Archiv der Kategorie: Urheber- und Medienrecht

Pressemitteilung des BGH zu „Vorschaubilder III“

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Bundesgerichtshof vom 21.09.2017, Az. I ZR 11/16

Der BGH hat sich erneut mit der Google-Bildersuche und den damit zusammenhängenden urheberrechtlichen Fragen befasst und dabei nun auch die jüngste Rechtsprechung des EuGH aus dem Urteil „GS Media“ (Rechtssache C-160/15) zur Haftung für Links berücksichtigt. Laut dem Urteil des EuGH ist es bei der Linksetzung in kommerziellem Rahmen erforderlich, dass sich der verlinkende davon überzeugt, dass der verlinkte Inhalt rechtmäßig im Internet … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: AG Charlottenburg – pauschaler Verweis auf vermeintliche Sicherheitslücke genügt der sekundären Darlegungslast nicht und führt zu Verurteilung des Anschlussinhabers

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Amtsgericht Charlottenburg vom 18.07.2017, Az. 203 C 116/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Die Beklagte in diesem Verfahren verteidigt sich damit, dass ihre Kinder sowie ein ausländischer Gast ihren Internetanschluss ebenfalls hätten nutzen können. Zu den Zeiten der Rechtsverletzung sei jedoch niemand zu Hause gewesen. Letztlich schieden die weiteren genannten Personen schon nach dem Vortrag der Beklagten als mögliche Täter der Rechtsverletzung aus. Die Beklagte stützt ihre … Weiterlesen →

Internet-Videorekorder: EuGH-Generalanwalt bejaht Rechtswidrigkeit

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Sogenannte Online- oder Internet-Videorekorder beschäftigen deutsche Gerichte seit über 11 Jahren (ausgehend von LG Leipzig, Urteil vom 12.05.2006, Az. 05 O 4391/05 – Shift.tv). Regelmäßig geht es dabei um die Frage, ob diese Dienste die Privatkopieschranke des § 53 UrhG nutzen und so Vervielfältigungen für ihre Kunden anfertigen können, ohne bei den Rechteinhabern Lizenzen einholen zu müssen.

Mittlerweile hat sich der Bundesgerichtshof bereits mehrfach zu den urheberrechtlichen Fragestellungen geäußert … Weiterlesen →

Streamripper: Prominente Unterstützung für „Schranken-Schmarotzer“

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webschauder.de vom 14.09.2017

„Laut den AGBs von YouTube ist Stream-Ripping verboten.  Anstatt dies durchzusetzen, indem Stream-Rippern der Zugang zu den Inhalten gesperrt wird, unterstützt Google das Ripping sogar […]“

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WALDORF FROMMER: Amtsgericht Leipzig verurteilt Geschäftsinhaber zu Schadensersatz in Höhe von 1.000,00 EUR

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Amtsgericht Leipzig vom 17.05.2017, Az. 102 C 221/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der verklagte Anschlussinhaber wurde 2013 wegen des rechtswidrigen Angebots eines Filmwerks in einer Tauschbörse abgemahnt. Nachdem er außergerichtlich jegliche Erfüllung der Ansprüche verweigerte, erwirkte die Klägerin gegen ihn einen Vollstreckungsbescheid, gegen den der Beklagte Einspruch einlegte. Nachdem die daraufhin geführten Vergleichsgespräche scheiterten, begründete die Klägerin nunmehr ihre Ansprüche beim Amtsgericht Leipzig.

Der Beklagte verteidigte … Weiterlesen →

Piraterierekord? Hochrechnungen zu den illegalen Abrufen des Boxkampfes von Mayweather gegen McGregor

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webschauder.de vom 04.09.2017

„Der Boxkampf zwischen Mayweather und McGregor hat wohl einen neuen Piraterierekord erzielt:

Laut Irdeto gab es 239 illegale Live-Streaming-Angebote zu dem Kampf, die weltweit schätzungsweise 2,93 Millionen Zuschauer erreichten. Dazu kamen geschätzte 445.000 Downloads. 67 der 239 Streams erfolgten über bekannte Piraterie-Streaming-Websites. Es wurden aber auch Dienste wie Facebook, YouTube, Twitter’s Periscope, Twitch (Amazon) und die Media-Player-Plattform Kodi genutzt.[…]“

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7. Staffel von Game of Thrones: Wohl mehr als 1 Mrd. unlizenzierte Zugriffe

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winfuture.de vom 06.09.2017

„Laut MUSO wurde die siebente Staffel Game of Thrones bisher mehr als eine Milliarde Mal heruntergeladen bzw. illegal angesehen. Das bedeutet pro Folge rund 140 Millionen unberechtigter Zugriffe. Der mit Abstand größte Teil entfällt hierbei auf Streamingdienste: 84,7 Prozent der Piraterie entfallen auf diesen Vertriebsweg.[…]“

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BVMI: Weltweit grösster Streamripper offline – Internationaler Erfolg gegen Youtube-MP3.org

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BVMI vom 07.09.2017

„YouTube-mp3.org, weltweit größter Anbieter „gerippter“, also  ohne Erlaubnis der Rechteinhaber mitgeschnittener Musik-Dateien, ist nach einem internationalen rechtlichen Vorgehen der Musikindustrie vom Netz genommen worden.

Die in Deutschland ansässige Website, die weltweit über 60 Millionen Nutzer im Monat zählte, davon rund eine Million in Deutschland, hat den Dienst weltweit abgeschaltet und sich verpflichtet, die Rechte von Künstlern und Tonträgerherstellern in Zukunft nicht weiter zu verletzen. Dies haben die … Weiterlesen →

Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) verkündet

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Am heutigen Tag wurden im Bundesgesetzblatt gleich zwei Gesetze mit weitreichenden Folgen für soziale Netzwerke und das Urheberrecht verkündet.

Das NetzDG tritt bereits zum 01.10.2017 in Kraft und soll soziale Netzwerke verpflichten, schneller gegen rechtswidrige Inhalte vorzugehen.
zur Seite des Bundesrates (Top 103)

Am 01.03.2018 wird das UrhWissG in Kraft treten, das festlegt, inwieweit urheberrechtlich geschützte Werke im Unterricht und in der Forschung frei genutzt werden dürfen und insoweit die … Weiterlesen →

Pressemitteilung der Kanzlei WALDORF FROMMER: YouTube und Google müssen bei Urheberrechtsverletzungen auch die E-Mail-Adressen ihrer Nutzer mitteilen

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Pressemitteilung der Kanzlei WALDORF FROMMER vom 06. September 2017

In einem von WALDORF FROMMER geführten Berufungsverfahren hat das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. (Urteil vom 22.08.2017, Az. 11 U 71/16) nunmehr entschieden, dass YouTube und Google dazu verpflichtet sind, im Fall einer Urheberrechtsverletzung neben Namen und (postalischen) Anschriften auch die E-Mail-Adressen ihrer Nutzer an die betroffenen Rechteinhaber herauszugeben. Das Landgericht Frankfurt a.M. hatte die Klage in erster Instanz noch vollumfänglich abgewiesen.

Das … Weiterlesen →