Legal Innovation Hub: Rein­vent Law eröffnet Standort in Frankfurt

Legal Tribune Online vom 12.04.2018

„Im Frankfurter Ostend wird am Donnerstag „Reinvent Law“ eingeweiht. Gründungspartner des nach eigenen Angaben ersten Legal Innovation Hub in Kontinentaleuropa sind u.a. die internationale Wirtschaftskanzlei Baker McKenzie, der Wissens- und Informationsdienstleister Wolters Kluwer, zu dem auch LTO gehört, sowie die Rechtsabteilungen von Bosch, Daimler und ZF Friedrichshafen. […] Reinvent Law will Lösungen für digitale Herausforderungen entwickeln.  Und dazu Kanzleien, Rechtsabteilungen, Legal-Tech-Startups und Wissenschaftler miteinander vernetzen.“Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Rechteinhaber gewinnen Berufung in Tauschbörsenverfahren vor dem Landgericht Köln – Ein den Internetanschluss nutzendes Familienmitglied kommt als Täter der Rechtsverletzung nicht ernsthaft in Betracht, wenn dieser auf Nachfrage die Rechtsverletzung abstreitet und der Anschlussinhaber sich mit dieser Antwort zufrieden gibt

Landgericht Köln vom 15.02.2018, Az. 14 S 18/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Im oben genannten Verfahren hat sich das Landgericht Köln u.a. mit dem Umfang der sekundären Darlegungslast bei einer ausschließlichen Mitnutzung des Internetanschlusses durch Familienmitglieder befasst.

Der beklagte Anschlussinhaber hatte sich gegen den Tatvorwurf mit der Behauptung gewehrt, er selbst habe die streitgegenständliche Rechtsverletzung nicht begangen. Zu den maßgeblichen Verletzungszeiten sei er nicht zu Hause … Weiterlesen

Horizont.net zur DSGVO-Studie des Eco-Verbands: Deutsche Unternehmen sind noch nicht bereit für die Umstellung

horizont.net vom 12.04.2018

„Der Countdown läuft, doch 90 Prozent der deutschen Unternehmen sind noch nicht für die neue Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO, bereit. Das zeigt eine Studie des Eco-Verbands der Internetwirtschaft, die HORIZONT exklusiv vorab vorliegt.

Obwohl die DSGVO am 25. Mai 2018 verbindlich in Kraft tritt, haben erst 10 Prozent der Befragten ihre Prozesse hinsichtlich der neuen Spielregeln für das E-Mail-Marketing und den Umgang mit Kundendaten evaluiert und angepasst…“

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WALDORF FROMMER: P2P-Verfahren nach Abmahnung vor dem AG Landshut – Sekundäre Darlegungslast kann nicht durch widersprüchlichen Vortrag erfüllt werden

Amtsgericht Landshut vom 10.11.2017, Az 4 C 1319/16

Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der vor dem Amtsgericht Landshut in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte schriftsätzlich behauptet, den streitgegenständlichen Film nicht in einer Tauschbörse verbreitet zu haben. Zum Tatzeitpunkt hätten seine Ehefrau, seine Kinder sowie sein Schwiegersohn ebenfalls unbeschränkten Zugang zu seinem Internetanschluss gehabt. Zwar hätten allesamt die Begehung der Tat auf seine Nachfrage hin abgestritten, jedoch könne es … Weiterlesen

Musikindustrie in Zahlen 2017: Das neue Jahrbuch ist veröffentlicht worden

BVMI vom 11.04.2018

Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) hat am 11.04.2018 im Rahmen der Kulturkonferenz die neue Ausgabe des jährlich erscheinenden Berichts „Musikindustrie in Zahlen“ mit allen Marktdaten des vergangenen Musikjahres veröffentlicht.

Das kostenfreie e-Paper ist hier abrufbar [pdf].Weiterlesen

Umstellung auf die Vorgaben der EU-DSGVO: „Es besteht ein hohes Maß an Rechtsunsicherheit“

Neue Osnabrücker Zeitung vom 10.04.2018

„Ob Video-Überwachung im Einzelhandel, Kundendaten beim Bankinstitut oder Lohnabrechnungen, veränderte Vorgaben beim Umgang mit personenbezogenen Daten stehen bei der Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung im Mittelpunkt.
Knapp zwei Monate vor Inkrafttreten sind Unternehmen laut Branchenverbänden jedoch weiter verunsichert…“

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„Ein hil­f­rei­ches Phantom“ – Legal Tribune Online zu Schnittstellen von KI und Jura

Legal Tribune Online vom 07.04.2018

Machine Learning, Natural Language Processing, Predictive Analytics:
Die Autoren Peter Huber und Nico Kuhlmann zu den gegenwärtigen Stärken und Schwächen von KI-Anwendungen im Recht:

„Juristen diskutieren seit geraumer Zeit über Künstliche Intelligenz, aber kaum jemand weiß so recht, was sich hinter diesem Begriff genau verbirgt.  Ein Beitrag zur Entmystifizierung…“

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WALDORF FROMMER: Filesharingklage nach Abmahnung vor dem Amtsgericht Charlottenburg – Pauschale Behauptung eines Hacker-Angriffs genügt nicht zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast

Amtsgericht Charlottenburg vom 22.02.2018., Az. 203 C 375/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der beklagte Anschlussinhaber hatte im vorliegenden Rechtsstreit behauptet, die Rechtsverletzung nicht begangen zu haben. Im Zeitraum der Rechtsverletzung habe es jedoch einen Vorfall gegeben, bei dem ein unbekannter Dritter seinen Router gehackt und anschließend über seinen Internetanschluss fünf Computerspiele heruntergeladen habe. So müsse es auch hinsichtlich der hier maßgeblichen Rechtsverletzung der Fall gewesen sein.… Weiterlesen

Take-Two Software wegen Tattoos in Basketball-Spiel verklagt – US Gericht wird Fall anhören

Tattoos sind schon lange „salonfähig“, und so tragen auch viele Sportler derartige „Körperkunst“. Dies gilt u.a. auch für die US-Basketballstars LeBron James, Kobe Bryant, Kenyon Martin, DeAndre Jordan und Eric Bledsoe. Deren digitale „Kopien“ erscheinen als Spielfiguren in dem Basketballspiel „NBA 2k16“ der Software-Schmiede Take-Two Software. Angesichts der Leistungsfähigkeit heutiger Spielkonsolen und PCs sind die Spieler dabei derart detailgetreu nachmodelliert, dass auch ihre Tattoos je nach Ansicht der jeweiligen Spielszene … Weiterlesen

Denic-CEO Jörg Schweiger im Interview: „Die Verständigung auf einen einheitlichen DSGVO-Ansatz ist ­Illusion“

internetworld.de vom 02.04.2018

„Mit einem kontrovers diskutierten Vorhaben reagiert die Denic auf die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO):
Die Verwaltungsstelle deutscher Top-Level-Domains setzt ab Mai 2018 auf Datensparsamkeit. Die bisherigen Informationen zu Domain-Inhaber und Provider werden online nicht mehr angezeigt. […]“

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