Internetselbstverwaltung à la RIPE: Ein Himmelreich für Kriminelle? – Analyse von Volker Rieck

Volker Rieck gibt in seinem Gastbeitrag auf webschauder.de Einblicke in die Geschäftspraktiken des RIPE NCC:

„Jedes Jahr im Januar veröffentlicht das US Handelsministerium (USTR) eine Liste der schlimmsten Rechtsverletzer im Internet für das vergangene Jahr. Dabei geht es sowohl um haptische Ware, also Fälschungen, Replikas usw. als auch um Verletzungen von geistigen Eigentum in Form von nichtregulierter Distribution von Filmen, Büchern, Musik, Software, Apps usw. Es finden sich auf der Weiterlesen

Einstweilige Verfügung des Landgerichts München: Provider Vodafone muss Kinox.to sperren

golem.de vom 12.02.2018

„Vodafone muss seinen Internetkunden im TV-Kabelnetz den Zugang zu dem illegalen deutschen Streamingportal Kinox.to sperren. Das hat eine Unternehmenssprecherin Golem.de auf Anfrage bestätigt.

‚Aufgrund einer von Constantin Film erwirkten einstweiligen Verfügung, die am 1. Februar 2018 vom Landgericht München erlassen wurde, ist Vodafone aufgefordert, die Angebote des Portals Kinox für seine Internetkunden der Vodafone Kabel Deutschland zu sperren.'[…]“

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Die Wirtschaftswoche zum Einsatz von KI in Managementprozessen

wiwo.de vom 10.02.2018

„Um bei immer komplexer werdenden Prozessen mithalten zu können, müssen Manager ihre Unternehmen digital aufstellen. Künstliche Intelligenz dürfte dafür bald unverzichtbar werden. Eine Chance fürs Management.”

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Streit um Urheberrechte: „Getty setzt sich gegen Google durch”

faz.net vom 10.02.2018

„Ein jahrelanger Streit zwischen der Fotoagentur Getty und dem Internetkonzern Google endet damit, dass Google einen Lizenzvertrag mit Getty abgeschlossen hat. ‚Diese Vereinbarung bereitet den Boden für eine sehr produktive, kooperative Beziehung unserer Unternehmen“, wird Getty-Chef Dawn Airey in einer Pressemitteilung zitiert.'[…]”

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Meldung von gettyimages.com [eng]Weiterlesen

CloudFlare – „Schutzschild“ für Piraterie-Seiten bröckelt

Der aus den USA stammende Dienst CloudFlare, der sich selbst als Content-Delivery-Network (CDN) und Schutz vor Distributed-Denial-of-Service-Attacken (DDos) vermarktet, wird seit Jahren von mehr und mehr illegalen Webseiten genutzt. Ein Grund hierfür ist, dass durch die Verwendung des Dienstes der wahre Standort der Server verborgen wird. Außenstehende sehen stets nur die IP-Adresse von CloudFlare. Dieser Schutz hat im Rahmen zweier Gerichtsverfahren in den USA erhebliche Einschränkungen hinnehmen müssen.

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BGH bestätigt: Unterlassungstitel kann auch zum Rückruf verpflichten

Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 11.10.2017, Az. I ZB 96/16

Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem markenrechtlichen Verfahren mit der Reichweite eines Unterlassungstitels zu beschäftigen. Konkret ging es um die Frage, ob der Schuldner eines solchen Titels diesem bereits durch „Nichtstun“ genügt, oder ob von ihm Handlungen zur Beseitigung des Störungszustands – insbesondere der Rückruf von Produkten  –  gefordert werden können. Mit Urteil vom 11.10.2017 (Az. I ZB 96/16) ist der … Weiterlesen

Musikindustrie kämpft wieder gegen Raubkopien auf Vinyl

derstandard.de vom 05.02.2018

„Die Renaissance der Schallplatte macht den Markt für analoge Piraten interessant
Sie sind wieder da: Auf Flohmärkten und auf Kleinanzeigen-Portalen im Netz werden wieder vermehrt Bootlegs von Vinylschallplatten angeboten. Hauptsächlich Live-Mitschnitte von Konzerten, sagt Franz Medwenitsch, Geschäftsführer des Verbands der österreichischen Musikindustrie (IFPI) […]“

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„BMG v Cox – when does an ISP lose its safe harbour protection?“ – Beitrag von RA Mirko Brüß für „TheIPKat”

The IPKat vom 03.02.2018

In seinem jüngsten Beitrag für das internationale IP-Newsblog „The IPKat“ analysiert Rechtsanwalt Mirko Brüß eine für Rechteinhaber und Diensteanbieter gleichermaßen bedeutsame Entscheidung.

Ein US-Berufungsgericht hatte die Frage zu klären, unter welchen Umständen ein Access-Provider seine Haftungsprivilegien verliert und als Gehilfe für Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden auf Schadensersatz verklagt werden kann.


„On February 1st, the Court of Appeals for the Fourth Circuit decided a case closely … Weiterlesen

„Wer Künstlern ihre Verwertungsmöglichkeit nimmt, nimmt ihnen zugleich auch ein Stück der Kunstfreiheit“ – Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Di Fabio stellt Studie zum Urheberrecht vor

Pressemitteilung der GEMA vom 01.02.2018

„Urheber dürfen nicht aufgrund fehlender rechtlicher Grundlagen um die Vergütung ihrer Leistung gebracht werden. Den deutschen wie den europäischen Gesetzgeber trifft die Pflicht, im Internet urheberrechtliche Vergütungsansprüche durchzusetzen.

So lautet das zentrale Ergebnis der Studie „Urheberrecht und Kunstfreiheit unter digitalen Verwertungsbedingungen“ von Professor Dr. Dr. Udo Di Fabio, die der frühere Bundesverfassungsrichter auf dem politischen Neujahrsempfang der GEMA am 31. Januar in Berlin vorstellte.[…]“

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LTO über den Einsatz von Legal Tech in Rechtsabteilungen: „Ohne Strategie“

Legal Tribune Online vom 02.02.2018

„Legal Technology ist wichtig für die Rechtsabteilungen – das ist den Unternehmensjuristen klar. Aber was sie damit anfangen sollen, wissen sie im Moment noch nicht so recht.

So zugespitzt lässt sich das Ergebnis einer repräsentativen Studie formulieren, die am Freitag auf dem Kongress des Bundes der Unternehmensjuristen (BUJ) vorgestellt wird. […]“

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USA: Berufungsgericht verneint Haftungsprivileg für Access-Provider (BMG Rights Management ./. Cox Communications)

In einem viel beachteten Verfahren zwischen dem Musikverlag BMG und dem Accessprovider Cox Communications hat das Berufungsgericht des „Fourth Circuit“ gestern in den USA eine bedeutsame Entscheidung verkündet.

BMG hatte festgestellt, dass in fast zwei Millionen Fällen Kunden von Cox geschützte Musikinhalte, an denen BMG die Rechte zustanden, über Filesharing-Systeme zum Download anboten. Trotz entsprechender Hinweise von BMG an Cox dauerten die Rechtsverletzungen an. BMG klagte daraufhin auf Schadensersatz, die … Weiterlesen