Archiv der Kategorie: Foto

WALDORF FROMMER: Gerichtsverfahren nach Abmahnung wegen unlizenzierter Bildnutzung vor dem Amtsgericht München

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Amtsgericht München vom 07.10.2016, Az. 142 C 12435/16

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagte hatte eine Fotografie aus dem Repertoire der Klägerin in ihren gewerblichen Internetauftritt eingebunden, ohne im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein.

Auf die Abmahnung durch die Prozessbevollmächtigten der Klägerin hin wurde zwar im Folgenden eine Unterlassungserklärung abgegeben, die Erteilung einer Auskunft jedoch verweigert.

Die Klägerin machte daraufhin ihre Ansprüche im Rahmen einer … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: Gerichtsverfahren nach Abmahnung wegen unlizenzierter Bildnutzung vor dem Amtsgericht Frankfurt

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Amtsgericht Frankfurt am Main vom 13.07.2016, Az. 386 C 3540/15 (80)

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagte hatte eine Fotografie aus dem Repertoire der Klägerin in ihren gewerblichen Internetauftritt eingebunden, ohne im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein.

Auf die Abmahnung durch die Prozessbevollmächtigten der Klägerin hin wurde zwar im Folgenden eine Unterlassungserklärung abgegeben, der Auskunftsanspruch jedoch nicht vollständig erfüllt. Da der Internetauftritt von Dritten erstellt … Weiterlesen →

Urheberrechtsdebatte: „Das Bildungsministerium stützt sich im Urheberrecht auf ein dürftiges Gutachten“

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FAZ.net vom 23.08.2016

Zum dem von der Bundesregierung eingeholten Gutachten bzgl. einer Änderung des Urheberrechts für wissenschaftliche Publikationen,(sog. „Bildungs- und Wissenschaftsschranke“) bemerkt ein Kommentator der FAZ unter anderem:

„Zwar heißt es in der Studie selbst, dass dadurch Innovationsanreize, also wichtige Motive, Bücher zu schreiben und zu verlegen, weitgehend zerstört würden. Die Autoren kümmert das jedoch nicht weiter.“

 

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LG Berlin zu gemeinfreien Gemälden: Pro­fes­sio­nelle Fotos genießen eigenen Urhe­ber­rechts­schutz

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LTO.de vom 22.06.2016

„Fotografen, die gemeinfreie Gemälde reproduzieren, können sich nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Berlin auf das Urheberrecht berufen. Das Gericht gab der Klage der Reiss-Engelhorn-Museen in Mannheim im Wesentlichen statt, wie Kläger und Beklagte mitteilten.“

 

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WALDORF FROMMER: Unlizenzierte Mehrfachverwendung eines Lichtbildwerks – OLG München bestätigt Unterlassungsstreitwert von EUR 15.000,00

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Oberlandesgericht München vom 28.07.2015, Az. 29 W 1070/15

Landgericht München I vom 26.05.2015, Az. 7 O 23718/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagte wurde vor dem Landgericht München I wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet auf Unterlassung in Anspruch genommen. Außerdem machte die Klägerseite den ihr zustehenden Auskunftsanspruch hinsichtlich der Dauer der Nutzung des streitgegenständlichen Bildmaterials geltend und begehrte Ersatz der außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten.

Nachdem … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: Verfahren vor dem LG München I – Zahlung von EUR 5.200,00 nach unlizenzierter Nutzung zweier Fotografien in gewerblichem Internetauftritt

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Landgericht München I vom 14.07.2015, Az. 37 O 1644/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagten wurden wegen der unlizenzierten Nutzung zweier Fotografien im Internet nach vorangegangener Abmahnung vor dem Landgericht München I wegen Unterlassung, Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Das Gericht setzte daraufhin den Streitwert antragsgemäß auf EUR 22.100,00 fest und forderte die Beklagten auf, einen Rechtsanwalt zum Prozessbevollmächtigten zu bestellen, falls … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: LG München I – Örtliche Zuständigkeit sowie verschuldensunabhängige Verpflichtung zu Unterlassung und Ersatz von ersparten Lizenzgebühren

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Landgericht München I, 03.11.2015, Az. 7 O 9483/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Landgericht München I wegen Unterlassung, Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Nachdem die Beklagte auf die Klage erwidert hatte, gab das Gericht mit Hinweisbeschluss vom 28.08.2015 einerseits zu erkennen, dass es sich wegen der bestimmungsgemäßen Abrufbarkeit der streitgegenständlichen … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: Unlizenzierte Bildnutzung – Das AG München zu der Frage der Veranlassung zur Klageerhebung sowie den Anforderungen an eine wirksame Abmahnung

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Amtsgericht München I, 24.03.2016, Az. 161 C 31396/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Amtsgericht München auf Auskunft, Feststellung der Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz sowie Freistellung der Klägerin von wegen des Aussprechens der Abmahnung gegenüber der Beklagten entstandenen vorprozessualen Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen.

Einerseits anerkannte die Beklagte ihre Verpflichtung zur Auskunftserteilung sowie zur Zahlung … Weiterlesen →

Landgericht Köln entscheidet unter Bezugnahme auf BGH-Entscheidungen „Tauschbörse I-III“ – Verschweigen des Täternamens führt zur Haftung des Abgemahnten

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Landgericht Köln vom 17.12.2015, Az. 4 S 16/15

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Werke

In dem Berufungsverfahren hat das Landgericht Köln der Klage einer geschädigten Rechteinhaberin vollständig stattgegeben.

Das Amtsgericht Köln hatte die Klage zuvor in der ersten Instanz abgewiesen. Die Abgemahnte hatte in dem Verfahren behauptet, die Rechtsverletzung nicht selbst begangen zu haben und wandte zu ihrer Verteidigung insbesondere ein, ein zum damaligen Zeitpunkt volljähriges Familienmitglied habe … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: Urteil des AG München zur Ermittlung des angemessenen Schadensersatzes im Wege der Lizenzanalogie und zur Höhe vorprozessualer Rechtsanwaltskosten bei unlizenzierter Bildnutzung

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Amtsgericht München vom 20.11.2015, Az. 142 C 12960/15 (2)

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Der Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Amtsgericht München auf Schadensersatz und Erstattung vorprozessualer Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen.

Die Höhe des Schadensersatzes wurde im Wege der Lizenzanalogie ermittelt, d.h. es wurde derjenige Betrag angesetzt, der sich nach den üblichen Konditionen der Klägerin unter Berücksichtigung der konkreten Nutzung … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: Oberlandesgericht München bestätigt erneut einen Unterlassungsstreitwert von EUR 15.000,00 für die gewerbliche Nutzung einer Fotografie

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Oberlandesgericht München vom 18.12.2015, Az. 6 W 2120/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Im Ausgangsverfahren vor dem Landgericht München hatte die Klägerin, eine Bildagentur, die Beklagte wegen der zweifachen Verwendung einer Fotografie in einem gewerblich genutzten Internetauftritt auf Unterlassung, Auskunft, Feststellung der Schadensersatzpflicht sowie Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen.

Das Landgericht hatte nach Abschluss des Verfahrens den Streitwert auf EUR 16.050,00 (Unterlassung: EUR 15.000,00; Auskunft: EUR … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: Verweigerung der Zahlung von Schadensersatz und mangelnde Bereitschaft zur Übernahme der Rechtsanwaltskosten gibt berechtigten Anlass zur Klageerhebung

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Amtsgericht München vom 07.08.2015, Az. 161 C 14216/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagten hatten eine Fotografie aus dem Repertoire der Klägerin in ihren Internetauftritt eingebunden, ohne im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein.

Auf die Abmahnung durch die Prozessbevollmächtigten der Klägerin hin wurde zwar eine Unterlassungserklärung abgegeben und der Auskunftsanspruch erfüllt. Den hiernach geltend gemachten Schadensersatz sowie die Erstattung der angefallenen Rechtsanwaltskosten verweigerten die Beklagten … Weiterlesen →