – Zahlung von EUR 5.200,00 nach unlizenzierter Nutzung zweier Fotografien in gewerblichem Internetauftritt

Landgericht München I vom 14.07.2015, Az. 37 O 1644/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagten wurden wegen der unlizenzierten Nutzung zweier Fotografien im Internet nach vorangegangener Abmahnung vor dem Landgericht München I wegen Unterlassung, Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Das Gericht setzte daraufhin den Streitwert antragsgemäß auf EUR 22.100,00 fest und forderte die Beklagten auf, einen Rechtsanwalt zum Prozessbevollmächtigten zu bestellen, falls … Weiterlesen

Bundesgerichtshof bestätigt erhebliches Interesse der Rechteinhaber an Unterlassung von Rechtsverletzungen in Tauschbörsen – hohe Streitwerte angemessen

Der Bundesgerichtshof hat am 12.05.2016 unter Fortführung seiner letzten Entscheidungen Tauschbörse I-III vom 11.06.2015 erneut einige Streitpunkte in vergleichbaren Fallkonstellationen geklärt und somit die Position der Rechteinhaber bei Rechtsverletzungen im Internet gestärkt.

So befasste sich der Senat in gleich vier Verfahren mit der Streitwertbemessung bei der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen.

Die Rechteinhaber hatten von den beklagten Anschlussinhabern u.a. den Ersatz der ihnen für die außergerichtliche Geltendmachung der Unterlassungsansprüche entstandenen Rechtsanwaltskosten verlangt. … Weiterlesen

Bundesgerichtshof zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 12.05.2016

 

Bundesgerichtshof zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

Urteile vom 12. Mai 2016 – I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst.

Die Klägerinnen in den Verfahren I ZR 272/14, I ZR … Weiterlesen

BVMI zur Aufhebung der Störerhaftung: „Entscheidung bedeutet ein Risiko für Kreative und ihre Partner, aber auch für die Nutzer“

BVMI vom 11.05.2016

„Die von der Bundesregierung geplante Abschaffung der Störerhaftung bei öffentlichen WLAN-Netzen ist aus Sicht des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI) problematisch für die Musikindustrie wie für die Kreativwirtschaft insgesamt. Der BVMI setzt sich seit Jahren zusammen mit zahlreichen weiteren Verbänden anderer Kreativbranchen intensiv für klare Verantwortlichkeiten im digitalen Raum ein.

Dr. Florian Drücke, Geschäftsführer des BVMI: „Die Entscheidung kommt nicht überraschend, das allerdings ändert nichts an den Risiken, die Weiterlesen

WALDORF FROMMER: LG Berlin verurteilt Beklagte in Tauschbörsenverfahren antragsgemäß – sekundäre Darlegungslast durch bloßes Nachfragen nicht erfüllt

Landgericht Berlin vom 10.03.2016, Az. 16 S 31/15

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot eines urheberrechtlich geschützten Musikalbums

Die beklagte Anschlussinhaberin hatte erstinstanzlich vorgetragen, den Internetanschluss nicht allein zu nutzen. Vielmehr hätten zum Tatzeitpunkt auch der Ehemann und der Sohn die Möglichkeit gehabt, den in Rede stehenden Internetanschluss zu nutzen. Nach Erhalt der Abmahnung hätten jedoch beide Mitnutzer auf Nachfrage abgestritten, für die Rechtsverletzung verantwortlich zu sein.

Das Amtsgericht Charlottenburg (Az. … Weiterlesen

„Will EU copyright law lose all of its public?“ – Prof. Dr. Dirk Visser zu den Schlussanträgen des EuGH

In Kürze wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) darüber entscheiden müssen, ob und unter welchen Bedingungen die Verlinkung auf ein illegal veröffentlichtes Werk eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

Am 07.04.2016 hat der Generalanwalt des EuGH, Melchior Wathelet, seine Schlussanträge in der Rechtssache C 160/15 GS Media BV ./. PBI , Sanoma Media Netherlands BV und Britt Geertruida Dekke gestellt und somit seine Sicht der Dinge erläutert. Wann der EuGH in der Sache entscheiden … Weiterlesen