Kanadisches Berufungsgericht bestätigt Entscheidung gegen TVAddons.ag

Die Software „Kodi“ ist spätestens seit der Filmspeler-Entscheidung des EuGH in aller Munde. Im „Auslieferungszustand“ handelt es sich bei Kodi um eine Software zur Verwaltung und Wiedergabe von Mediendateien auf beliebigen Endgeräten. Da Kodi „open source“ ist, also Veränderungen und Erweiterungen der Software zulässt, haben findige Entwickler sog. „Addons“ programmiert, die den Zugriff auf illegale Inhalte, insbesondere Serien und Spielfilme, ermöglichen. Die Herausgeber von Kodi selbst distanzieren sich von derartigen Erweiterungen und stellen daher auch ihre Server für solche Addons nicht bereit.

An dieser Stelle kam die Webseite tvaddons.ag ins Spiel, die eine große Anzahl von derartigen Addons zum Download bereithielt, zusammen mit Empfehlungen besonders „beliebter“ Addons und Anleitungen zu deren Gebrauch. Im Juni 2017 haben diverse kanadische Medienunternehmen, unter ihnen Bell Canada, Bell ExpressVu, Bell Media, Videotron, Groupe TVA und Rogers Communications TVAddons bzw. den hinter dem Projekt stehenden Betreiber verklagt. In einem Aufsehen erregenden Verfahren wurde der Betreiber zu Beweissicherungszwecken durchsucht und befragt und die Domain abgeschaltet.

Mit Urteil vom 20.02.2018 hat das kanadische Berufungsgericht (Federal Court of Appeal) den Klägern in weiten Teilen Recht gegeben. Das Gericht kam insbesondere zu dem Schluss, dass der Beklagte mit seiner Webseite Werke der Kläger öffentlich zugänglich macht. Er sei auch kein „neutraler“ Vermittler, der wie ein Accessprovider privilegiert wäre. Mit der Auswahl und Präsentation bestimmter Addons, die allesamt den Zugang zu illegalen Inhalten vermittelten, gehe der Betreiber der Webseite vielmehr weit über das hinaus, was einen neutralen Dienst ausmachen würde.

Das Urteil fügt sich in eine ganze Reihe von Entscheidungen ein, die in letzter Zeit gegen Anbieter vorkonfigurierter Geräte und Addons in Europa und den USA ergangen sind. Eine endgültige Entscheidung durch den „Federal Court“ im TVAddons-Fall steht noch aus.

 

Autor: Rechtsanwalt Mirko Brüß

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