musikwoche.de vom 12.07.2019
„Erst kürzlich hat mit Convert2MP3 eine der weltweit meistgenutzten Streamripping-Websites ihren Dienst eingestellt. Nun sieht es angeblich danach aus, dass YouTube selbst einige der Streamripper blockiert…“ … Weiterlesen
BVMI vom 11.07.2019
„Die deutsche Musikindustrie ist im ersten Halbjahr 2019 deutlich gewachsen, wie der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) heute bekanntgab:
In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres nahm die Branche insgesamt 783,2 Millionen Euro durch Audio-Streams sowie durch den Verkauf von CDs, Downloads und Vinyl ein. Das sind 7,9 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum (1. Hj. 2018: 725,9 Mio. Euro Umsatz nach dem Gesamtjahresabschluss 2018).
Das ist die höchste … Weiterlesen
Nachdem die britische Datenschutzbehörde (Information Commissioner’s Office – ICO) bereits zu Wochenbeginn ein Rekord-Bußgeld in Höhe von 205 Mio. € gegen British Airways vermeldet hat, legt sie nun erneut vor: Auch die Hotelkette Marriott soll eine Geldbuße in Höhe von mehr als 99 Mio. Britischen Pfund (umgerechnet etwa 110 Mio. €) wegen Datenschutzverletzungen zahlen.
Im November 2018 hatte die Hotelkette gemeldet, dass Dritte unerlaubt auf die Reservierungsdatenbank der Marriott-Tochterfirma Starwood … Weiterlesen
Wie die britische Datenschutzbehörde (Information Commissioner’s Office – ICO) heute mitteilte, soll British Airways (BA) eine Geldbuße in Höhe von 183,39 Mio. Britischen Pfund, umgerechnet etwa 205 Mio. €, wegen einer Datenschutzverletzung im Sommer 2018 zahlen.
Laut ICO lag der Datenschutzverletzung zugrunde, dass Benutzer der BA-Webseite auf eine betrügerische Webseite umgeleitet wurden, wodurch Angaben von rund 500.000 Kunden erbeutet wurden. Die BA habe den Vorfall erstmals am 06. September 2018 … Weiterlesen
Amtsgericht Charlottenburg vom 18.12.2018, Az. 206 C 99/18
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
Der beklagte Anschlussinhaber behauptete in dem Verfahren, die Rechtsverletzung nicht begangen zu haben, und stützte seine Verteidigung auf ein Bestreiten der Anspruchsbefugnis der Klägerin.
Diese habe, so der beklagte Anschlussinhaber, zum Nachweis der Rechteinhaberschaft lediglich den Screenshot eines „nicht weiter identifizierbaren Medienauftritts“ vorgelegt.
Das Amtsgericht vertrat jedoch die Ansicht, dass die von der Klägerin … Weiterlesen
Amtsgericht Landshut vom 14.12.2018, Az. 1 C 721/18
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
Die beklagte Anschlussinhaberin war vorgerichtlich zu keiner gütlichen Einigung des Rechtstreits bereit. Im Rahmen des Gerichtsverfahrens hatte sie zunächst auch keine schriftliche Klageerwiderung eingereicht und gab im Termin zur mündlichen Verhandlung an, dass sie zum Tatzeitpunkt im Ausland gewesen sei.
Das Passwort zu ihrem Internetanschluss habe sie ihrem Nachbarn gegeben. Dieser habe eine eigene … Weiterlesen
musikwoche.de vom 04.07.2019
„72 Prozent der deutschen Internetnutzer hören Musik über Streamingangebote. Das geht aus einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervor. Audiostreaming habe sich damit ‚in der Breite der Gesellschaft durchgesetzt‘ […]
55 Prozent der Nutzer würden auf Audiostreamingdienste wie Spotify, Apple Music, Amazon Music oder Deezer zugreifen, 52 Prozent auf Videoplattformen wie YouTube oder Vimeo und immerhin jeder dritte Internetnutzer höre Radioprogramme per Stream, heißt es beim Bitkom.“ … Weiterlesen
Legal Tribune Online vom 02.07.2019
„In Osnabrück trafen sich Experten unterschiedlichster Disziplinen, um aktuelle Fragen rund um das Zukunftsthema Künstliche Intelligenz zu diskutieren. Mary-Rose McGuire mit der Analyse patentrechtlicher Ungewissheiten…“ … Weiterlesen
Amtsgericht Regensburg vom 23.05.2019, Az. 3 C 654/18
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
Das Amtsgericht Regensburg hat einen Anschlussinhaber wegen des illegalen Angebots eines Filmwerks antragsgemäß zur Zahlung des geltend gemachten Lizenzschadens in Höhe von EUR 1.000,00 sowie zur Übernahme der entstandenen Abmahnkosten als auch der Kosten des Verfahrens verurteilt.
Der Beklagte hatte die eigene Täterschaft mit der Begründung abgestritten, dass er als „Langschläfer“ zu den ermittelten … Weiterlesen
Amtsgericht Ingolstadt vom 30.10.2018, Az.16 C 575/18
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
Das Amtsgericht Ingolstadt hat sich im genannten Verfahren erneut mit der Frage auseinandergesetzt, ob das streitgegenständliche Angebot eines Filmwerks in einer Tauschbörse vom Ermittlungssystem „Peer-to-Peer Forensic System“ (PFS) zutreffend ermittelt worden ist.
Der zunächst abgemahnte und nunmehr verklagte Anschlussinhaber hatte sich im Verfahren u.a. damit verteidigt, dass keine Nachweise für eine korrekte Ermittlung vorlägen. Es … Weiterlesen
Der Bundesrat hat in seiner Empfehlung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs (vgl. Drucksache 232/1/19 vom 17.06.2019) empfohlen, den von der Bundesregierung neu geplanten § 13 Abs. 4 UWG wie folgt zu fassen:
„(4) Der Anspruch auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen nach Absatz 3 ist für Anspruchsberechtigte nach § 8 Absatz 3 Nummer 1 ausgeschlossen bei im elektronischen Geschäftsverkehr oder in Telemedien begangenen Verstößen gegen gesetzliche Informations- … Weiterlesen
Das Landgericht Dresden hat in einem Urteil vom 11.01.2019, Az. 1a O 1582/18, entschieden, dass der Einsatz von Google Analytics ohne Aktivierung von anonymizeIP unzulässig ist und Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche der betroffenen Person nach sich zieht.
Der Kläger, eine natürliche Person, hat die Beklagte, Betreiberin eines Internetportals, wegen Unterlassung, Auskunft sowie Freistellung von vorgerichtlichen Anwaltskosten in Anspruch genommen. Der Klage lag zugrunde, dass die Beklagte die personenbezogenen Daten … Weiterlesen
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