Archiv der Kategorie: Individual-RSS

DMV & VUT: Deutliche Kritik am Urheberrechts-Entwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

Veröffentlicht am von

musikwoche.de vom 02.10.2020

„In einer gemeinsamen Pressemitteilung kritisieren der Deutsche Musikverleger-Verband (DMV) und der Verband unabhängiger Musikunternehmer*innen (VUT) den Diskussions- und Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zur Umsetzung des Artikels 17 der DSM-Richtlinie mit deutlichen Worten.

Unter der Überschrift ‚Geplante Neuerung des Urheberrechts will Künstler*innen und Musikunternehmer*innen schlechter stellen‘ beziehen die beiden Verbände entschieden Position gegen den Entwurf des BMJV.

‚Weder dieser Vorschlag noch der zwischenzeitig

… Weiterlesen →

Millionenbußgeld wegen Datenschutzverstößen im Servicecenter von H&M

Veröffentlicht am von

PM des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 01.10.2020

„Im Fall der Überwachung von mehreren hundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des H&M Servicecenters in Nürnberg durch die Center-Leitung hat der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) einen Bußgeldbescheid in Höhe von 35.258.707,95 Euro gegen die H&M Hennes & Mauritz Online Shop A.B. & Co. KG erlassen.

… Weiterlesen →

Rechtslinguistik im Fokus: „Wir unter­su­chen die Sprach­spiele der Juristen“

Veröffentlicht am von

Legal Tribune Online vom 12.09.2020

„Warum steht das Wort ‚gerecht‘ so selten in Gerichtsentscheidungen, und wie definieren Juristen eigentlich, was ein Gefährder ist? Mit diesen und ähnlichen Fragen beschäftigt sich die Rechtslinguistik.

Ein Gespräch mit Friedemann Vogel.“ 

… Weiterlesen →

Coronapandemie: Mangelnde IT-Ausstattung lähmt Gerichte

Veröffentlicht am von

Gastbeitrag von Martin Lose auf legal-tech.de vom 22.09.2020

„Die Coronapandemie hat in den vergangenen Monaten das öffentliche Leben erheblich eingeschränkt. Die Auswirkungen des Lockdowns sind dramatisch, gleichwohl kann man es auch als Glücksfall sehen, dass er zu einem Zeitpunkt geschah, zu dem technologische Lösungen seine Folgen zumindest teilweise abfedern konnten…“ 

… Weiterlesen →

EuGH-Generalanwalt: Im Gegensatz zu „Inline-Linking“ sei Framing nach EU-Recht nicht erlaubnispflichtig

Veröffentlicht am von

Aus der EuGH-Pressemitteilung Nr.103/20:

„Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar bedarf die Einbettung von anderen Websites stammenden Werken in eine Webseite mittels automatischer Links (Inline Linking) der Erlaubnis des Inhabers der Rechte an diesen Werken.

Dagegen bedürfte die Einbettung mittels anklickbarer Links unter Verwendung der Framing-Technik keiner solchen Erlaubnis, von der angenommen werde, dass sie der Rechteinhaber bei der ursprünglichen Zugänglichmachung des Werks erteilt habe.

Dies würde auch dann gelten, wenn

… Weiterlesen →

LfDI Baden-Württemberg veröffentlicht Orientierungshilfe zum Thema internationaler Datentransfer

Veröffentlicht am von

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg hat als erste deutsche Aufsichtsbehörde eine Orientierungshilfe zum Thema internationaler Datentransfer veröffentlicht.  … Weiterlesen →

Musikindustrie: Weiteres Vorgehen gegen Streaming-Betrüger

Veröffentlicht am von

beta.musikwoche.de vom 24.08.2020

„Spätestens mit dem ‚Rap Hack‘ rückten mögliche Manipulationen im Streamingbereich in den Fokus von Branche und Öffentlichkeit. Nun haben der Bundesverband Musikindustrie und der internationale IFPI-Dachverband einstweilige Verfügungen gegen die Betreiber von gleich fünf Webseiten erwirkt, die entsprechende „Dienstleistungen“ im Angebot führten.  Nach BVMI- und IFPI-Informationen haben die Landgerichte Bremen, Hamburg, Köln und Darmstadt einstweilige Verfügungen gegen die Betreiber von socialnow.de, von socialgeiz.de und likergeiz.de, von netlikes.de

… Weiterlesen →

Halbjahresbilanz des BVMI: Musikindustrie weist im ersten Halbjahr 2020 Wachstum aus

Veröffentlicht am von

BVMI vom 20.08.2020

„Die Musikindustrie in Deutschland ist trotz der pandemiebedingt schwierigen Situation gewachsen, wie der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) heute bekanntgab: In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres nahm die Branche insgesamt 783,7 Millionen Euro durch Audio-Streams sowie durch den Verkauf von CDs, Downloads und Vinyl ein. Das sind 4,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum (1. Hj. 2019: 748,1 Mio. Euro Umsatz nach dem Gesamtjahresabschluss 2019).

Verantwortlich für das

… Weiterlesen →

DSM-Richtlinie: GEMA sieht Nachbesserungsbedarf

Veröffentlicht am von

musikwoche.de vom 12.08.2020

„In einer Stellungnahme zum Diskussionsentwurf zur Umsetzung der DSM-Richtlinie der EU in nationales Recht bezeichnet der GEMA-Vorstandsvorsitzende Harald Heker den Entwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) als ‚einen ambitionierten Versuch‘, eine Vielzahl von anstehenden Regelungsvorhaben in eine konsistente Form zu bringen und die Interessen von Kreativen, Verbrauchern und kommerziellen Rechtenutzern auszubalancieren.

‚Erfreulich ist das hohe Maß an konzeptioneller Klarheit, das den Entwurf über weite

… Weiterlesen →

Musikindustrie: Kritik am Entwurf zum Urheberrecht

Veröffentlicht am von

beta.musikwoche.de vom 07.08.2020

„Mehr musikalischer Gegenwind für Justizministerin Christine Lambrecht: Beim Bundesverband Musikindustrie sieht man den vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) vorgelegten Diskussionsentwurf zur Umsetzung des EU-Urheberrechts kritisch und betrachtet den Vorstoß mit Sorge.“ 

… Weiterlesen →

Legal Tech: Übersichtsbeitrag zur Spruchpraxis der Gerichte in Deutschland

Veröffentlicht am von

Legal Tribune Online vom 03.08.2020

„ Legal Tech ist im Jahr 2020 in der Spruchpraxis der Gerichte angekommen. Was die darunter eigentlich versteht und wieso bald auch Rechtsfragen rund um die Digitalisierung von Kanzleien dort landen dürften, erklärt Christina-Maria Leeb.

Während eine gezielte Suche nach Rechtsprechung zum Stichwort ‚Legal Tech‘ noch vor wenigen Monaten nur wenige bis gar keine Treffer erzielte, sind aktuell – je nach Datenbank – Suchtreffer in

… Weiterlesen →

Die Zukunft des Zivilprozesses: Richter-Arbeitsgruppe legt umfangreiches Thesenpapier vor

Veröffentlicht am von

Legal Tribune Online vom 22.07.2020

„Zahlreiche Richter aus verschiedenen OLG-Bezirken haben seit dem vergangenen Jahr gemeinsam an Vorschlägen für einen zeitgemäßen Zivilprozess gearbeitet. In einem Zwischenbericht hat die Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ nun ihre Vorschläge veröffentlicht. Damit soll das Zivilverfahren nach eigener Aussage bürgerfreundlicher und effizienter werden….“ 

… Weiterlesen →