Youtube-MP3.org schließt nach Klage in den USA

Die von einem Deutschen betriebene Webseite YouTube-mp3.org ist der wohl größte „YouTube-Converter“ der Welt. Solche Dienste bieten ihren Nutzern die Möglichkeit, beliebige Videos von YouTube als MP3 kostenlos herunterzuladen.

In den vergangenen Jahren ist die Beliebtheit derartiger Angebot stark gestiegen, so dass YouTube-mp3.org Schätzungen zufolge über 600 Millionen Seitenaufrufe pro Monat verzeichnete und mit auf der Seite geschalteten Werbung Millionen verdiente, von denen die betroffenen Rechteinhaber keinen Cent sahen.

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WALDORF FROMMER: LG Berlin weist Berufung eines Anschlussinhabers in Tauschbörsenverfahren durch einstimmigen Beschluss zurück

Landgericht Berlin vom 18.07.2017, Az. 16 S 12/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Im genannten Verfahren legte der beklagte Anschlussinhaber beim Landgericht Berlin Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg ein, in welchem er wegen des illegalen Angebots eines Filmes in einer Tauschbörse vollumfänglich zur Zahlung von Schadensersatz, zum Ersatz der Abmahnkosten sowie zur Übernahme sämtlicher Verfahrenskosten verurteilt wurde.

Der Beklagte verteidigte sich im Verfahren damit, für … Weiterlesen

Kim Schmitz startet neuen Filesharing-Dienst „K.im“

Noch während das Strafverfahren gegen Kim Schmitz wegen des Sharehosters „MegaUpload“ andauert, startet der gebürtige Deutsche einen neuen Dienst, mit dem er diesmal laut eigenen Aussagen „Raubkopierer“ und die Rechteinhaber zufrieden stellen will.

Noch ist der Dienst „K.im“ nicht offiziell gestartet, doch das Grundprinzip ist bekannt: wie bei „MegaUpload“ können Nutzer beliebige Inhalte bei „K.im“ hochladen. Anders als bei „MegaUpload“ sollen die Inhalte allerdings nicht unter einem Link für jedermann … Weiterlesen

Der große Wahl-Check von Boersenblatt.net: Wie stehen Sie zum Urheberrecht?

boersenblatt.net vom 31.08.2017

Kostenlose Nutzungsrechte ausweiten – oder die deutsche Publikationslandschaft durch ein starkes Urheberrecht lebendig halten: Wie stehen Sie zum Urheberrecht?

Das ist die erste Frage, die boersenblatt.net fünf Parteien im Vorfeld der Bundestagswahl am 24. September gestellt hat. Bei der Antwort zum Auftakt holen die meisten etwas weiter aus. Und nicht alle werden konkret. Eines aber deutet sich schon an:
Ruhe kehrt beim Thema Urheberrecht in der nächsten
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WALDORF FROMMER: Amtsgericht Deggendorf verurteilt Anschlussinhaber in Filesharingverfahren wegen mangelhaften Nachforschungen – bloße Befragung potentiell Zugriffsberechtigter reicht nicht aus

Amtsgericht Deggendorf vom 27.07.2017, Az. 4 C 746/16

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In dem genannten Verfahren trug der Beklagte vor, neben ihm selbst hätten neun weitere Personen Zugang zu seinem Internetanschluss gehabt. Diese seien zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung auch zuhause gewesen. Sie hätten mit eigenen Endgeräten, aber auch über einen allgemein zugänglichen PC Zugriff auf den Internetanschluss nehmen können. Auf Nachfrage hätten alle genannten Personen die … Weiterlesen

BPatG zur Unterscheidungskraft des Begriffs „Friends“ als Marke für Immobiliendienstleistungen

Mit Beschluss vom 31.05.2017, Az. 25 W (pat) 529/15, entschied das Bundespatentgericht über die Eintragungsfähigkeit des Begriffs „Friends“ als Marke für Immobiliendienstleistungen.

Die Markenstelle hatte die Marke „Friends“ nicht zur Eintragung zugelassen. Das Zeichen gehöre als Begriff zum englischen Grundwortschatz und erscheine weder originell noch mehrdeutig. Das Schlagwort „Friends“ werde vom potentiellen Kunden lediglich als werbender Hinweis darauf verstanden, dass er „wie ein Freund behandelt“ wird. An entsprechende Werbeversprechen … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Bremen verurteilt Anschlussinhaber in Filesharingverfahren – bloßes Benennen von Mitnutzern reicht nicht aus, um klägerische Ansprüche zu erschüttern

Amtsgericht Bremen vom 21.07.2017, Az. 25 C 12/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Literaturwerke

Im Rahmen des Verfahrens vor dem Amtsgericht Bremen hatte der beklagte Anschlussinhaber seine Verantwortlichkeit für die Rechtsverletzung bestritten. Er habe die Rechtsverletzung bereits deshalb nicht begehen können, da er zu den Zeiten der Rechtsverletzung sich nicht zuhause aufgehalten bzw. geschlafen haben soll. Seine internetfähigen Geräte seien zu diesen Zeiten nicht mit dem Internetanschluss verbunden … Weiterlesen

Einigung zwischen Kultusministerkonferenz und VG Wort in Streit um Vergütung

tagesspiegel.de vom 16.08.2017

„Hochschulen können ein weiteres Semester lang digitale Texte anbieten:
Die KMK und die VG Wort verlängern ein Moratorium zur pauschalen Vergütung von urheberrechtlich geschützten Werken.“

 

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Weniger E-Book-Käufer in Halbjahresbilanz

boersenblatt.net vom 16.08.2017

„Die E-Book-Käufer in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2017 mit rund sechs Büchern deutlich mehr Titel in ihren Warenkorb gelegt als im Vorjahreszeitraum. Laut Börsenverein schrumpfte die Zahl der E-Book-Shopper gleichzeitig um 12,3 Prozent. Unterm Strich steht ein Umsatzrückgang von 3,4 Prozent.“

 

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WALDORF FROMMER: Wann ist ein Publikum wirklich „neu“? – EuGH-Vorlage des BGH zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe bei der Einbindung einer Fotografie in eine Internetseite

Die Bedeutung unionsrechtlicher Vorgaben für die Anwendung des nationalen Urheberrechts hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Dies betrifft selbstverständlich auch diejenigen rechtlichen Fragen, die sich in Zusammenhang mit der Lizenzierung und Nutzung von Bildmaterial – gerade auch im Internet – stellen.

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte sich bisher insbesondere mit Sachverhalten zu befassen, in denen es um das Setzen von Hyperlinks bzw. die Einbindung im Wege des … Weiterlesen