Generalanwalt am EuGH zum „Sampling“: Moses Pelham durfte Kraftwerk-Sample nicht verwenden

Seit 1999 streiten sich Musiker der Künstlergruppe Kraftwerk und Moses Pelham um die Verwendung einer etwa zwei Sekunden langen rhythmischen Tonfolge, die Pelham von einer Kraftwerk-Aufnahme „gesampelt“ und für das Lied „Nur mir“ verwendet hat. Der Fall ging zum Bundesgerichtshof, zum Bundesverfassungsgericht, zurück zum Bundesgerichtshof und von dort zum Gerichtshof der Europäischen Union.

Im Kern geht es dabei um die Frage, ob Pelham das Sample ohne Erlaubnis (und finanzielle Beteiligung … Weiterlesen

KI-Kunst unter dem Hammer: Die Maschine als Urheber?

Legal Tribune Online vom 01.12.2018

„Am 25. Oktober 2018 landete das Auktionshaus Christie’s einen Marketing-Coup: Für 432.000 US-Dollar kam in New York der Porträtdruck „Edmond de Belamy“ unter den Hammer. Das Bild porträtiert einen Mann, dessen dunkler Anzug und weißer Kragen an einen französischen Kleriker des 18. Jahrhunderts erinnern lassen.

Das Besondere: Erstellt wurde es nicht von einem Menschen, sondern von einem Computer. Ungewöhnlich ist auch die Signatur des Weiterlesen

Youtube-Kampagne gegen Artikel 13: „Aktivierung der Community mit fragwürdigen Mehoden und auf Kosten der Kreativwirtschaft“

BVMI vom 22.11.2018

„Aus Sicht des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI) stellt die Kampagne, mit der YouTube zur Zeit Stimmung gegen Artikel 13 der geplanten EU-Urheberrechtsreform macht, eine fragwürdige Mobilisierung seiner eigenen Community dar.“

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Axel Voss: „Wir müssen die Haftung der Plattformen neu definieren, um unsere Europäischen Kreativen besser zu schützen“

robert-schuman.eu vom 12.11.2018 – Gastbeitrag von MdEP Axel Voss

„[…] Mit der Entwicklung von Internet und dem Geschäftsmodell von Spotify oder Youtube und Co ist jeder Lieblingssong zu jeder Zeit verfügbar – und das sogar kostenlos (Youtube) oder gegen eine monatliche Gebühr (Spotify). Ein Klick genügt und der Gang zum Musikladen hat sich erübrigt. Heute ist quasi derjenige „altmodisch“, der noch LPs oder CDs kauft – heute werden ganze Abende Weiterlesen

EuGH: Geschmack eines Lebensmittels genießt keinen Urheberrechtsschutz

Pressemitteilung des EuGH vom 13.11.2018 (Nr. 171/18)
Urteil in der Rechtssache C-310/17 – Levola Hengelo BV / Smilde Foods BV


„[…] In seinem heutigen Urteil stellt der Gerichtshof fest, dass der Geschmack eines Lebensmittels nur dann durch das Urheberrecht gemäß der Richtlinie geschützt sein kann, wenn er als ‚Werk‘ im Sinne dieser Richtlinie einzustufen ist. Diese Einstufung setzt zunächst voraus, dass das betreffende Objekt eine eigene geistige Schöpfung ist. Sie Weiterlesen

YouTube mobilisiert Video-Blogger gegen EU-Urheberrechtsreform

welt.de vom 08.11.2018

Nachdem Youtube-CEO Susan Wojcicki zu Protest gegen die EU-Urheberrechtsreform aufgerufen hatte, verbreiten bekannte YouTube-Stars in ihren Channels Endzeitstimmung auf der Plattform.

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YouTube stachelt seine Blogger-Armee gegen Brüssel auf“… Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Gerichtsverfahren nach Abmahnung vor dem AG Düsseldorf – Erfüllung der sekundären Darlegungslast erfordert konkreten Vortrag zur ernsthaften Möglichkeit einer Alternativtäterschaft

Amtsgericht Düsseldorf vom 04.09.2018, Az. 13 C 48/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Im vorgenannten Verfahren verteidigte sich der Beklagte mit der Behauptung, Tauschbörsen nicht verwenden zu können. Seine Internetnutzung habe sich auf Anlagegeschäfte beschränkt. Neben ihm habe auch die Ehefrau Zugriff auf den Internetanschluss gehabt, die jedoch ebenfalls nicht für die Rechtsverletzung verantwortlich sei. Es sei daher zu vermuten, dass sich auf dem Computer ein Virus … Weiterlesen

YouTube & Lobbyismus: „Die vermeintlichen ‚Retter des Internets’“

deutschlandfunk.de vom 07.11.2018

„Die Videoplattform YouTube wird es nicht mehr lange geben: Dieses Gerücht entfacht derzeit die Wut der Netzcommunity. Hintergrund ist die geplante Urheberrechtsreform der EU. Die Hysterie sei von dem Internetkonzern gewollt, sagte der YouTuber und Journalist Mirko Drotschmann[…]“

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EU-Urheberrechtsrichtlinie: EU-Kommission weist Kritik von YouTube zurück

spiegel.de vom 06.11.2018

„Die EU-Kommission hat die scharfe Kritik von YouTube-Chefin Susan Wojcicki an der geplanten Reform des EU-Urheberrechts zurückgewiesen. Wer auch immer etwas Nützliches und Konstruktives zum derzeitigen Gesetzgebungsverfahren beizutragen habe, sei sehr willkommen, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde. Diesen Prozess jedoch für die Behauptung zu nutzen, die EU sei gegen das Internet, sei ‚Unsinn'[…]“

 

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WALDORF FROMMER: Amtsgericht Halle (Saale) zur Haftung eines Anschlussinhabers in P2P-Verfahren bei Betrieb eines Internetanschlusses in Drittwohnung

Amtsgericht Halle (Saale) vom 25.09.2018, Az. 105 C 3163/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In diesem Verfahren behauptete der gerichtlich in Anspruch genommene Beklagte, selbst nicht für die Rechtsverletzung verantwortlich zu sein. Er besitze keine Computerkenntnisse und nutze den betreffenden Internetanschluss nicht. Vielmehr habe er den Internetanschluss allein für seine Tochter und seinen Schwiegersohn eingerichtet, in deren Wohnung sich der Anschluss auch befinde. Allerdings gestand der Beklagte … Weiterlesen

„Brutalstmögliche Erpressung“: FAZ-Kommentar zu den jüngsten Äußerungen von Youtube-Chefin Susan Wojcicki

faz.net vom 25.10.2018

„Die Youtube-Chefin Susan Wojcicki zeigt Europa, wo der Hammer hängt. Weil ihr das vom EU-Parlament beschlossene Urheberrecht nicht passt, sagt sie Nutzern, es könne zu „riskant“ sein, ihre Videos einzustellen. Das sind Fake News […]“

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„Nach der Manipulation ist vor der Manipulation“: Volker Rieck zu den weiteren Entwicklungen nach Annahme der EU-Copyright-Direktive

webschauder.de vom 22.10.2018

„Am 12.09.2018 stimmte das EU Parlament für die Annahmen der EU Copyright Direktive. Der gesamten Sommer 2018 war geprägt von einer massiven Lobbyschlacht bei der die Gegner der Direktive auf das Mittel des asymmetrischen Lobbyings zurückgriffen und die EU Abgeordneten mit Mail-Lawinen und Twitter Stürmen eindeckten und eine Graswurzelbewegung imitierten.

Bereits unmittelbar nach der Abstimmungsniederlage sammelten die Gegner der Direktive ihre Kräfte und beschrieben auch, wie sie Weiterlesen