„Gutenberg.org loses to German publisher and is found liable for damages” – Beitrag von RA Mirko Brüß für „TheIPKat”

RA Mirko Brüß berichtet für das englischsprachige Blog „TheIPKat“ über das von WALDORF FROMMER geführte Verfahren des S. Fischer-Verlags gegen die Betreiber der Webseite gutenberg.org.

Von der Webseite Gutenberg.org konnten zahlreiche eBooks kostenlos heruntergeladen werden. Während die betroffenen Werke nach US-Recht bereits gemeinfrei sind, sind sie in Deutschland allesamt noch urheberrechtlich geschützt. Der Verlag hielt die Verbreitung der Werke nach Deutschland daher für rechtswidrig und klagte vor dem Landgericht Frankfurt … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main zur urheberrechtlichen Haftung der Betreiber von Gutenberg.org

Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 09.02.2018 (Az. 2-03 O 494/14) entschieden, dass die Betreiber der Webseite gutenberg.org für die öffentliche Zugänglichmachung von nach deutschem Urheberrecht geschützten Werken verantwortlich sind. Vor diesem Hintergrund hat das Gericht die Betreibergesellschaft sowie deren CEO zur Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung der betreffenden Werke in Deutschland sowie zur Auskunftserteilung verurteilt und zudem eine grundsätzliche Schadenersatzpflicht festgestellt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

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„Musterbeispiel dafür, wie man Massenprozesse optimal abwickelt“ –
WALDORF FROMMER im großen Legal-Tech-Special der JUVE

JUVE Rechtsmarkt 03/18

Über 200 Kanzleien haben sich zu ihren Legal-Tech-Strategien und -Investitionen geäußert. Die Antworten sind eindeutig: An diesem Thema kommt in Zukunft wohl keine Kanzlei – ob Big Law oder Boutique – vorbei.

Im Rahmen eines umfassenden Blicks auf die Branche hat sich die Zeitschrift JUVE Rechtsmarkt auch mit der langjährigen Legal-Tech-Erfahrung von WALDORF FROMMER auseinandergesetzt.… Weiterlesen

US-Richter: „Embedding“ eines Fotos kann Urheberrechtsverletzung sein

Ein Gerichtsurteil vom 15.02.2018 schlägt derzeit Wellen und veranlasst einschlägige Organisationen einmal wieder, das „Ende des Internets“ zu verkünden.

Auslöser des Rechtsstreits war ein Foto, das der Kläger Justin Goldman von dem amerikanischen Football Star Tom Brady machte. Goldman veröffentlichte das Bild bei Snapchat. Von dort kopierten es diverse Nutzer und fügten es in „Tweets“ bei Twitter ein. Das so abrufbare Foto wurde wiederum von diversen Nachrichtenseiten wie Yahoo, Time … Weiterlesen

Pressemitteilung der Kanzlei WALDORF FROMMER: Bundesgerichtshof hebt „Datenmüll“-Entscheidung des Landgerichts Frankenthal auf

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 06.12.2017 (Az. I ZR 186/16) ein Urteil des Landgerichts Frankenthal aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen.

Streitpunkt war die Frage, ab wann beim Filesharing von einer Urheberrechtsverletzung auszugehen ist. Das LG Frankenthal hatte insofern vertreten, dass der Nutzer einer Tauschbörse erst dann haftbar zu machen sei, wenn er einen abspielbaren bzw. wahrnehmbaren Ausschnitt eines geschützten Filmes, Musikalbums etc. angeboten habe.

Der Bundesgerichtshof … Weiterlesen

„BMG v Cox – when does an ISP lose its safe harbour protection?“ – Beitrag von RA Mirko Brüß für „TheIPKat”

The IPKat vom 03.02.2018

In seinem jüngsten Beitrag für das internationale IP-Newsblog „The IPKat“ analysiert Rechtsanwalt Mirko Brüß eine für Rechteinhaber und Diensteanbieter gleichermaßen bedeutsame Entscheidung.

Ein US-Berufungsgericht hatte die Frage zu klären, unter welchen Umständen ein Access-Provider seine Haftungsprivilegien verliert und als Gehilfe für Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden auf Schadensersatz verklagt werden kann.


„On February 1st, the Court of Appeals for the Fourth Circuit decided a case closely … Weiterlesen

USA: Berufungsgericht verneint Haftungsprivileg für Access-Provider (BMG Rights Management ./. Cox Communications)

In einem viel beachteten Verfahren zwischen dem Musikverlag BMG und dem Accessprovider Cox Communications hat das Berufungsgericht des „Fourth Circuit“ gestern in den USA eine bedeutsame Entscheidung verkündet.

BMG hatte festgestellt, dass in fast zwei Millionen Fällen Kunden von Cox geschützte Musikinhalte, an denen BMG die Rechte zustanden, über Filesharing-Systeme zum Download anboten. Trotz entsprechender Hinweise von BMG an Cox dauerten die Rechtsverletzungen an. BMG klagte daraufhin auf Schadensersatz, die … Weiterlesen

„Austria refers Facebook ‚Hate-Speech‘ case to the CJEU“ – Beitrag von RA Mirko Brüß für „The IPKat”

The IPKat vom 30.01.2018

Auf dem internationalen IP-Newsblog „The IPKat“ befasst sich Rechtsanwalt Mirko Brüß mit einem Vorlagebeschluss des Obersten Gerichtshofs an den EuGH. Es geht um die Frage, inwieweit die Privilegierung der Hostprovider aus der E-Commerce-Richtlinie einer Verpflichtung Facebooks entgegensteht, nicht nur identische, sondern auch gleichartige, aber im Wortlaut abweichende beleidigende Inhalte aktiv zu erkennen und zu löschen.


„The supreme court of Austria (‘Oberste Gerichtshof’ – OGH, case number Weiterlesen

„Córdoba – The CJEU to re-visit the Right of Communication to the Public“ – Beitrag von RA Mirko Brüß für „The IPKat”

The IPKat vom 12.01.2018

In seinem aktuellen Beitrag auf dem internationalen IP-Newsblog „The IPKat“ analysiert Rechtsanwalt Mirko Brüß einen Vorlagebeschluss des Bundesgerichtshofs (Az. I ZR 267/15). Wieder einmal wird sich der europäische Gerichtshof mit dem Recht der öffentlichen Zugänglichmachung befassen müssen.

Nachdem zuletzt Urteile zum Linking und Framing ergangen waren, geht es nun um die Frage, ob ein Bild, das mit Zustimmung des Rechteinhabers auf einer Webseite für … Weiterlesen

Oberster Gerichtshof Österreichs ruft den EuGH an: muss Facebook selbst nach illegalen Inhalten suchen?

OGH vom 25.10.2017 – 6Ob116/17b

Während in Deutschland die Debatte um das NetzDG und dessen Konsequenzen für Facebook und Co. andauert, könnte ein aktuelles Verfahren aus Österreich noch sehr viel weitergehende Auswirkungen haben als das NetzDG. Im Kern geht es um Folgendes: eine österreichische Politikerin wurde mittels eines Fake-Accounts auf Facebook in strafbarer Weise beleidigt. Sie forderte Facebook zur Löschung des Inhalts auf. Nachdem keine Reaktion erfolgte, klagte sie im … Weiterlesen

Gastbeitrag von RA Mirko Brüß (The IPKat): „German ‘hate-speech’ law tries to regulate Facebook and others – will it work?“

The IPKat vom 03.01.2018

In einem neuen Beitrag auf dem internationalem IP-Newsblog „The IPKat“ erläutert Rechtsanwalt Mirko Brüß das als „Hate-Speech-Gesetz“ bekannt gewordene Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Er schildert die Entstehungsgeschichte, handwerkliche Schwächen des Gesetzes und erste praktische Auswirkungen, die schon wenige Tage nach Ablauf der Übergangsfrist am 31.12.2017 politische Wellen geschlagen haben.

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Gastbeitrag von RA Mirko Brüß (The IPKat): „Linking for profit, technical means and burden of proof – German BGH applies CJEU case law to Google’s Image Search“

The IPKat vom 18.12.2017

In dem Beitrag auf dem internationalen IP-Newsblog „The IPKat“ befasst sich Rechtsanwalt Mirko Brüß mit einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Haftung für Links.

Er erläutert dabei die durch den Bundesgerichtshof vorgenommene Differenzierung zwischen Suchmaschinen und anderen „Linksetzenden“. Diese führt im Ergebnis dazu, dass eine durch Google vorgenommene Verlinkung zulässig, derselbe Link auf einer anderen gewerblichen Homepage jedoch rechtswidrig sein kann.

„A few months ago this Weiterlesen