BGH-Verfahren: Haftet YouTube für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer?

zdf.de / heute journal online vom 09.05.2018

„Raubkopien? Illegales Hochladen von Musikvideos?
Das darf natürlich nicht sein, beteuert die Videoplattform YouTube, weist die Verantwortung dafür aber zurück. Schließlich seien die Nutzer ausdrücklich aufgerufen, Urheberrechte zu respektieren und einzuholen – und das Unternehmen selbst nur die technische Plattform.
Ob es sich die Google-Tochter damit zu einfach macht, überprüft nun der Bundesgerichtshof (BGH)…“

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DSGVO-Umstellung: Google kündigt weitreichende Maßnahmen an

wuv.de vom 28.03.2018

„Im Vorgriff auf die EU-Datenschutzgrundverordnung, die ab dem 25. Mai verbindlich gilt, verdeutlicht Google, dass es neue Spielregeln geben wird. Eine Folge: Es wird komplett unpersonalisierte Werbung geben […]“ 

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US-Gericht bescheinigt Google Urheberrechtsverletzungen – Oracle verlangt 8,8 Mrd. USD Schadensersatz

Der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit (Washington) hat in einem seit 2010 währenden Rechtsstreit gegen Google entschieden. Gegenstand des Verfahren ist die Nutzung sog. APIs (application program interfaces) durch Google. Diese wurden von Oracle für Desktop-PCs entwickelt und von Google ohne Einräumung einer Lizenz für das Android Betriebssystem verwendet.

2016 hatte eine Jury Googles Position bestätigt, dass es sich bei der Nutzung um sog. „fair use“ … Weiterlesen

OLG Köln: Google kann sich nicht hinter seinem Suchalgorithmus „verstecken“

Oberlandesgericht Köln vom 25.01.2018, Az. 15 U 56/17

Das Oberlandesgericht Köln hat in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung die Suchmaschine Google zur Unterlassung der Anzeige bestimmter Suchergebnisse verpflichtet (Az. 15 U 56/17).

Anders als in früheren Verfahren gegen den Dienst ging es vorliegend nicht um die Löschung von Webseiten aus den Suchergebnissen, auf welchen Persönlichkeitsrechte verletzt wurden. Vielmehr war der Inhalt der beanstandeten Webseite hier rechtmäßig, das Suchergebnis – … Weiterlesen

Kritik an Googles Anti-Piracy-Maßnahmen: „Village Roadshow chief slams Google for ‚facilitating crime’“

The Sydney Morning Herald vom 19.02.2018

Nach Ansicht von Graham Burke, CO-CEO des Unterhaltungskonzerns Village Roadshow, geht Google nicht nur zu zaghaft gegen Piraterie-Angebote vor, der Konzern würde „kriminelle Aktivitäten zulassen“ und sei sogar „mitschuldig“ an den massenhaften Urheberrechtsverletzungen.

„Mr Burke has been a board member for Village Roadshow since 1988 and describes his involvement with Red Dog as „one of the great joys“ of his life. It is the Weiterlesen

Streit um Urheberrechte: „Getty setzt sich gegen Google durch”

faz.net vom 10.02.2018

„Ein jahrelanger Streit zwischen der Fotoagentur Getty und dem Internetkonzern Google endet damit, dass Google einen Lizenzvertrag mit Getty abgeschlossen hat. ‚Diese Vereinbarung bereitet den Boden für eine sehr produktive, kooperative Beziehung unserer Unternehmen“, wird Getty-Chef Dawn Airey in einer Pressemitteilung zitiert.'[…]”

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Meldung von gettyimages.com [eng]Weiterlesen

Gastbeitrag von RA Mirko Brüß (The IPKat): „Linking for profit, technical means and burden of proof – German BGH applies CJEU case law to Google’s Image Search“

The IPKat vom 18.12.2017

In dem Beitrag auf dem internationalen IP-Newsblog „The IPKat“ befasst sich Rechtsanwalt Mirko Brüß mit einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Haftung für Links.

Er erläutert dabei die durch den Bundesgerichtshof vorgenommene Differenzierung zwischen Suchmaschinen und anderen „Linksetzenden“. Diese führt im Ergebnis dazu, dass eine durch Google vorgenommene Verlinkung zulässig, derselbe Link auf einer anderen gewerblichen Homepage jedoch rechtswidrig sein kann.

„A few months ago this Weiterlesen

YouTube kündigt verstärktes Vorgehen gegen unangemessene Inhalte an

GoogleWatchBlog vom 05.12.2017

„Praktisch seit dem Bestehen der Plattform kämpft YouTube mit dem Problem der eigenen Offenheit. Jeder Nutzer kann jedes beliebige Video hochladen, wodurch auch enorm viel unpassendes Material auf der Plattform landet. […] Wie jetzt auf dem YouTube-Blog angekündigt wurde, wird die Zahl der Menschen, die die Inhalte kontrollieren und moderieren um 25 Prozent auf über 10.000 Personen gesteigert.“

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„Joint Statement on transfer of value/value gap“: Urheberverbände wenden sich mit offenem Brief an Axel Voss

authorsocieties.eu vom 04.10.2017

In einem offenen Brief an den EU-Parlamentarier Axel Voss haben zahlreiche Verbände von Urhebern und Rechteinhabern verschiedener Industriezweige ihrer Forderung Ausdruck verliehen, den sog. Value Gap zu schließen. Axel Voss ist Berichterstatter zum Entwurf der „Copyright in the Digital Single Market“-Richtlinie.

Im Kern geht es um das Problem, das User-Generated-Content-Plattformen (UGC) wie YouTube heute zu den größten Verwerten und Nutznießern urheberrechtlich geschützter Inhalte gehören, die Rechteinhaber aber … Weiterlesen

Streamripper: Prominente Unterstützung für „Schranken-Schmarotzer“

webschauder.de vom 14.09.2017

„Laut den AGBs von YouTube ist Stream-Ripping verboten.  Anstatt dies durchzusetzen, indem Stream-Rippern der Zugang zu den Inhalten gesperrt wird, unterstützt Google das Ripping sogar […]“

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Pressemitteilung der Kanzlei WALDORF FROMMER: YouTube und Google müssen bei Urheberrechtsverletzungen auch die E-Mail-Adressen ihrer Nutzer mitteilen

Pressemitteilung der Kanzlei WALDORF FROMMER vom 06. September 2017

In einem von WALDORF FROMMER geführten Berufungsverfahren hat das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. (Urteil vom 22.08.2017, Az. 11 U 71/16) nunmehr entschieden, dass YouTube und Google dazu verpflichtet sind, im Fall einer Urheberrechtsverletzung neben Namen und (postalischen) Anschriften auch die E-Mail-Adressen ihrer Nutzer an die betroffenen Rechteinhaber herauszugeben. Das Landgericht Frankfurt a.M. hatte die Klage in erster Instanz noch vollumfänglich abgewiesen.

Das … Weiterlesen