JUVE-Inhouse-Umfrage zum Thema Legal Operations

juve.de vom 30.01.2019

„Seit Jahren kämpfen deutsche Rechtsabteilungen mit Kostendruck und steigenden Anforderungen. Ein ganzheitliches Management, unterstützt von organisationserfahrenen Legal-Operations-Experten, könnte langfristig Abhilfe schaffen. Gut die Hälfte der Chefjuristen von Inhouseabteilungen mit mehr als 50 Inhouseanwälten hat dies bereits erkannt. In der Breite aber ist der Leidensdruck offensichtlich noch nicht hoch genug…“ 

 

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OLG Hamburg: Streamripper haftet auf Unterlassung und Schadensersatz

In einem Gastbeitrag für das englische IP-Newsblog „The IPKat“ berichtet Rechtsanwalt Mirko Brüß von einem aktuellen Urteil des OLG Hamburg gegen den Streamripping-Dienst „ZEEZEE“. Dieser behauptet, für seine Kunden Kopien von Musikstücken herzustellen, indem er Internetradios nach gewünschten Aufnahmen absucht und diese dann „mitschneidet“.

In dem Rechtsstreit ging es entscheidend um die Frage, ob diese Handlungen als Privatkopie des Nutzers oder als rechtswidrige Vervielfältigung durch den Dienst anzusehen … Weiterlesen

DSGVO: EU-Kommission sieht positive Wirkung

deutschlandfunk.de vom 28.01.2019

„Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist seit ihrem Start vor acht Monaten umstritten. Viele hatten die Sorge, das juristische und bürokratische Ungetüm werde nur teuer. Die EU-Justizkommissarin zieht eine positive Zwischenbilanz – auch für Unternehmen…“ Weiterlesen

Münchener Appell: „Nicht länger auf ein faires Urheberrecht warten!“

buchreport.de vom 24.01.2019

„Vor dem Hintergrund der ins Stocken geratenen Verhandlungen zur EU-Urheberrechtsreform wenden sich deutsche Literatur- und Sachbuchverlage an Bundesregierung, Rat und Europäisches Parlament: ‚Die europäische Kreativwirtschaft kann nicht länger auf ein faires Urheberrecht warten!‘, heißt es in einem ‚Münchener Appell‘, den die Verlage beim Treffen der IG Bellletristik Sachbuch publik gemacht haben.“ Weiterlesen

Vortragsreihe Legal Tech: Zu den gegenwärtigen Grenzen Künstlicher Intelligenz bei der juristischen Entscheidungsfindung

legal-tech.de vom 22.01.2019

„Kann Künstliche Intelligenz (KI) den Juristen (schon) ersetzen? Eine Frage, die in der Legal Tech-Szene auf fast jeder Veranstaltung gestellt wird. Am 17. Januar machte RA Michael Grupp, Geschäftsführer und Gründer des Legal Tech-Unternehmens BRYTER GmbH, mit seinem Vortrag an der Universität zu Köln (Teil der Vortragsreihe Legal Tech) deutlich, dass Juristen sich zuerst andere Fragen stellen müssen…“ Weiterlesen

DSGVO: Hohe Strafen für Streaminganbieter?

macwelt.de vom 21.01.2019

„Die Non-Profit-Organisation noyb, die sich für die Durchsetzung von Datenschutzbestimmungen einsetzt, hat im Namen von Nutzern bei der österreichischen Datenschutzbehörde (dsb.gv.at) Beschwerden gegen alle großen Streaming-Dienste eingereicht.

In zehn Testfällen hat die Organisation eine Verletzung des Auskunftsrecht nach der neuen DSGVO festgestellt. Die neue Datenschutz-Grundverordnung gilt seit dem 25. Mai 2018 in ganz Europa und gibt Verbrauchern mehr Rechte über ihre Daten, was einhergeht mit diversen Pflichten Weiterlesen

legal-tech.de: Welche Entwicklungen haben das Jahr 2018 bestimmt und was erwartet die Branche 2019?

legal-tech.de vom 08.01.2019

„Auch 2018 hat sich wieder einiges bewegt im Bereich Legal Tech. Während das Bewusstsein für technische Entwicklungen in der Rechtsbranche unter JuristInnen weiter steigt, gibt es bei der Umsetzung von konkreten Digitalisierungsmaßnahmen noch einiges nachzuholen…“

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EuGH-Verfahren zur Reichweite der Privatsphäre im Netz

tagesschau.de vom 10.01.2019

„Wer hat ein ‚Recht auf Vergessenwerden‘?

Das Internet vergisst nichts? Der EuGH klärt zurzeit, wie Privatleute von Suchmaschinen fordern können, Links zu löschen. Dazu stellt der Generalanwalt nun seinen Schlussantrag vor…“

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LG München: Qualcomm erwirkt Verkaufsverbot für einige iPhone-Modelle

In einem Gastbeitrag für das englische IP-Newsblog „The IPKat“ berichtet Rechtsanwalt Mirko Brüß von einem aktuellen Patentrechtsstreit zwischen dem Chip-Hersteller Qualcomm und Apple. Seit der Veröffentlichung des Beitrags hat Qualcomm die Sicherheitsleistung in Höhe von ca. 1,3 Milliarden Euro hinterlegt und somit die Voraussetzungen für die Vollstreckbarkeit des – noch nicht rechtskräftigen – Urteils geschaffen (Az. 7 O 10495/17).… Weiterlesen

Urheberrecht im Spannungsfeld zwischen Künstlicher Intelligenz und Kunst

sueddeutsche.de vom 02.01.2019

„Ein 19-Jähriger programmiert einen Algorithmus, der Gemälde malt.
Ein Künstlergruppe nutzt ihn und verkauft das Ergebnis – für mehr als 400 000 Dollar. Gretchenfrage: Wer ist der Urheber?“

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BGH: Fotografien von gemeinfreien Gemälden genießen urheberrechtlichen Schutz

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 20.12.2018 (Az. I ZR 104/17) zwei wichtige Fragen zum Thema „Museumsfotografien“ entschieden.

Es ging zum einen um die Frage, ob Fotografien von Gemälden, die „gemeinfrei“ sind, also selbst keinen urheberrechtlichen Schutz mehr genießen, ebenfalls gemeinfrei oder als Lichtbilder im Sinne des § 72 UrhG geschützt sind. Im konkreten Fall hatte ein Museum geklagt, weil solche Fotografien von Werken des Museums aus einem Katalog eingescannt … Weiterlesen