12. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz 2014

Am 5. und 6.12.2014 hat in Hamburg die traditionelle Jahresarbeitstagung zum Gewerblichen Rechtsschutz des Deutschen Anwaltsinstituts stattgefunden, bei der Experten aus Justiz, Wissenschaft und Industrie zu aktuellen Fragestellungen referieren.

Rechtsanwalt Frommer hatte hierbei die Gelegenheit, zum Thema „Das Urheberrecht – verloren im Netz? Aktuelle Fragen zur Rechtsdurchsetzung bei Urheberrechtsverletzungen im Internet“ zu sprechen.

Im Zentrum des Vortrages stand u.a. die Rechtsdurchsetzung im Spannungsverhältnis von Urheber-, Provider- und Verbraucherinteressen.

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WALDORF FROMMER: Berufung vor dem OLG Stuttgart zurückgenommen – vollobsiegendes Urteil für Universal Music rechtskräftig

Landgericht Stuttgart vom 03.06.2014, Az. 17 O 1776/13

Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens vor dem Landgericht Stuttgart war die Klage eines Modefotografen, der in dem Musikvideo „S&M“ der bei dem Musiklabel Universal unter Vertrag stehenden Künstlerin Rihanna seine Urheberrechte verletzt sah.

Der Fotograf hatte im Verfahren vorgetragen, die Sängerin Rihanna habe ohne seine Zustimmung wesentliche Elemente einer von ihm geschaffenen Fotostrecke in das betreffende Musikvideo übernommen.

Verfahrensentscheidend war die Frage, ob … Weiterlesen

Keine „Streaming-Abmahnungen“ durch WALDORF FROMMER

In den letzten Tagen wurde vielfach gemutmaßt, dass Mandanten der Kanzlei WALDORF FROMMER neuerdings auch gegen Nutzer von Streaming-Angeboten vorgehen würden. Gemeint waren Nutzer von Angeboten wie beispielsweise Popcorn Time oder cuevana.tv.

Bei Popcorn Time bzw. cuevana.tv handelt es sich jedoch keinesfalls um Streaming-Angebote im herkömmlichen Sinne.

Vielmehr kommt bei diesen Angeboten ganz reguläre Tauschbörsensoftware zum Einsatz. Wer eines dieser Angebote nutzt, nimmt an einer regulären P2P-Tauschbörse teil, bietet die … Weiterlesen

Nach dem Wegfall des „Fliegenden Gerichtsstands” – Rechteinhaber klagen bundesweit. Mit Erfolg!

19. Januar 2015 / Update Jun 2015

Die Kanzlei WALDORF FROMMER setzt die Ansprüche der von ihr vertretenen Medienunternehmen bereits seit Jahren erfolgreich gerichtlich durch. Über aktuelle Klageverfahren wird an dieser Stelle regelmäßig berichtet. Unter news.waldorf-frommer.de/rechtsprechung-unkommentiert findet sich aber auch eine Vielzahl früherer Entscheidungen.

Seit einer Änderung der entsprechenden Zuständigkeitsregelung im Urhebergesetz im Oktober 2013 werden die Ansprüche bundesweit – am zuständigen Gericht des jeweiligen Abgemahnten – gerichtlich geltend gemacht.… Weiterlesen

Bundesweite Razzia gegen Digital-Piraterie

Buchreport vom 12.12.2014 mit tagesaktuellen Updates

„Die Münchner Staatsanwaltschaft hat laut Medienberichten Durchsuchungen gegen rund 45 Personen angeordnet − vorgeworfen wird ihnen die Beteiligung am Betrieb illegaler Download-Plattformen für E-Books. Im Visier der Ermittler sind die Plattformen Ebookspender.me und das damit verbundene Blog Spiegelbest.me.“

 

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spiegelbest.me und ebookspender.me sind offline

Piraten im Visier der Staatsanwälte

Buchreport.de vom 11.12.2014

„Die Staatsanwaltschaft München arbeitet offenbar an einem Coup gegen Ebook-Piraten. Sie hat Durchsuchungsbefehle gegen die Betreiber der Seiten spiegelbest.me und ebookspender.me erlassen – wegen urheber- und steuerrechtlicher Vergehen. Die beiden Websites sind offline.

Anzeige erstattet hatten die Verlagshäuser Random House, Bonnier, dtv, Bastei Lübbe und Holtzbrinck, die von der Münchner Kanzlei Waldorf Frommer vertreten werden.“

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Bundesweite Razzia gegen Digital-Piraterie

Illegal E-Books verbreitet

Boersenblatt.net vom 12.12.2014

„Die Münchner Staatsanwaltschaft hat laut Medienberichten Durchsuchungen gegen rund 45 Personen angeordnet – vorgeworfen wird ihnen die Beteiligung am Betrieb illegaler Download-Plattformen für E-Books. Im Visier der Ermittler sind die Plattformen Ebookspender.me und das damit verbundene Blog Spiegelbest.me. Update: Die Kanzlei Waldorf Frommer, die führende Verlagsunternehmen in der Sache vertritt, hat die Medienberichte bestätigt.“

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Schließung illegaler ebook-Plattformen nach bundesweiten Hausdurchsuchungen

München, 12.12.2014

Auf richterlichen Beschluss fanden am 09.12.2014 bundesweit an 35 Standorten Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen bei den Verantwortlichen diverser illegaler eBook-Plattformen statt.

An der Aktion waren zahlreiche Polizeidienststellen unter Federführung der Staatsanwaltschaft München I beteiligt. Die Maßnahmen der Münchner Staatsanwaltschaft gehen auf die Strafanzeigen führender Verlagsunternehmen zurück, die von WALDORF FROMMER vertreten werden.

Betroffen von den Durchsuchungen sind u.a. die Verantwortlichen der Plattformen ebookspender.me, spiegelbest.me und lesen.to. Zwei … Weiterlesen

Piraterie-Seiten boerse.bz und boerse.to: Hausdurchsuchungen bei 120 Verantwortlichen

Musikmarkt.de vom 04.11.2014

„2012 stellten einige Musikunternehmen gegen die Piraterie-Seite boerse.bz Strafanzeige

Nun wurde eine der bisher größten bundesweiten Durchsuchungsaktionen im Umfeld eines illegalen Portals bei mehr als 120 Verantwortlichen des Portals und boerse.to durchgeführt.“

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Digitale Piraterie: Bundesweite Razzia gegen boerse.bz und boerse.to

Lesen.net vom 04.11.2014

„Die zuletzt extrem öffentlichkeitswirksamen Ermittlungen gegen die deutschsprachige Piraterie-Szene haben den eBook-Bereich erreicht. Im Zusammenhang mit dem Forum boerse.bz beziehungsweise boerse.to, wo zehntausende eBooks zum illegalen Download angeboten werden, gab es am heutigen Dienstag mehr als 120 Hausdurchsuchungen.“

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Boerse.bz: Massiver Schlag gegen größte illegale Musik-, Film- und Buch-Börse

Über 120 Hausdurchsuchungen erschüttern bundesweite Raubkopierer-Szene

München, 04.11.2014

Mit jeweils ca. 2,5 Mio. registrierten Nutzern und insgesamt ca. 300.000 Besuchern täglich zählen boerse.bz und boerse.to nicht nur zu den größten illegalen Plattformen, sondern aufgrund ihrer hohen Popularität auch zu den meistbesuchten Webseiten in Deutschland.

Boerse.bz ist seit Jahren das Synonym für professionell betriebene Internetpiraterie. Gegründet im Jahr 2008 hat sich die Seite zu einer der umfassendsten Plattformen für die illegale … Weiterlesen