WALDORF FROMMER: Filesharingverfahren nach Abmahnung am AG Düsseldorf – Fehlende zeitnahe Nachforschungen werden zulasten des Beklagten gewertet

Amtsgericht Düsseldorf vom 06.11.2018, Az. 13 C 171/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der Beklagte hatte im Rahmen der gerichtlichen Auseinandersetzung seine Verantwortlichkeit für die streitgegenständliche Rechtsverletzung bestritten. Er behauptete Besuch von einem Bekannten aus Zypern gehabt zu haben. „Dieser habe (…) eingeräumt, mittels des Computers des Beklagten über die Software „Popcorn Time“ Filme „gedownloaded“ zu haben. Darunter möge sich auch das hier streitgegenständliche Filmwerk befunden haben“. Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Aktuelles Filesharing-Urteil des Landgerichts Berlin – wer die sekundäre Darlegungslast nicht erfüllt, kann sich nicht auf die Haftungsprivilegien des TMG berufen

Landgericht Berlin vom 15.01.2019, Az. 16 S 28/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Werke

Das Landgericht Berlin bestätigte vor kurzem ein Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg (Urteil v. 14.06.2018, Az. 218 C 15/18) und wies die gegen dieses Urteil gerichtete Berufung eines Anschlussinhabers zurück.

Der Beklagte, der bereits zu einem früheren Zeitpunkt wegen eines weiteren Vorfalles über seinen Internetanschluss abgemahnt worden war, hatte im Rahmen seines erstinstanzlichen Vortrags die … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Köln bestätigt Angemessenheit eines (Mindest-)Lizenzschadens in Höhe von EUR 1.000,00 für das öffentliche Angebot eines Filmwerks in einer Tauschbörse

Amtsgericht Köln vom 15.02.2019, Az. 148 C 192/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Das Amtsgericht Köln hatte sich im genannten Verfahren mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Lizenzschaden in Höhe von EUR 1.000,00 für das öffentliche Angebot eines Filmwerks über eine Tauschbörse angemessen ist.

Der Beklagte hatte insoweit die klageweise geltend gemachten Rechtsanwaltskosten in voller Höhe anerkannt, den geltend gemachten Lizenzschaden jedoch lediglich in Höhe von EUR … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Düsseldorf verurteilt Anschlussinhaber in P2P-Verfahren und bestätigt strenge Anforderungen an die Nachforschungspflichten

Amtsgericht Düsseldorf vom 17.10.2018, Az 10 C 156/17

Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In dem Verfahren hatte der Beklagte behauptet, für die Rechtsverletzung nicht verantwortlich zu sein. Zunächst behauptete der Beklagte nach Erhalt der Abmahnung, dass ausschließlich seine Ehefrau in der gemeinsamen Wohnung gelebt und damit die Möglichkeit des Zugriffs auf den Internetanschluss gehabt habe. Im Klageverfahren behauptete er nunmehr, er habe rekonstruieren können, dass in dem … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Potsdam verurteilt Anschlussinhaber – Sekundäre Darlegungslast erfordert konkrete Angaben zur möglichen Täterschaft eines Dritten

Amtsgericht Potsdam vom 21.02.2019, Az. 24 C 345/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Das Amtsgericht Potsdam verurteilte kürzlich einen Anschlussinhaber aufgrund des widerrechtlichen Angebots eines Filmwerks in einer Tauschbörse vollumfänglich zur Zahlung eines Lizenzschadensersatzes in Höhe von EUR 1.000,00. Zudem hat der beklagte Anschlussinhaber auch die vorgerichtlichen Abmahnkosten sowie sämtliche Kosten des Gerichtsverfahrens zu tragen.

Zwar hatte der Beklagte in dem Verfahren bestritten, für die vorgeworfene Rechtsverletzung … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Charlottenburg verurteilt Inhaberin eines Familienanschlusses antragsgemäß in Filesharing-Verfahren

Amtsgericht Charlottenburg vom 23.08.2018, Az. 210 C 111/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Die Beklagte behauptete die Rechtsverletzung nicht begangen zu haben und ihren Computer nur für alltägliche Erledigungen, zur Informationsbeschaffung und zum Kartenspielen zu verwenden. Zum maßgeblichen Zeitpunkt sei sie nicht zu Hause gewesen. Es hätten jedoch auch ihr Sohn sowie ihr Enkel bei ihr gewohnt, ferner seien die Mutter ihres Enkels sowie zwei Cousins ihres … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Filesharing-Klage nach Abmahnung vor dem AG Bochum – Anschlussinhaber zur Zahlung von EUR 3.000,00 Schadenersatz verurteilt

Amtsgericht Bochum vom 26.06.2018, Az. 65 C 501/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der Beklagte behauptete in dem Verfahren, die Rechtsverletzungen nicht begangen zu haben. Zu den maßgeblichen Zeitpunkten habe er geschlafen bzw.- wie auch seine Ehefrau als einzige weitere Haushaltsangehörige – gearbeitet.

Da sein Internetanschluss nach damaligem Stand der Technik auch ordnungsgemäß gesichert gewesen sei, sei es ihm schlicht nicht erklärlich, wie es zu den Rechtsverletzungen … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Leipzig verurteilt Inhaber eines Internetanschlusses in P2P-Verfahren wegen vorgeblich durch Besucher begangener Rechtsverletzung

Amtsgericht Leipzig vom 14.11.2018, Az. 102 C 4960/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der Beklagte behauptete in dem Verfahren, dass der von ihm und seiner Frau genutzte Laptop lediglich für Einkäufe oder Bankgeschäfte, nicht jedoch zum Anschauen von Filmen verwendet werde. Zum maßgeblichen Zeitpunkt habe sich auch noch sein ukrainischer Schwager als Besucher in der Wohnung befunden. Dieser habe später auf Nachfrage angegeben, tatsächlich „Filme über Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Klage nach Abmahnung vor dem Amtsgericht Charlottenburg – EUR 2.500,00 Schadensersatz für ein Musikalbum

Amtsgericht Charlottenburg vom 08.11.2018, Az. 218 C 67/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Das AG Charlottenburg hat in dem Filesharingverfahren eine Anschlussinhaberin u.a. zur Zahlung eines Lizenzschadens in Höhe von EUR 2.500,00 verurteilt und damit den von der Klägerin beantragten Mindestschadensersatz (EUR 1.000,00) weit überschritten.

Dabei legte das Amtsgericht zugrunde, „dass das Album mit einigem finanziellen Aufwand hergestellt und vertrieben wurde, wobei der Künstler/Autor schon damals einige Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Oldenburg bestätigt unter Verweis auf die Rechtsprechung des BGH und des EuGH strenge Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast in Filesharingverfahren

Amtsgericht Oldenburg vom 22.01.2019, Az. 6 C 6303/18 (VI)

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Die Beklagte hatte die eigene Verantwortlichkeit für die Rechtsverletzung abgestritten und behauptet, sich zu den Zeiten der Rechtsverletzung mit ihrem Lebensgefährten auswärtig aufgehalten zu haben. Ihr Computer sei zu der Zeit ausgeschaltet und nicht mit dem Internet verbunden gewesen.

Hingegen seien die beiden volljährigen Kinder zu den Zeiten der Rechtsverletzung im Haushalt anwesend … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG München verurteilt Anschlussinhaber antragsgemäß in P2P-Verfahren – zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast bedarf es konkreter Anhaltspunkte für die Täterschaft eines Dritten

Amtsgericht München Urteil vom 20.07.2018, Az. 233 C 3327/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der beklagte Anschlussinhaber wurde wegen des rechtswidrigen Angebots eines Filmwerks in einer Tauschbörse abgemahnt. Nachdem eine gütliche außergerichtliche Streitbeilegung scheiterte, machte die geschädigte Rechteinhaberin ihre offenen Ansprüche im Klageverfahren geltend.

In dem Verfahren wandte der Beklagte ein, die streitgegenständliche Rechtsverletzung nicht begangen zu haben und auch nicht über entsprechende technische Kenntnisse zu verfügen. … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Halle (Saale) verurteilt Anschlussinhaber in P2P-Verfahren – Pauschaler Verweis auf die Möglichkeit einer Tatbegehung durch die Ehefrau oder einen Hacker reicht zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast nicht aus

Amtsgericht Halle (Saale) vom 13.12.2018, Az. 104 C 2485/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Im oben genannten Rechtsstreit wurde der Anschlussinhaber aufgrund des widerrechtlichen Angebots eines Filmwerks in einer Tauschbörse vorgerichtlich abgemahnt. Dieser verweigerte jedoch die Erfüllung der Ansprüche, weshalb die Rechteinhaberin beim Amtsgericht Halle (Saale) Klage gegen ihn auf Zahlung eines Lizenzschadens in Höhe von EUR 1.000,00 sowie Übernahme der außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten erhob.

Der Beklagte behauptete … Weiterlesen