Urheberrechtsdebatte: „Das Bildungsministerium stützt sich im Urheberrecht auf ein dürftiges Gutachten“

FAZ.net vom 23.08.2016

Zum dem von der Bundesregierung eingeholten Gutachten bzgl. einer Änderung des Urheberrechts für wissenschaftliche Publikationen,(sog. „Bildungs- und Wissenschaftsschranke) bemerkt ein Kommentator der FAZ unter anderem:

„Zwar heißt es in der Studie selbst, dass dadurch Innovationsanreize, also wichtige Motive, Bücher zu schreiben und zu verlegen, weitgehend zerstört würden. Die Autoren kümmert das jedoch nicht weiter.“

 

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Euro Perspective on Outdated DMCA: Cycling on the Autobahn

The Trichordist vom 17.08.2016

Artists For An Ethical and Sustainable Internet

„Rights management has effectively been outsourced to rights holders, and YouTube can quietly get on with exploiting user uploaded content to generate advertising revenue without needing to monitor this content, pay staff to do so, or entertain troubling thoughts about its role. No watchdog duties, no tedious licensing and rights clearance enquiries.“ 

 

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Digitaler Fingerabdruck – YouTube und der Kampf gegen Piraterie

zeit.de vom 16.08.2016

„Ist ein solcher „digitaler Fingerabdruck“ nun der Weg, um auch auf Gratis-Plattformen gutes Geld zu verdienen? „Nein“, sagt Florian Drücke vom Bundesverband Musikindustrie (BVMI). Maßnahmen wie Content ID reichten nicht aus. „Es muss endlich klargestellt werden, dass auch Online-Plattformen wie YouTube Lizenzen für ihre Inhalte zahlen müssen – so, wie es Spotify, Apple Music oder Deezer tun“, fordert er.“

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Streit um Konzertmitschnitt von Marlene Dietrich geht weiter

urheberrecht.org vom 08.08.2016

„BGH: Aufnahmen nach dem Rom-Abkommen urheberrechtlich geschützt

In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung vom 21. April 2016 hat der BGH das Urteil des OLG München in einem urheberrechtlichen Verfahren zu einem Konzertmitschnitt von Marlene Dietrich in weiten Teilen aufgehoben (Az.: I ZR 43/14 – »An Evening with Marlene Dietrich« […]).“

 

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Torrentz.eu – Größte Torrent-Meta-Suche stellt Dienst ein

golem.de vom 05.08.2016

„Nur wenige Wochen, nachdem mit Kickass Torrents eine der größten Bittorrent-Plattformen geschlossen wurde, ist nun auch die wohl größte Meta-Suche für Torrents, Torrentz.eu, offline. Warum, ist aber nicht klar.“

 

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WALDORF FROMMER: AG Elmshorn bestätigt Rechteinhaberschaft der Klägerin sowie die Höhe der anwaltlichen Abmahnkosten und des Schadensersatzes

Amtsgericht Elmshorn vom 22.07.2016, Az. 53 C 129/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlicher Filmaufnahmen

In einem aktuellen Verfahren am AG Elmshorn wurde die Beklagte wegen des illegalen Tauschbörsenangebots eines Filmwerks auf Erstattung von Schadensersatz sowie anwaltlicher Abmahnkosten in Anspruch genommen.

Von der Beklagten wurde nunmehr u.a. bestritten, dass die Klägerin Inhaberin der maßgeblichen Rechte an dem streitgegenständlichen Filmwerk sei.

Infolgedessen wurde der Justiziar der Klägerin als Zeuge zum Bestehen … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: LG München I – Zum Nachweis der Rechteinhaberschaft und der Erstattung anwaltlicher Abmahnkosten

Landgericht München I, 21.06.2016, Az. 7 O 15221/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Der Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Schaufenster seines Münchner Restaurants vor dem Landgericht München I wegen Unterlassung, Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Die vom Beklagten bestrittene Rechteinhaberschaft der Klägerin, einer auf Food-Fotografien spezialisierten Bildagentur, erachtete das Gericht schon anhand der mit der Klageschrift eingereichten schriftlichen Bestätigung … Weiterlesen

Dezentrale Open Source Plattform »OMI« will Zuordnung von Urheberrechten erleichtern

Institut für Urheber- und Medienrecht vom 15.06.2016

„Am 22. Juni soll in New York »The Open Music Initiative (OMI)«, eine dezentrale Open Source Plattform gegründet werden, die die Zuordnung von Urheberrechten »dramatisch vereinfachen« soll. Insbesondere Streaminganbieter sollen sich nicht mehr darauf berufen können, sie wüssten nicht, wer die Rechteinhaber seien und an wen sie die Tantiemen ausschütten sollen.“

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BVMI zur „Metall auf Metall“-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

BVMI vom 31.05.2016

„Wichtig ist, dass die Beteiligung der Kreativen und ihrer Partner nicht ausgehöhlt wird“

Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) bewertet die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das BGH-Urteil im Fall „Metall auf Metall“ müsse neu entschieden werden, als eine Chance für den BGH, den Fall noch einmal neu zu sortieren.

BVMI-Geschäftsführer Dr. Florian Drücke: „Das Urteil wird uns noch eine Weile beschäftigen! Gut ist, dass das BVerfG grundsätzlich klargestellt hat, … Weiterlesen

Deutscher Musikrat: Tonträgerindustrie in der EU verliert jährlich 170 Mio. EUR durch Musikpiraterie

Deutscher Musikrat vom 25.05.2016

„Einem neuen Bericht des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zufolge entstand 2014 in der EU aufgrund von Musikpiraterie ein Schaden in Höhe von 170 Mio. Euro (5,2 % aller Musikverkäufe). Insgesamt belief sich der Umsatzverlust bei den physischen Formaten (z.B. CDs) auf 57 Mio. Euro und bei den digitalen Formaten auf 113 Mio. Euro. Das entsprach 2,9 % aller Musikverkäufe von physischen Formaten Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Verfahren vor dem LG München I – Zahlung von EUR 5.200,00 nach unlizenzierter Nutzung zweier Fotografien in gewerblichem Internetauftritt

Landgericht München I vom 14.07.2015, Az. 37 O 1644/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagten wurden wegen der unlizenzierten Nutzung zweier Fotografien im Internet nach vorangegangener Abmahnung vor dem Landgericht München I wegen Unterlassung, Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Das Gericht setzte daraufhin den Streitwert antragsgemäß auf EUR 22.100,00 fest und forderte die Beklagten auf, einen Rechtsanwalt zum Prozessbevollmächtigten zu bestellen, falls … Weiterlesen