faz.de vom 02.03.2019
„’Zensur‘ statt Recht auf geistiges Eigentum, ‚Upload-Filter‘ statt Haftung für Rechtsverstöße: In der Urheberrechtsdebatte lassen irreführende Kampfbegriffe Youtuber Gift und Galle spucken und Politiker Kratzfüße machen…“ … Weiterlesen
In einem Gastbeitrag für das englische IP-Newsblog „The IPKat“ berichtet Rechtsanwalt Mirko Brüß von einem Urteil des Schweizer Bundesgerichts. Während Netzsperren in 31 Ländern weltweit – darunter seit kurzem auch Deutschland – zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen von Gerichten angeordnet werden, sieht die Schweizer Rechtslage einen solchen Anspruch nach Ansicht des Bundesgerichts nicht vor.
Zu diesem für Rechteinhaber unbefriedigenden Ergebnis kommt das Gericht, da nach seiner Ansicht eine Beteiligung … Weiterlesen
sueddeutsche.de vom 21.02.2019
„Der französische Präsident will Antisemiten den Zugang zu Facebook und Co verwehren. Wie genau will er das anstellen? Und wie orientiert er sich dabei an Deutschland? […]“ … Weiterlesen
webschauder.de vom 26.02.2019
„Die Kritik am Entwurf einer neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie in der Kritik
Inzwischen liegt ein im Trilog abgestimmter Text der geplanten Urheberrechtsrichtlinie der EU „Proposal for a DIRECTIVE OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on copyright in the Digital Single Market“[…] vor, der in der Öffentlichkeit aus allen Richtungen heftige Kritik erfährt. Im Folgenden will ich auf die gängigen Kritikpunkte an der geplanten Richtlinie eingehen….“
musikwoche.de vom 26.02.2019
„Die Urheberrechtsreform hat die nächste Hürde genommen:
Der Rechtsausschuss des Europaparlaments stimmte in einer Sitzung am 26. Februar für den zuvor im Trilog erarbeiteten Entwurf zur Direktive.“ … Weiterlesen
Die Videoplattform YouTube wird regelmäßig auch dazu genutzt, urheberrechtlich geschützte Filme illegal hochzuladen, die anschließend über YouTube weltweit öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Uploader dieser Videos agieren nach außen regelmäßig anonym. Sowohl YouTube als auch dem Mutterkonzern Google liegen hingegen diverse Daten der Uploader vor, deren Herausgabe an Geschädigte jedoch generell verweigert wird.
Der Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union nunmehr konkrete Fragen zum Umfang der von YouTube bzw. … Weiterlesen
FAZ Einspruch Magazin vom 14.02.2019
„Dienste wie Youtube spielen bei der Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte eine zentrale Rolle. Mit fadenscheinigen Argumenten versuchen sie, sich der Haftung zu entziehen…“ … Weiterlesen
musikwoche.de vom 14.02.2019
„Auch nach dem Abschluss der Trilog-Verhandlungen zum Urheberrecht gehen die Diskussionen weiter. Das zeigen erste Stimmen von GEMA, BVMI und dem Verband der Musikproduzenten ebenso wie von Axel Voss, Helga Trüpel oder Julia Reda. Auch VUT, DMV, Impala und Musikrat melden sich zu Wort…“
juve.de vom 07.02.2019
„Nur 13 Prozent der deutschen Rechtschefs können auf ein Legal Operations-Team zugreifen. Dr. Dirk Gasse ist einer von ihnen. Er ist bei dem Halbleiter-Hersteller Global Foundries für die Rechtsgeschäfte aller Produktionsstandorte weltweit verantwortlich und berichtet in dieser Funktion an den General Counsel in Santa Clara, Kalifornien. Vor rund zwei Jahren ernannte die globale Rechtsabteilung mit Ashley Castle eine Legal Operations-Managerin. Gasse stand der Idee anfangs skeptisch gegenüber, … Weiterlesen
juve.de vom 30.01.2019
„Seit Jahren kämpfen deutsche Rechtsabteilungen mit Kostendruck und steigenden Anforderungen. Ein ganzheitliches Management, unterstützt von organisationserfahrenen Legal-Operations-Experten, könnte langfristig Abhilfe schaffen. Gut die Hälfte der Chefjuristen von Inhouseabteilungen mit mehr als 50 Inhouseanwälten hat dies bereits erkannt. In der Breite aber ist der Leidensdruck offensichtlich noch nicht hoch genug…“
In einem Gastbeitrag für das englische IP-Newsblog „The IPKat“ berichtet Rechtsanwalt Mirko Brüß von einem aktuellen Urteil des OLG Hamburg gegen den Streamripping-Dienst „ZEEZEE“. Dieser behauptet, für seine Kunden Kopien von Musikstücken herzustellen, indem er Internetradios nach gewünschten Aufnahmen absucht und diese dann „mitschneidet“.
In dem Rechtsstreit ging es entscheidend um die Frage, ob diese Handlungen als Privatkopie des Nutzers oder als rechtswidrige Vervielfältigung durch den Dienst anzusehen … Weiterlesen
deutschlandfunk.de vom 28.01.2019
„Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist seit ihrem Start vor acht Monaten umstritten. Viele hatten die Sorge, das juristische und bürokratische Ungetüm werde nur teuer. Die EU-Justizkommissarin zieht eine positive Zwischenbilanz – auch für Unternehmen…“ … Weiterlesen
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