WALDORF FROMMER: AG Erfurt verurteilt Anschlussinhaberin in Filesharingverfahren nach durchgeführter Beweisaufnahme

Amtsgericht Erfurt vom 12.04.2017, Az. 11 C 2341/15

Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Im genannten Verfahren behauptete die Beklagte, die streitgegenständlichen Musikalben nicht über eine Tauschbörse angeboten zu haben. Zur Zeit der Rechtsverletzung sei sie nicht zuhause gewesen und habe ihren Internetanschluss daher nicht nutzen können. Hingegen habe sich ihr Lebensgefährte in ihrer Wohnung aufgehalten, welcher grundsätzlich Zugriff auf den Internetanschluss gehabt habe. Tatsächlich genutzt habe er … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Charlottenburg verurteilt Anschlussinhaber in Tauschbörsenverfahren, der zum Tatzeitpunkt einen „Airbnb“- Mieter gehabt haben will

Amtsgericht Charlottenburg vom 14.03.2017, Az. 225 C 307/16

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Die Beklagte hatte sich in diesem Verfahren damit verteidigen wollen, dass sie zum Zeitpunkt der ihr vorgeworfenen Rechtsverletzung längerfristig beruflich ortsabwesend gewesen sei. Im Verletzungszeitraum habe sie ihre Wohnung daher mittels „Airbnb“ an einen Untermieter vermietet. Dies wollte die Beklagte durch Vorlage einer vermeintlichen Untermietvereinbarung nachweisen.

Das Amtsgericht Charlottenburg hat die Beklagte gleichwohl als … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Bundesgerichtshof stärkt geschädigte Rechteinhaber in Tauschbörsenverfahren – Abgemahnte können Kostenrisiko durch gütliche Einigung deutlich senken

Die Kanzlei WALDORF FROMMER setzt die berechtigten Ansprüche der von ihr vertretenen Medienunternehmen seit Jahren bundesweit erfolgreich außergerichtlich und gerichtlich durch.

Über aktuelle Klageverfahren wird an dieser Stelle regelmäßig berichtet. Unter news.waldorf-frommer.de/rechtsprechung-unkommentiert findet sich aber auch eine Vielzahl früherer Entscheidungen.

Dank der aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, die u.a. einer schematischen Bemessung des Unterlassungsstreitwertes eine klare Absage erteilen, sehen sich die Rechteinhaber einmal mehr in ihrer Rechtsauffassung bestärkt.

Nach Auffassung … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Urteil des AG München in Tauschbörsenverfahren – Widersprüchlicher und unplausibler Vortrag geht zu Lasten des Anschlussinhabers

Amtsgericht München vom 15.12.2016, Az. 213 C 5821/16

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Im vorliegenden Rechtsstreit vor dem Amtsgericht München hatte die Anschlussinhaberin ihre eigene Täterschaft bestritten und im Übrigen darauf verwiesen, der volljährige Sohn habe grundsätzlich Zugriff auf den Internetanschluss gehabt. Dieser habe den im Haushalt befindlichen Computer ausschließlich alleine genutzt. Der Beklagten selbst sei das Zugangspasswort nicht bekannt gewesen.

Zum Tatzeitpunkt sei sie nicht zu … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Landgericht München I hebt Urteil des AG München auf und verurteilt Beklagten in Filesharingverfahren nach Sachverständigengutachten – strenge Anforderungen an sekundäre Darlegungslast

Landgericht München I vom 14.12.2016, Az. 21 S 21085/15

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Das Landgericht München hat ein Urteil des Amtsgerichts München aufgehoben, in welchem die Klage einer Rechteinhaberin trotz Durchführung einer umfangreichen Beweisaufnahme zunächst abgewiesen wurde.

Der beklagte Anschlussinhaber hatte erstinstanzlich nahezu sämtliche entscheidungserheblichen Tatsachen bestritten. Dies führte dazu, dass in dem über Jahre andauernden Rechtsstreit eine sehr umfangreiche Beweisaufnahme – mit der entsprechenden Kostenfolge … Weiterlesen

Vinylverkäufe 2016: Positive Entwicklung in Deutschland

Musikexpress.de vom 05.01.2017

„Noch sind die offiziellen Trends des Bundesverbandes der Musikindustrie für das Jahr 2016 nicht veröffentlicht. Eine kleine aber feine Vorabinformation hat uns der Verband auf Nachfrage jedoch schon gegeben: Auch in Deutschland ist der Vinyl-Absatz im Jahr 2016 gegenüber dem Vorjahr gestiegen.“

 

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Frankreich: Musik-Torrent-Tracker „What.CD“ geschlossen

Golem.de vom 18.11.2016

„Einer der größten Bittorrent-Tracker für Musik hat nach neun Jahren aufgeben müssen. Nach einer Beschlagnahmung durch die Polizei wurde der Betrieb von What.CD eingestellt.“

 

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Zwei Millionen illegale Tonträger beschlagnahmt

Zeit Online vom 17.11.2016

„Der Justiz in Baden-Württemberg ist nach eigenen Angaben der größte Schlag gegen Produktpiraterie in Europa seit Jahrzehnten geglückt. Bis zu zwei Millionen CDs, DVDs, Schallplatten und Covers seien bei Durchsuchungen im Raum Göppingen und Schwäbisch Hall sowie in Polen entdeckt worden.“

 

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Kammergericht entscheidet gegen Verlegerbeteiligung in der GEMA

Pressemitteilung der GEMA vom 15.11.2016

Das Kammergericht in Berlin hat am 14. November 2016 entschieden, dass die GEMA ihre Musikverleger nicht mehr wie bisher an den Einnahmen beteiligen darf. Die GEMA vertritt jedoch weiterhin die Auffassung, dass Urheber und Verleger an den Ausschüttungen von Verwertungsgesellschaften partizipieren sollen, wenn ein Urheber dies mit seinem Verlag vereinbart.

 

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Bundesverband Musikunterricht verabschiedet Grundsatzpapier zur musikalischen Bildung an Schulen

Deutscher Musikrat vom 05.10.2016

„Für musikalische Bildung an Schulen“ – das ist der Titel eines Grundsatzpapiers, das die BMU-Mitgliederversammlung am 24.09.2016 beim Bundeskongress Musikunterricht in Koblenz einstimmig verabschiedet hat. Dieses für die künftige Arbeit des BMU wegweisende Papier wurde in einem intensiven Diskussionsprozess entwickelt und wird nun von einem breiten Konsens vieler musikpädagogischer Akteur/innen getragen. Es besteht aus fünf Teilen: Einer Präambel, drei Zustandsbeschreibungen – zur Rolle der Musik Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Nutzungsmöglichkeit weiterer Personen schließt eigene Haftung nicht aus – Amtsgericht Magdeburg verurteilt Anschlussinhaber zu voller Zahlung

Amtsgericht Magdeburg vom 14.09.2016, Az. 103 C 245/16 (103)

Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Der Beklagte hatte im Verfahren seine eigene Verantwortlichkeit bestritten und behauptet, zu keinem Zeitpunkt Tauschbörsen verwendet zu haben. Das streitgegenständliche Werk entspreche auch nicht seinem Musikgeschmack. Neben ihm habe aber auch sein minderjähriger Sohn jederzeit auf den Internetanschluss zugreifen können.

Das Amtsgericht Magdeburg erachtete diesen Vortrag im Ergebnis für unerheblich. Insbesondere sei der … Weiterlesen

Digitaler Fingerabdruck – YouTube und der Kampf gegen Piraterie

zeit.de vom 16.08.2016

„Ist ein solcher „digitaler Fingerabdruck“ nun der Weg, um auch auf Gratis-Plattformen gutes Geld zu verdienen? „Nein“, sagt Florian Drücke vom Bundesverband Musikindustrie (BVMI). Maßnahmen wie Content ID reichten nicht aus. „Es muss endlich klargestellt werden, dass auch Online-Plattformen wie YouTube Lizenzen für ihre Inhalte zahlen müssen – so, wie es Spotify, Apple Music oder Deezer tun“, fordert er.“

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