WALDORF FROMMER: Pauschales Bestreiten unzureichend

Amtsgericht Tuttlingen vom 23.10.2012, Az. 3 C 261/12

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagte hatte die Rechteinhaberschaft der Klägerin an dem streitgegenständlichen Bildmaterial lediglich pauschal bestritten und sich gegen die Höhe des als Schadensersatz verlangten Lizenzhonorars sowie der außergerichtlichen Rechtsverfolgungskosten gewandt.

Das Gericht wertete das Bestreiten der Beklagten vor dem Hintergrund des ausführlichen Vortrags der Klägerin als unzureichend und stellte ferner klar, dass sowohl der in … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Eindeutige Identifizierung des verfahrensgegenständlichen Werkes anhand des Hashwerts

Oberlandesgericht Köln vom 30.10.2012, Az. 6 W 222/12

Gegenstand des Verfahrens war die Beschwerde einer Anschlussinhaberin gegen einen Beschluss des Landgerichts Köln nach § 101 Abs. 9 UrhG.

In ihrer Beschwerde zweifelte die Beschwerdeführerin u.a. die Richtigkeit der Ermittlungen an.

Das Oberlandesgericht Köln wies die Beschwerde zurück und legte der Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten auf. In seiner Entscheidung betonte das Oberlandesgericht, dass die von dem Internetanschluss der Beschwerdeführerin begangenen Rechtsverletzungen … Weiterlesen

„Zahl der Rechtsverletzungen im Netz ist explodiert“ – Björn Frommer im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau Online vom 16.04.2012

Geschäftsführer Björn Frommer steht Rede und Antwort. Im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau über Rechtsverletzungen im Internet und das Institut der Abmahnung.

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WALDORF FROMMER: Vorliegen einer Urheberrechtsverletzung nicht von Größe und Auflösung des Bildes abhängig

Landgericht München I vom 13.04.2012, Az. 21 O 26398/10

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagten behaupteten, im Besitz einer gültigen Lizenz zu sein, für deren Erwerb sie aber keinen Nachweis erbringen konnten. Weiterhin waren die Beklagten rechtsirrig der Auffassung, die Einbindung einer Fotografie in „Briefmarkengröße“ stelle keine urheberrechtlich relevante Nutzung dar. Die Ansprüche der Klägerin seien ferner verjährt.

Das Landgericht hat sämtliche Einwände der Beklagten verworfen: … Weiterlesen

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit nimmt WALDORF FROMMER gegenüber Stellung zur Zulässigkeit von Resellerauskünften

Stellungnahme des BfDI vom 11.04.2012

In der Stellungnahme des BfDI hinsichtlich der Zulässigkeit von Resellerauskünften stellt die unabhängige Kontrollinstanz des Bundes fest, dass Reseller unter den rechtlichen Rahmenbedingungen des § 101 Abs. 2, 3 UrhG den Auskunftsbegehren von Rechteinhabern entsprechen können, ohne dabei gegen datenschutzrechtliche Vorschriften zu verstoßen

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