Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – „Zwangsinstrument“ Open Access?

Legal Tribune Online vom 27.09.2017

„Der VGH Mannheim hat verhandelt, ob Universitäten ihre Professoren zwingen dürfen, veröffentlichte Erkenntnisse frei verfügbar zu machen. Die lang erwartete Abwägung zwischen Urheber- und Wissenschaftsrecht steht aus, der Fall geht wohl zum BVerfG.“

 

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EU Parlament verabschiedet legislative Entschließung zur Förderung der Internetanbindung in Kommunen (Wifi4EU) und befürwortet dabei eine europaweite Nutzerauthentifizierung

Das Europäische Parlament hat am 12.09.2017 in erster Lesung eine legislative Entschließung zur Förderung der Internetanbindung in Kommunen gefasst (P8_TA(2017)0326) und damit einen entsprechenden Entwurf der Kommission mit Änderungen gebilligt.

Mit der auf einem Verordnungsentwurf der Kommission fußenden sog. „Wifi4EU“ Initiative soll die Schaffung lokaler drahtloser Zugangspunkte gefördert werden.

Besonders hervorzuheben ist, dass sich das Europäische Parlament und der Rat im Vorfeld darauf verständigt hatten, dass hierfür in … Weiterlesen

Europäische Kommission veröffentlicht Leitlinien und Grundsätze zur Bekämpfung illegaler Inhalte durch Online-Plattformen

Die Europäische Kommission hat am 28.09.2017 Leitlinien und Grundsätzen vorgestellt, wie Online-Plattformen in Zusammenarbeit mit nationalen Behörden, Mitgliedstaaten und anderen Beteiligten die Bekämpfung illegaler Online-Inhalte verstärken sollen. Dabei soll die Umsetzung bewährter Praktiken für die Vorbeugung, Erkennung und Entfernung illegaler Inhalte und die Sperrung des Zugangs zu solchen Inhalten erleichtert und intensiviert werden.

Die Kommission geht dabei davon aus, dass Online-Plattformen eine zunehmend wichtige Rolle bei der Verbreitung illegaler Online-Inhalte … Weiterlesen

Musikdialog in Hamburg: Wie wir künftig Musik entdecken, hören und bezahlen

miz.org vom 26.09.2017

„Die Digitalisierung hält die Musikwirtschaft weiterhin in Atem. Viele technologische Neuerungen verändern die Art und Weise, wie Musik produziert, vermarktet, gefunden und konsumiert wird. Was das für die Zukunft der Branche bedeutet, darüber diskutierten am 20. September führende Vertreterinnen und Vertreter von Labels, Konzertveranstaltern, Verlagen, Streamingdiensten und anderen Musikunternehmen beim Musikdialog im Hamburger Rathaus. An der Konferenz nahmen auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz und Dr. Carsten Weiterlesen

Vision Kino mit neuer Webseite: „Wer hat Urheberrecht?“

„Die Webseite wer-hat-urheberrecht.de ist eine Informations- und Materialplattform zum Thema Urheberrecht und Film und stellt kostenlos Informationen, Ideen und Materialien für den Unterricht zur Verfügung.“

Das Angebot wendet sich an „Lehrer*innen und Schüler*innen sowie Interessierte und vermittelt anhand von Unterrichtsmaterialien, Interviews mit Filmschaffenden und Fachexpert*innen sowie Filmausschnitten, Fallbeispielen und Hintergrundtexten urheberrechtliche Grundlagen.“

 

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Pressemitteilung des BGH zu „Vorschaubilder III“

Bundesgerichtshof vom 21.09.2017, Az. I ZR 11/16

Der BGH hat sich erneut mit der Google-Bildersuche und den damit zusammenhängenden urheberrechtlichen Fragen befasst und dabei nun auch die jüngste Rechtsprechung des EuGH aus dem Urteil „GS Media“ (Rechtssache C-160/15) zur Haftung für Links berücksichtigt. Laut dem Urteil des EuGH ist es bei der Linksetzung in kommerziellem Rahmen erforderlich, dass sich der verlinkende davon überzeugt, dass der verlinkte Inhalt rechtmäßig im Internet … Weiterlesen

Internet-Videorekorder: EuGH-Generalanwalt bejaht Rechtswidrigkeit

Sogenannte Online- oder Internet-Videorekorder beschäftigen deutsche Gerichte seit über 11 Jahren (ausgehend von LG Leipzig, Urteil vom 12.05.2006, Az. 05 O 4391/05 – Shift.tv). Regelmäßig geht es dabei um die Frage, ob diese Dienste die Privatkopieschranke des § 53 UrhG nutzen und so Vervielfältigungen für ihre Kunden anfertigen können, ohne bei den Rechteinhabern Lizenzen einholen zu müssen.

Mittlerweile hat sich der Bundesgerichtshof bereits mehrfach zu den urheberrechtlichen Fragestellungen geäußert … Weiterlesen

IFPI stellt neuen Music Consumer Insight Report 2017 vor

BVMI vom 19.09.2017

Urheberrechtsverletzungen bleiben für die Musikindustrie weltweit eine zentrale Herausforderung: 40 Prozent der Konsumenten hören Musik über nicht-lizenzierte Angebote. In dieser Gruppe enthalten sind auch die 35 Prozent der Internet-Nutzer, die Streamripper verwenden; unter den 16- bis 24-Jährigen ‚rippt‘ weltweit sogar bereits mehr als jeder Zweite (53%). Deutschland liegt in diesen Bereichen unter dem globalen Schnitt: Hier beschaffen sich 30 Prozent der Nutzer musikalische Inhalte über nicht-lizenzierte Quellen Weiterlesen

ThePirateBay kapert Computer der Nutzer

Die bekannte BitTorrent-Seite ThePirateBay, deren Betreiber zu Haftstrafen und hohen Schadensersatzzahlungen verurteilt wurden, hat eine neue Geldeinnahmequelle für sich entdeckt.

Bislang fand man auf der Seite meist lästige Banner- oder Popup-Werbung. In der vergangenen Woche hat ThePirateBay nun – ohne Ankündigung gegenüber den Nutzern – die Computer der Besucher „gekapert“, um (ungefragt) mit deren Rechenleistung Geld zu verdienen. Dies wurde durch Einbindung eines Javascripts auf der Webseite erreicht. Besuchte ein … Weiterlesen

Streamripper: Prominente Unterstützung für „Schranken-Schmarotzer“

webschauder.de vom 14.09.2017

„Laut den AGBs von YouTube ist Stream-Ripping verboten.  Anstatt dies durchzusetzen, indem Stream-Rippern der Zugang zu den Inhalten gesperrt wird, unterstützt Google das Ripping sogar […]“

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