WALDORF FROMMER: Amtsgericht München – Pauschaler Fingerzeig auf dritte Personen genügt nicht zur Erschütterung der Täterschaftsvermutung

Amtsgericht München vom 06.10.2017, Az. 264 C 4216/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Im vorstehenden Verfahren gab die Beklagte an, ihr ehemaliger Ehemann habe die in Frage stehende Rechtsverletzung begangen und dies ihr gegenüber nach Erhalt der Abmahnung zugegeben. Sie selbst käme nicht als Täterin in Betracht, da sie zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung bereits geschlafen habe.

Der betreffende Ex-Partner wurde im weiteren Verfahren seitens des Amtsgerichts als … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Amtsgericht Bremen weist negative Feststellungsklage eines Anschlussinhabers ab

Amtsgericht Bremen vom 01.11.2017, Az. 19 C 67/17

Gegenstand des Verfahrens: negative Feststellungsklage gegen Abmahnung wegen illegalem Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Das Amtsgericht Bremen hat in diesem Verfahren eine negative Feststellungsklage eines Anschlussinhabers abgewiesen, der sich gegen eine Abmahnung der verletzen Rechteinhaber wegen des illegalen Angebots urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen gewehrt hatte.

Die Rechteinhaberin hatte zunächst ein illegales Tauschbörsenangebot zu ihren Lasten über den Internetanschluss des Klägers ermittelt und ihn deswegen … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Bochum verurteilt Anschlussinhaberin wegen illegalen Filesharings trotz des möglichen Zugriffs weiterer Personen auf den Internetanschluss

Amtsgericht Bochum vom 22.08.2017, Az. 65 C 354/16

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Nachdem die verletzte Rechteinhaberin ihre Ansprüche wegen einer Urheberrechtsverletzung im Wege des Filesharings vorgerichtlich nicht durchsetzen konnte, war sie zur Klageerhebung gezwungen.

Die beklagte Anschlussinhaberin hatte hierauf ihre eigene Verantwortlichkeit für die Rechtsverletzung bestritten und zunächst darauf verwiesen, dass sich ein Dritter unberechtigt Zugriff auf ihren Internetanschluss verschafft habe. Im weiteren Verlauf des Rechtsstreits … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Charlottenburg – Unzureichende Nachforschungen in Tauschbörsenverfahren führen zur Verurteilung des Anschlussinhabers

Amtsgericht Charlottenburg vom 08.08.2017, Az. 229 C 137/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der Beklagte trug vor, er habe die Rechtsverletzung nicht begangen. Im streitgegenständlichen Zeitraum habe er Besuch von seiner Lebensgefährtin gehabt, welche mittels eigenen Computers sowie auch über seinen Computer Zugang zu seinem Internetanschluss gehabt habe. Ob die Lebensgefährtin die Rechtsverletzung begangen habe, sei dem Beklagten nicht bekannt. Er war der Auffassung, Nachforschungen innerhalb seiner … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Traunstein verurteilt Anschlussinhaber nach Einholung eines Sachverständigengutachtens in Tauschbörsenverfahren vollumfänglich

Amtsgericht Traunstein vom 11.09.2017, Az. 319 C 859/16

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der Beklagte trug in dem genannten Verfahren vor, er habe die Rechtsverletzung selbst nicht begangen. Er sei einziger Nutzer des ermittelten Internetanschlusses. Als Diplom-Informatiker habe er sein System entsprechend eingerichtet, so dass Rechtsverletzungen über Tauschbörsen nicht über seinen Computer begangen werden könnten. Der von ihm benutzte Router sei jedoch mit einer Sicherheitslücke behaftet gewesen, … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Augsburg verurteilt Anschlussinhaberin in Filesharingverfahren trotz Zugriffsmöglichkeit weiterer Nutzer

Amtsgericht Augsburg vom 09.08.2017, Az. 74 C 3541/16

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In dem genannten Verfahren trug die Beklagte vor, sie habe über keine Kenntnisse verfügt, eine Tauschbörse zu nutzen. Zudem hätten neben ihr selbst die damals minderjährigen Kinder sowie fünf Freunde des Sohnes regelmäßig Zugang zu ihrem Internetanschluss gehabt. Diese und nicht sie selbst, kämen daher als potenzielle Täter der Rechtsverletzung in Betracht. Im Übrigen … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Amtsgericht Charlottenburg – Der pauschale Verweis auf eine vermeintliche Sicherheitslücke am WLAN-Router in Tauschbörsenverfahren ist nicht ausreichend

Amtsgericht Charlottenburg vom 29.08.2017, Az. 203 C 173/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Die beklagte Anschlussinhaberin verteidigte sich im genannten Verfahren damit, dass sich der streitgegenständliche Internetanschluss nicht bei ihr zuhause, sondern in ihrem Geschäft befunden habe, in dem auch Geldtransfergeschäfte angeboten würden. Generellen Zugriff auf den Anschluss hätten die Beklagte selbst sowie ihr Ehemann gehabt. Beide seien jedoch zum relevanten Zeitpunkt nicht im Geschäft gewesen, sondern … Weiterlesen

Bericht der MPAA: Auflistung „notorischer“ Piraterieseiten

webschauder.de vom 04.10.2017

 

„Die MPAA hat der US-Regierung eine neue detaillierte Liste „notorischer Webseiten“ vorgelegt. Sie enthält eine Vielzahl von Piratenseiten die fast alle versuchen durch Cloudflare ihre wirkliche Herkunft zu verschleiern. Dennoch benennt die MPAA auch ausdrücklich die Rechenzentren auf den die Piraterieseiten liegen[…]“

 

zur Stellungnahme der MPAA [pdf/eng]Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Bremen verurteilt Anschlussinhaber als einzig in Betracht kommenden Täter

Amtsgericht Bremen vom 09.08.2017, Az. 23 C 2/16

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Im genannten Verfahren trug der verklagte Anschlussinhaber vor, die Rechtsverletzung nicht selbst begangen zu haben. Er sei zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung nicht zuhause gewesen. Allerdings hätten seine Ehefrau sowie deren Schwester zum Tatzeitpunkt die Möglichkeit des Zugriffs auf den Internetanschluss gehabt. Auf Nachfrage hätten beide ihre Verantwortlichkeit glaubhaft abgestritten. Er könne deren Täterschaft jedoch … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Charlottenburg – pauschaler Verweis auf vermeintliche Sicherheitslücke genügt der sekundären Darlegungslast nicht und führt zu Verurteilung des Anschlussinhabers

Amtsgericht Charlottenburg vom 18.07.2017, Az. 203 C 116/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Die Beklagte in diesem Verfahren verteidigt sich damit, dass ihre Kinder sowie ein ausländischer Gast ihren Internetanschluss ebenfalls hätten nutzen können. Zu den Zeiten der Rechtsverletzung sei jedoch niemand zu Hause gewesen. Letztlich schieden die weiteren genannten Personen schon nach dem Vortrag der Beklagten als mögliche Täter der Rechtsverletzung aus. Die Beklagte stützt ihre … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Amtsgericht Leipzig verurteilt Geschäftsinhaber zu Schadensersatz in Höhe von 1.000,00 EUR

Amtsgericht Leipzig vom 17.05.2017, Az. 102 C 221/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der verklagte Anschlussinhaber wurde 2013 wegen des rechtswidrigen Angebots eines Filmwerks in einer Tauschbörse abgemahnt. Nachdem er außergerichtlich jegliche Erfüllung der Ansprüche verweigerte, erwirkte die Klägerin gegen ihn einen Vollstreckungsbescheid, gegen den der Beklagte Einspruch einlegte. Nachdem die daraufhin geführten Vergleichsgespräche scheiterten, begründete die Klägerin nunmehr ihre Ansprüche beim Amtsgericht Leipzig.

Der Beklagte verteidigte … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Amtsgericht Erfurt verurteilt Anschlussinhaberin wegen des Angebots eines Filmwerks in einer Tauschbörse zum Ersatz des Lizenzschadens in Höhe von EUR 1.000,00

Amtsgericht Erfurt vom 26.07.2017, Az. 5 C 2538/16

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Die in diesem Verfahren beklagte Anschlussinhaberin wurde von der Rechteinhaberin wegen der illegalen Verbreitung eines Filmwerks in einer Tauschbörse abgemahnt. Da sie außergerichtlich jegliche Erfüllung der geltend gemachten Ansprüche verweigerte, erwirkte die Klägerin im Jahr 2015 einen gerichtlichen Mahnbescheid, gegen den die Beklagte jedoch fristgerecht Widerspruch einlegte.

Nachdem das Verfahren im Folgenden zunächst ruhte, … Weiterlesen