WALDORF FROMMER: Unlizenzierte Nutzung von Bildmaterial – Fristablauf gibt berechtigten Anlass zur Klageerhebung

Amtsgericht München vom 27.11.2014, Az. 142 C 24895/14

Die Beklagte hatte eine Fotografie aus dem Repertoire der Klägerin in ihren Internetauftritt eingebunden, ohne im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein.

Eine außergerichtliche Beilegung des Rechtstreits scheiterte u.a. an begründeten Zweifeln seitens der Klägerseite über die Angaben zum Zeitraum der Verwendung des streitgegenständlichen Bildmaterials.

Neben Zweifeln an der Höhe des zu leistenden Schadenersatzes wandte der Beklagte außergerichtlich ein, weder schuldhaft noch … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: OLG München zu den Anforderungen an die Darlegung der Aktivlegitimation

Oberlandesgericht München I vom 15.01.2015, Az. 29 W 2554/14 

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Vorinstanz, das Landgericht München I, hatte der sofortigen Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss, mit dem ihr Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe zurückgewiesen worden war, nicht abgeholfen (Beschlüsse vom 20.11.2014 und 02.01.2015, Az. 7 O 20429/14) und die Sache dem Oberlandesgericht München zur Entscheidung vorgelegt.

Das Oberlandesgericht München teilte die Auffassung … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Negative Feststellungsklage vor dem AG Schwarzenbek abgewiesen: Wenn niemand als Täter in Betracht kommt, verbleibt es bei der Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers

Amtsgericht Schwarzenbek vom 05.01.2015, Az. 2 C 225/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Das Amtsgericht Schwarzenbek hat die von einer abgemahnten Inhaberin eines Internetanschlusses erhobene negative Feststellungsklage kostenpflichtig abgewiesen. Die Anschlussinhaberin, wollte mit der von ihr eingereichten Klage feststellen lassen, dass sie für die unstreitig über ihren Internetanschluss begangene Rechtsverletzung nicht verantwortlich und damit haftbar sei.

Die Klage beruhte auf der Behauptung, dass neben ihr noch zwei … Weiterlesen

ARD-Wirtschaftsmagazin Plusminus: Kostenfalle Tauschbörsen

Plusminus-Sendung vom 20.08.2014

Das ARD-Fernsehmagazin zu den Auswirkungen, Risiken und Kosten illegalen Filesharings mit Rechtsanwalt Björn Frommer.

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WALDORF FROMMER: Amtsgericht Düsseldorf bestätigt Anspruchshöhe

Amtsgericht Düsseldorf vom 16.06.2014, Az. 57 C 1330/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der beklagte Anschlussinhaber hatte im Nachgang einer Abmahnung eine Ratenzahlungsvereinbarung mit der Klägerin geschlossen. Nachdem die vereinbarten Zahlungen nicht eingegangen waren, wurde vor dem Amtsgericht Düsseldorf Zahlungsklage erhoben.

Im Verfahren hatte der anwaltlich vertretene Beklagte seine Zahlungsverpflichtung nunmehr wegen einer vermeintlich arglistigen Täuschung angefochten. Der Gegenstandswert, der für die Berechnung des Anwaltshonorars zu Grunde … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Erfolgloses Bestreiten der Aktivlegitimation

Landgericht München I vom 10.04.2014, Az. 37 O 22833/12

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Das Landgericht München I hat den beklagten Hotelbetreiber zur Unterlassung der Nutzung des streitgegenständlichen Bildmaterials und zur Erteilung der Auskunft verurteilt, über welchen Zeitraum dieses unlizenziert verwendet wurde.

In seiner Entscheidung weist das Landgericht zu Recht darauf hin, dass es aufgrund des substantiierten Vortrages der Klägerin zu Urheberschaft und Rechtekette nicht ausreicht, die … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Strenge Sorgfaltspflicht und umfassende Auskunftsverpflichtung auch bei Einschaltung eines Webdesigners

Amtsgericht München vom 17.01.2014, Az. 142 C 22984/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Das Amtsgericht München hat den Beklagten verurteilt, Auskunft über den Zeitraum der unlizenzierten Nutzung der streitgegenständlichen Fotografie zu erteilen. Darüber hinaus hat das Gericht festgestellt, dass der Beklagte zum Schadenersatz sowie zu der Erstattung der außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten der Klägerin verpflichtet ist.

Das Gericht stellte insbesondere klar, dass auch denjenigen, der sich zur Gestaltung seiner … Weiterlesen