LTO: Ein kleiner Abriss zum „Roboter in der Recht­sp­re­chung“

Legal Tribune Online vom 07.02.2021

Künstliche Intelligenz Der Roboter in der Recht­sp­re­chung

Britische Science-Fiction-Schriftsteller haben eindeutig die Nase vorn, wenn es um den menschlichen Umgang mit Robotern und Künstlicher Intelligenz (KI) geht. In seinem Werk ‚Die Kinder des Saturn‘ (2008) lässt etwa Charles Stross (1964–) die Hauptfigur Freya Nakamichi-47 durch ein nur noch von Robotern bevölkertes Sonnensystem reisen. Nach dem Aussterben des Homo sapiens ist sie recht verloren, weil

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Veranstaltungsbericht des ZPO-Blogs zum Zivilrichtertag 2021

zpoblog.de vom 07.02.2021

‚Modernisierung des Zivilprozesses‘ – nicht an den Bürger:innen vorbei

Die deutsche Justiz kann Digitalisierung. Das hat sie zumindest mit dem gut organisierten Zivilrichtertag vergangenen Dienstag (2. Februar 2021) gezeigt, der ausschließlich online stattfand. Über hundert geladene Richter:innen diskutierten über die inzwischen auf 126 Seiten begründeten Vorschläge der Arbeitsgruppe zur Modernisierung des Zivilprozesses. Die Gruppe wurde 2019 von den Präsident:innen der OLG und des BGH eingesetzt. Mit

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Legal-Tech-Regulierung: mehr Verbraucherschutz und Lockerungen für Anwälte

haufe.de vom 03.02.2021

„Das Gesetz ‚zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt‘ soll Anwälten in engen Grenzen das Vereinbaren von Erfolgshonoraren und Prozessfinanzierung erlauben. Für Legal Tech-Firmen werden Registrierung und Informationspflichten stärker reglementiert, um Verbraucherechte abzusichern und unwirksame Abtretungen wie in Dieselfällen zu verhindern…“ 

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Landgericht Köln: Einführung der E-Akte in Zivilverfahren

legal-tech.de vom 19.01.2021

„Am 7. September 2020 wurde die elektronische Akte beim Landgericht Köln eingeführt. Mittlerweile arbeiten insgesamt 16 Kammern in allen Neuverfahren mit der eAkte. In diesem Jahr sollen die verbleibenden 24 Zivilkammern und elf Kammern für Handelssachen folgen.

Dr. Eike Wiemer ist der für das Projekt verantwortliche IT-Dezernent, Dr. Christian Schlicht sein Stellvertreter. Sie berichten in einem zweiteiligen Artikel über die Vorbereitungen und den erfolgreichen Start…“ 

 

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LTO-Gastbeitrag von Dr. Philipp Plog: „Steine statt Brot für Legal-Tech-Unter­nehmen?“

Legal Tribune Online vom 11.01.2021

„Neue Regeln für den Rechtsmarkt

Am 20. Januar möchte die Bundesregierung ein Gesetz zum anwaltlichen Berufsrecht beschließen. Im Vergleich zu einem früheren Referentenentwurf gibt es nun neue Weichenstellungen für Legal Techs, wie Philipp Plog erläutert.

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DSK: Datenübermittlungen ins Vereinigte Königreich nach Brexit-Abkommen zunächst weiterhin möglich

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat in seiner Pressemitteilung vom 28.12.2020 klargestellt, dass Datenübermittlungen in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland auf Basis des Brexit-Abkommens auch nach dem 1. Januar 2021 möglich sind.

Nach dem Entwurf des Brexit-Abkommens besteht zunächst eine viermonatige Übergangsfrist, in der Übermittlungen von personenbezogenen Daten in das Vereinigte Königreich wie bisher stattfinden dürfen. Die EU-Kommission soll in dieser Zeit tragfähige Weiterlesen

Verhandlung per Videokonferenz nach § 128a ZPO: „Gerichte wollen, Anwälte nicht – oder andersrum?“

Legal Tribune Online vom 16.12.2020

„Anfang dieses Jahres waren Videoverhandlungen an den Gerichten noch weitgehend unbekannt, inzwischen reden alle darüber: Die Gerichte klagen über die mangelnde Bereitschaft der Anwälte, die Anwälte über ablehnende Gerichte…“ 

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Cookies: DSGVO-Bußgeld in Höhe von EUR 100 Mio. gegen Google

Mit Entscheidung vom 7. Dezember 2020, Nr. SAN-2020-012, verhängte die in Frankreich für den Datenschutz zuständige Nationale Kommission für Informatik und Freiheiten (CNIL) gegen die Google LLC und die Google Ireland Ltd. DSGVO-Bußgelder in Höhe von insgesamt 100 Millionen Euro, weil diese Werbe-Cookies auf den Computern der Nutzer der Suchmaschine google.fr gespeichert hatten, ohne die Nutzer zuvor angemessenen zu informieren und deren Zustimmung einzuholen. Einige dieser Cookies wurden zu … Weiterlesen

Neue Entscheidung des LG München I: Konkurrenz für Käpt‘n Iglo

LG München I, Urteil vom 03.12.2020, Az. 17 HK O 5744/20

Ein Mann im besten Alter mit wettergegerbtem Gesicht, grauem Bart, und Mütze – das ist Käpt´n Iglo. Doch auch andere Lebensmittelhersteller dürfen mit Best Agern im maritimen Look werben. Das hat nun das Landgericht München I entschieden.

Der Tiefkühlkosthersteller Iglo hatte seinen Konkurrenten Appel Feinkost auf Unterlassung verklagt, eine ähnliche Werbefigur wie Käpt´n Iglo zu nutzen. Dieser bewirbt seine … Weiterlesen

Kreativwirtschaft: Kritik an Regierungsentwurf zur Urheberrechtsreform ebbt nicht ab

musikwoche.de vom 01.12.2020

 

„Am 23. November legte das Bundesjustizministerium einen ‚Regierungs-Entwurf“ zur Umsetzung der EU-Direktive zum Urheberrecht in deutsches Recht vor.

Eine breite Front von BVMI und VUT über SPIO, Produzentenallianz und game bis zur DFL hält den Entwurf für ’nicht konsensfähig‘. Parallel rücken die Rechteinhaber den deutschen Sonderweg auch auf europäischer Bühne in den Fokus…“

 

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Legal Design Thin­king & der Zivilprozess der Zukunft

LTO-Gastbeitrag von Alisha Andert und Sina Dörr vom 25.11.2020

Legal Design Thin­king für mehr Zugang zum Recht

Gerichtsverfahren sind derzeit von Juristen vor allem für Juristen gemacht. Für Alisha Andert und Sina Dörr beginnt der Zivilprozess der Zukunft bei einer an den Bedürfnissen der Bürger orientierten Justiz.

Digitalisierung der Justiz muss mehr sein als die Kopie analoger Verfahren in einer digitalen Welt. Die Neuausrichtung von Gerichtsverfahren sollte den Ausbau des

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Wikingerhof vs. Booking.com – EuGH fällt Grundsatzurteil zu Zuständigkeit nach Brüssel-Ia-Verordnung

Urteil des EuGH vom 24.11.2020 in der Rechtssache C-59/19

Die in Schleswig-Holstein ansässige Gesellschaft Wikingerhof GmbH & Co. KG hatte 2009 zur Vermarktung ihres Hotels einen Vertrag mit dem niederländischen Buchungsportal Booking.com geschlossen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineportals sahen unter anderem vor, dass die Platzierung des Hotels bei Suchanfragen von der Gewährung einer 15% übersteigenden Provision abhängig sein sollte.

Wikingerhof reichte unter anderem gegen diese Bestimmung Unterlassungsklage beim Landgericht Kiel Weiterlesen