„Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ nimmt Kampf gegen illegale Angebote auf

Institut für Urheber- und Medienrecht vom 11.03.2021

„Verhaltenskodex zwischen Internetzugangsanbieter und Rechteinhaber beschlossen

Internetzugangsanbieter und Rechteinhaber haben eine sog. Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) gegründet, die auf Grundlage eines gemeinsamen Verhaltenskodex nach eigenen Angaben gegen ’strukturell urheberrechtsverletzende Webseiten‘ vorgehen soll.

Die CUII, die unter Vorsitz eines pensionierten Richters des BGH steht, soll demnach künftig eine Empfehlung abgeben, ob eine ’strukturell urheberrechtsverletzende Webseite‘ vorliegt, woraufhin diese dann durch die Provider außergerichtlich gesperrt werden soll, soweit auch die Bundesnetzagentur (BNetzA) keine Bedenken anmeldet…“

 

zum Beitrag

rsw.beck.de berichtet ebenfalls:
BKartA hat keine Einwände gegen Clearingstelle „Urheberrecht im Internet“

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