FAZ.net vom 23.08.2016
Zum dem von der Bundesregierung eingeholten Gutachten bzgl. einer Änderung des Urheberrechts für wissenschaftliche Publikationen,(sog. „Bildungs- und Wissenschaftsschranke“) bemerkt ein Kommentator der FAZ unter anderem:
„Zwar heißt es in der Studie selbst, dass dadurch Innovationsanreize, also wichtige Motive, Bücher zu schreiben und zu verlegen, weitgehend zerstört würden. Die Autoren kümmert das jedoch nicht weiter.“
LTO.de vom 22.06.2016
„Fotografen, die gemeinfreie Gemälde reproduzieren, können sich nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Berlin auf das Urheberrecht berufen. Das Gericht gab der Klage der Reiss-Engelhorn-Museen in Mannheim im Wesentlichen statt, wie Kläger und Beklagte mitteilten.“
Oberlandesgericht München vom 28.07.2015, Az. 29 W 1070/15
Landgericht München I vom 26.05.2015, Az. 7 O 23718/14
Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials
Die Beklagte wurde vor dem Landgericht München I wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet auf Unterlassung in Anspruch genommen. Außerdem machte die Klägerseite den ihr zustehenden Auskunftsanspruch hinsichtlich der Dauer der Nutzung des streitgegenständlichen Bildmaterials geltend und begehrte Ersatz der außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten.
Nachdem … Weiterlesen
Landgericht München I vom 14.07.2015, Az. 37 O 1644/15
Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials
Die Beklagten wurden wegen der unlizenzierten Nutzung zweier Fotografien im Internet nach vorangegangener Abmahnung vor dem Landgericht München I wegen Unterlassung, Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.
Das Gericht setzte daraufhin den Streitwert antragsgemäß auf EUR 22.100,00 fest und forderte die Beklagten auf, einen Rechtsanwalt zum Prozessbevollmächtigten zu bestellen, falls … Weiterlesen
Landgericht München I, 03.11.2015, Az. 7 O 9483/15
Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials
Die Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Landgericht München I wegen Unterlassung, Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.
Nachdem die Beklagte auf die Klage erwidert hatte, gab das Gericht mit Hinweisbeschluss vom 28.08.2015 einerseits zu erkennen, dass es sich wegen der bestimmungsgemäßen Abrufbarkeit der streitgegenständlichen … Weiterlesen
Amtsgericht München I, 24.03.2016, Az. 161 C 31396/15
Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials
Die Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Amtsgericht München auf Auskunft, Feststellung der Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz sowie Freistellung der Klägerin von wegen des Aussprechens der Abmahnung gegenüber der Beklagten entstandenen vorprozessualen Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen.
Einerseits anerkannte die Beklagte ihre Verpflichtung zur Auskunftserteilung sowie zur Zahlung … Weiterlesen
Landgericht Köln vom 17.12.2015, Az. 4 S 16/15
Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Werke
In dem Berufungsverfahren hat das Landgericht Köln der Klage einer geschädigten Rechteinhaberin vollständig stattgegeben.
Das Amtsgericht Köln hatte die Klage zuvor in der ersten Instanz abgewiesen. Die Abgemahnte hatte in dem Verfahren behauptet, die Rechtsverletzung nicht selbst begangen zu haben und wandte zu ihrer Verteidigung insbesondere ein, ein zum damaligen Zeitpunkt volljähriges Familienmitglied habe … Weiterlesen
Amtsgericht München vom 20.11.2015, Az. 142 C 12960/15 (2)
Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials
Der Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Amtsgericht München auf Schadensersatz und Erstattung vorprozessualer Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen.
Die Höhe des Schadensersatzes wurde im Wege der Lizenzanalogie ermittelt, d.h. es wurde derjenige Betrag angesetzt, der sich nach den üblichen Konditionen der Klägerin unter Berücksichtigung der konkreten Nutzung … Weiterlesen
Oberlandesgericht München vom 18.12.2015, Az. 6 W 2120/15
Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials
Im Ausgangsverfahren vor dem Landgericht München hatte die Klägerin, eine Bildagentur, die Beklagte wegen der zweifachen Verwendung einer Fotografie in einem gewerblich genutzten Internetauftritt auf Unterlassung, Auskunft, Feststellung der Schadensersatzpflicht sowie Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen.
Das Landgericht hatte nach Abschluss des Verfahrens den Streitwert auf EUR 16.050,00 (Unterlassung: EUR 15.000,00; Auskunft: EUR … Weiterlesen
Amtsgericht München vom 07.08.2015, Az. 161 C 14216/15
Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials
Die Beklagten hatten eine Fotografie aus dem Repertoire der Klägerin in ihren Internetauftritt eingebunden, ohne im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein.
Auf die Abmahnung durch die Prozessbevollmächtigten der Klägerin hin wurde zwar eine Unterlassungserklärung abgegeben und der Auskunftsanspruch erfüllt. Den hiernach geltend gemachten Schadensersatz sowie die Erstattung der angefallenen Rechtsanwaltskosten verweigerten die Beklagten … Weiterlesen
Amtsgericht Ahrensburg vom 13.01.2015, Az. 43 C 778/14
Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials
Der Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Amtsgericht Ahrensburg auf Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.
Außergerichtlich hatte der beklagte Unternehmer zwar eine Unterlassungserklärung abgegeben, die Rechteinhaberschaft der Klägerin jedoch angezweifelt.
Im gerichtlichen Verfahren wandte der Beklagte erstmals ein, er habe das streitgegenständliche Bild zur … Weiterlesen
Landgericht Magdeburg vom 11.12.2014, Az. 7 O 922/14
Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials
Der Beklagte hatte eine Fotografie aus dem Repertoire der Klägerin in seinen Internetauftritt eingebunden, ohne im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein.
Auf die Abmahnung der Klägerin hin hatte der Beklagte darauf verwiesen, dass ihm die Nutzungsrechte an der streitgegenständlichen Fotografie von einer Webeagentur eingeräumt worden wären. Zudem verweigerte er die Abgabe einer Unterlassungserklärung … Weiterlesen