Coronapandemie: Mangelnde IT-Ausstattung lähmt Gerichte

Gastbeitrag von Martin Lose auf legal-tech.de vom 22.09.2020

„Die Coronapandemie hat in den vergangenen Monaten das öffentliche Leben erheblich eingeschränkt. Die Auswirkungen des Lockdowns sind dramatisch, gleichwohl kann man es auch als Glücksfall sehen, dass er zu einem Zeitpunkt geschah, zu dem technologische Lösungen seine Folgen zumindest teilweise abfedern konnten…“ 

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Legal Tech: Übersichtsbeitrag zur Spruchpraxis der Gerichte in Deutschland

Legal Tribune Online vom 03.08.2020

„ Legal Tech ist im Jahr 2020 in der Spruchpraxis der Gerichte angekommen. Was die darunter eigentlich versteht und wieso bald auch Rechtsfragen rund um die Digitalisierung von Kanzleien dort landen dürften, erklärt Christina-Maria Leeb.

Während eine gezielte Suche nach Rechtsprechung zum Stichwort ‚Legal Tech‘ noch vor wenigen Monaten nur wenige bis gar keine Treffer erzielte, sind aktuell – je nach Datenbank – Suchtreffer in

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Die Zukunft des Zivilprozesses: Richter-Arbeitsgruppe legt umfangreiches Thesenpapier vor

Legal Tribune Online vom 22.07.2020

„Zahlreiche Richter aus verschiedenen OLG-Bezirken haben seit dem vergangenen Jahr gemeinsam an Vorschlägen für einen zeitgemäßen Zivilprozess gearbeitet. In einem Zwischenbericht hat die Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ nun ihre Vorschläge veröffentlicht. Damit soll das Zivilverfahren nach eigener Aussage bürgerfreundlicher und effizienter werden….“ 

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Best-Practice-Interview: Kanzleiweite beA-Integration bei WALDORF FROMMER

legal-tech-kanzleien.de vom 01.07.2020

Vor welchen Herausforderungen stehen Kanzleien, die beA komplett in Ihre Prozesse integrieren wollen?

Welche Probleme könnte man schon im Vorfeld vermeiden und welche Chancen ergeben sich?

Der Fachblog Legal-Tech-Kanzleien.de hat sich im Rahmen eines Interviews mit unseren Experten aus IT und Anwaltschaft mit der erfolgreichen Umsetzung der beA-Implementierung bei WALDORF FROMMER beschäftigt…

So optimierte die Legal Tech-Kanzlei WALDORF FROMMER ihr beA

Das besondere elektronische Anwaltspostfach – kurz

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Projekt MACHER HILFE: Mit Legal Tech durch den Corona-Förderdschungel

legal-tech.de vom 16.06.2020

„In der Coronakrise hat die Bundesregierung im Eiltempo Soforthilfen veranlasst, um vom Lockdown erkrankten Unternehmen unter die Arme zu greifen. Wer diese wahrnehmen will, braucht jedoch starke Nerven, denn in jedem Bundesland sind Umfang und Voraussetzungen der Soforthilfen unterschiedlich. Hier schafft Legal Tech Abhilfe, wie das Projekt MACHER HILFE zeigt. Das Team aus EntwicklerInnen, JuristInnen und Legal Designern hat eine Website aufgesetzt, auf der UnternehmerInnen in der

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OLG Köln: Legal-Tech-Tool zur Erstellung von Rechtsdokumenten verstößt nicht gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz

Pressemitteilung des OLG Köln vom 19.06.2020

Legal Tech: Vertragsgenerator zulässig
Computerprogramm zur Erstellung von Rechtsdokumenten verstößt nicht gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz

Ein elektronischer Generator von Rechtsdokumenten verstößt nicht gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz. Das hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln mit Urteil vom 19.06.2020 entschieden und ein anderslautendes Urteil des Landgerichts Köln abgeändert.

Die Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg hatte gegen das von einem juristischen Verlag vertriebene Produkt geklagt. Das Programm richtet sich

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Anwaltsblatt: „Die Coronakrise und der digitale Zivilprozess“

AnwBl Online 2020, 366-369

Wie die Videokonferenz den Zivilprozess überleben lässt 

Die Zivilrechtspflege ist Ende März weitgehend zum Erliegen gekommen. Die Coronakrise hat dazu geführt, dass Fristen verlängert und Termine verlegt wurden. Doch wie können Zivilprozesse wieder zum Laufen gebracht werden, ohne Infektionsrisiken zu schaffen?

Seit 2002 fristet der § 128a ZPO ein Schattendasein in der ZPO. Die ZPO ist zeitgemäßer als viele denken, indes: In vielen Gerichten fehlt

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Bundestag: FDP-Antrag zur Einführung von Online-Gerichtsverhand­lungen

bundestag.de vom 14.05.2020

„Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Mai 2020, erstmals einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Auswirkungen des Coronavirus auf die Justiz – Virtuelle Gerichtsverhandlungen ermöglichen“ (19/19120) erörtert und im Anschluss zur federführenden Beratung an den Rechtsausschuss überwiesen.

Laut FDP soll die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorlegen, mit dem die Zivilprozessordnung so geändert wird, dass auch Verhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung möglich sind…“

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Urteil des LG Braunschweig zur Abtretung an Financialright: „Ein Pyr­r­hus­sieg für VW“ ?

Legal Tribune Online vom 07.05.2020

„Financialright machte im Zuge des Abgasskandals vor dem LG Braunschweig gegen VW Schadenersatzansprüche geltend – allerdings ohne Erfolg. Dennoch enthält das Urteil gerade für die Klägerin erfreuliche Elemente, erläutert Volker Römermann.

Das LG Braunschweig hat eine Klage des Rechtsdienstleisters Financialright gegen VW abgewiesen. Financialright hatte sich dabei Ansprüche von Schweizer VW-Kunden abtreten lassen – die Abtretung sei jedoch nichtig, urteilte das LG (Urt. v. 30.04.2020,

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Pod­casts & MOOCs rund um Legal Tech

Legal Tribune Online vom 20.04.2020

„Ein Großteil der Studierenden, Anwälte und Richter sitzt gegenwärtig im Homeoffice. Eigentlich eine gute Gelegenheit, sich weiterzubilden. Die digitale Transformation ist zwar derzeit nicht das wichtigste Thema, aber sie entwickelt sich gerade auch in der Krise rasant weiter.

Im Internet gibt es mittlerweile ein vielfältiges Angebot. Sogenannte Massive Open Online Courses (MOOCs), Webinare, YouTube-Videos oder Podcasts bieten eine einfache Möglichkeit, sich auf der Couch oder Weiterlesen

JUVE: „Die Krise beschleunigt die Digitalisierung der Justiz“

juve.de vom 30.03.2020

„Soziale Kontakte vermeiden, 1,5 Meter Abstand halten – bei den meisten Gerichtsverhandlungen ist das kaum machbar. Doch es gibt eine Lösung für das Problem, zumindest theoretisch: Schon seit Jahren ist es rechtlich möglich, ganze Zivilprozesse per Videokonferenz zu führen.

Was in der Praxis aber bislang kaum stattfindet, wird seit einiger Zeit beim Amtsgericht Frankfurt erprobt. Ganz aktuell hat nun auch das Landgericht Düsseldorf angekündigt, in den nächsten

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Legal-Tech-Anbieter fordern digitalere Justiz: „Als sei die Coro­na­krise nicht exis­tent“

Legal Tribune Online vom 27.03.2020

„In Zeiten von Corona kann auch die Justiz nicht mehr weitermachen wie bisher. Doch wie soll der Zugang zum Recht nun gewährleistet werden? Vertreter der Legal Tech Szene wenden sich heute mit einem offenen Brief an Politik und Justiz…“ 

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