WALDORF FROMMER: AG Elmshorn bestätigt Rechteinhaberschaft der Klägerin sowie die Höhe der anwaltlichen Abmahnkosten und des Schadensersatzes

Amtsgericht Elmshorn vom 22.07.2016, Az. 53 C 129/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlicher Filmaufnahmen

In einem aktuellen Verfahren am AG Elmshorn wurde die Beklagte wegen des illegalen Tauschbörsenangebots eines Filmwerks auf Erstattung von Schadensersatz sowie anwaltlicher Abmahnkosten in Anspruch genommen.

Von der Beklagten wurde nunmehr u.a. bestritten, dass die Klägerin Inhaberin der maßgeblichen Rechte an dem streitgegenständlichen Filmwerk sei.

Infolgedessen wurde der Justiziar der Klägerin als Zeuge zum Bestehen … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: LG München I – Zum Nachweis der Rechteinhaberschaft und der Erstattung anwaltlicher Abmahnkosten

Landgericht München I, 21.06.2016, Az. 7 O 15221/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Der Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Schaufenster seines Münchner Restaurants vor dem Landgericht München I wegen Unterlassung, Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Die vom Beklagten bestrittene Rechteinhaberschaft der Klägerin, einer auf Food-Fotografien spezialisierten Bildagentur, erachtete das Gericht schon anhand der mit der Klageschrift eingereichten schriftlichen Bestätigung … Weiterlesen

Dezentrale Open Source Plattform »OMI« will Zuordnung von Urheberrechten erleichtern

Institut für Urheber- und Medienrecht vom 15.06.2016

„Am 22. Juni soll in New York »The Open Music Initiative (OMI)«, eine dezentrale Open Source Plattform gegründet werden, die die Zuordnung von Urheberrechten »dramatisch vereinfachen« soll. Insbesondere Streaminganbieter sollen sich nicht mehr darauf berufen können, sie wüssten nicht, wer die Rechteinhaber seien und an wen sie die Tantiemen ausschütten sollen.“

zum BeitragWeiterlesen

BVMI zur „Metall auf Metall“-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

BVMI vom 31.05.2016

„Wichtig ist, dass die Beteiligung der Kreativen und ihrer Partner nicht ausgehöhlt wird“

Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) bewertet die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das BGH-Urteil im Fall „Metall auf Metall“ müsse neu entschieden werden, als eine Chance für den BGH, den Fall noch einmal neu zu sortieren.

BVMI-Geschäftsführer Dr. Florian Drücke: „Das Urteil wird uns noch eine Weile beschäftigen! Gut ist, dass das BVerfG grundsätzlich klargestellt hat, … Weiterlesen

Deutscher Musikrat: Tonträgerindustrie in der EU verliert jährlich 170 Mio. EUR durch Musikpiraterie

Deutscher Musikrat vom 25.05.2016

„Einem neuen Bericht des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zufolge entstand 2014 in der EU aufgrund von Musikpiraterie ein Schaden in Höhe von 170 Mio. Euro (5,2 % aller Musikverkäufe). Insgesamt belief sich der Umsatzverlust bei den physischen Formaten (z.B. CDs) auf 57 Mio. Euro und bei den digitalen Formaten auf 113 Mio. Euro. Das entsprach 2,9 % aller Musikverkäufe von physischen Formaten Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Verfahren vor dem LG München I – Zahlung von EUR 5.200,00 nach unlizenzierter Nutzung zweier Fotografien in gewerblichem Internetauftritt

Landgericht München I vom 14.07.2015, Az. 37 O 1644/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagten wurden wegen der unlizenzierten Nutzung zweier Fotografien im Internet nach vorangegangener Abmahnung vor dem Landgericht München I wegen Unterlassung, Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Das Gericht setzte daraufhin den Streitwert antragsgemäß auf EUR 22.100,00 fest und forderte die Beklagten auf, einen Rechtsanwalt zum Prozessbevollmächtigten zu bestellen, falls … Weiterlesen

Urteil des Landgerichts Berlin – Kein zweites Gestattungsverfahren gegen „Reseller“ erforderlich

Landgericht Berlin vom 03.11.2015, Az. 15 S 5/15

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Das Landgericht Berlin hatte sich in einem Berufungsverfahren mit der Frage zu befassen, ob ein Anschlussinhaber nur dann zulässigerweise identifiziert werden darf, wenn der Rechteinhaber zunächst ein richterliches Gestattungsverfahren gegenüber dem Netzbetreiber und anschließend ein weiteres auch gegenüber dem Endkundenanbieter, dem sog. Reseller, durchführt.

Ausgangspunkt der Diskussion ist § 101 Abs. 9 UrhG, wonach … Weiterlesen

„Bitte nicht einen Schritt vor und zwei zurück“ – Kommentar von Dieter Görny (Konferenz zur Zukunft des Urheberrechts)

BVMI vom 17.12.2015

“ […] Viel zu oft wird in einer oft emotional geführten Debatte vergessen, warum es das Urheberrecht überhaupt gibt – und welch egalitärer Geist ihm innewohnt, allen anderslautenden Behauptungen zum Trotz: Denn natürlich entsteht Kunst nicht durch das Urheberrecht. Aber es schützt sie und ermöglicht damit denjenigen, die Kunst erschaffen, und den Partnern, die sie sich dabei auswählen, mit diesen Werken auch Geld zu verdienen, also an Weiterlesen

Landgericht Leipzig verurteilt ehemaligen Kinox.to-Mitbetreiber zu langjähriger Freiheitsstrafe

SPIEGEL ONLINE v. 15.12.2015

„Im ersten Prozess rund um das Onlineportal Kinox.to ist am Montag ein Urteil gesprochen worden: Das Landgericht Leipzig verurteilte den Angeklagten Arvit O. zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten. Der 29-Jährige und ein weiterer Verdächtiger waren im Herbst 2014 festgenommen worden.“

zum Artikel Weiterlesen

Heiko Maas: „Es muss einen Ausgleich geben“

DIE ZEIT vom 29.11.2015

Der Bund reformiert das Urheberrecht. Was ändert sich für Autoren?
Ein Gespräch mit Bundesjustizminister Heiko Maas.

„Maas: Sharing-Modelle können in einzelnen Bereichen sinnvoll sein, aber sie dürfen nicht dazu führen, dass Urheber komplett ihre Rechte verlieren. Ich kann nicht jede Plattform, auf der ich etwas streamen oder downloaden kann, als Teil einer Sharing-Economy ausgeben.

Rechte zu verletzen bleibt illegal; dagegen muss man auch vorgehen können. Die Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Gerichtsverfahren nach Abmahnung wegen unlizenzierter Bildnutzung vor dem AG Ahrensburg – Strenge Anforderungen an Nachweis für die Nutzungsrechte

Amtsgericht Ahrensburg vom 13.01.2015, Az. 43 C 778/14 

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Der Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Amtsgericht Ahrensburg auf Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Außergerichtlich hatte der beklagte Unternehmer zwar eine Unterlassungserklärung abgegeben, die Rechteinhaberschaft der Klägerin jedoch angezweifelt.

Im gerichtlichen Verfahren wandte der Beklagte erstmals ein, er habe das streitgegenständliche Bild zur … Weiterlesen

Pressemitteilung des Amtsgerichts München: Zu den Nachforschungspflichten eines Anschlussinhabers in Filesharing-Verfahren

Amtsgerichts München vom 03. Juli 2015 – Pressemitteilung 34/15:

 

„Der Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus unerlaubt Dateien geladen wurden, muss selbst Nachforschungen darüber anstellen, wer konkret der Täter gewesen ist und dies dem Gericht mitteilen. Sonst haftet er selbst.“

 

weiterlesen

 

Pressemitteilung des Amtsgerichts München (PDF)Weiterlesen