EuGH zur digitalen Vervielfältigung vergriffener Werke

Institut für Urheber- und Medienrecht vom 16.11.2016

„Der EuGH hat mit Urteil vom 16. November 2016 entschieden, dass die digitale Vervielfältigung im Handel vergriffener Bücher laut der Urheberrechtsrichtlinie (RL 2001/29/EG) nur dann gestattet ist, wenn der Urheber Kenntnis von der geplanten Nutzung seines Werks hat und auch in der Lage ist, zu ihr Stellung zu nehmen (Az.: C-301/15 – Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt).“

 

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Kammergericht entscheidet gegen Verlegerbeteiligung in der GEMA

Pressemitteilung der GEMA vom 15.11.2016

Das Kammergericht in Berlin hat am 14. November 2016 entschieden, dass die GEMA ihre Musikverleger nicht mehr wie bisher an den Einnahmen beteiligen darf. Die GEMA vertritt jedoch weiterhin die Auffassung, dass Urheber und Verleger an den Ausschüttungen von Verwertungsgesellschaften partizipieren sollen, wenn ein Urheber dies mit seinem Verlag vereinbart.

 

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Appell der Hochschullehrer und Verlage: „Bildung und Wissenschaft durch ein funktionierendes Urheberrecht stärken“

Frankfurt am Main / Bonn, 7. November 2016

Gemeinsame Erklärung des Deutschen Hochschulverbands, der Arbeitsgemeinschaft wissenschaftlicher Verleger, des Verbands Bildungsmedien und des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels zu geplanten Urheberrechtsreformen im Bildungs- und Wissenschaftsbereich

Ein starkes Urheberrecht ist unerlässlich für eine vielfältige und qualitativ hochwertige Bildung, Wissenschaft und Forschung in Deutschland. In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Verbände der Hochschullehrer und der Bildungs- und Wissenschaftsverlage die Politik dazu auf, bei den Weiterlesen

Europäisches Urheberrecht: Die große Debatte hat begonnen

BVMI vom 19.10.2016

„Kaum etwas im politischen Umfeld hat die gesamte Branche in jüngster Zeit so entgegengefiebert wie der Vorstellung des Kommissionsentwurfs zur Harmonisierung des europäischen Urheberrechts. Dass der Termin kurzfristig um eine Woche vorgezogen wurde, hat nichts an dem aus unserer Sicht grundsätzlich positiven Ergebnis geändert.

„Wir wollen (…) Onlineplattformen dazu bringen, dass sie einen fairen Anteil ihrer Einnahmen an die Kreativschaffenden ausschütten“, der „Value Gap“ müsse geschlossen werden, … Weiterlesen

Rheinische Post: Innenministerium lehnt Gabriels neues W-Lan-Gesetz klar ab

pr-mi.com vom 20.10.2016

„Der Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister  Sigmar Gabriel (SPD) für Nachbesserungen am bestehenden W-Lan-Gesetz  sorgt für einen Koalitionsstreit. „Eine Nachbesserung des W-Lan-Gesetzes macht das Bundesinnenministerium nicht mit“, sagte  Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) der in Düsseldorf  erscheinenden „Rheinischen Post““

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„Der Google-User will mehr Bücher – er will alle“

Die Presse.com vom 14.10.2016

„Seit Google gegen die US-Autoren gewonnen hat, kann es sein Ziel, alle Bücher der Welt zu digitalisieren, ungehindert vorantreiben. Auch die europäische Plattform Europeana ist eindrucksvoll – aber ihr fehlt Googles Such-Macht.“

 

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EU-Entwürfe zum Kulturerbe: Lob für die Richtung, Kritik an Beschränkungen

irights.info vom 13.10.2106

„Für Bibliotheken, Archive und Museen plant die EU-Kommission in ihrer Urheberrechts-Novelle zwei neue Regelungen. Die EU-Länder sollen Archivkopien erlauben und vergriffene Werke leichter nutzbar machen, etwa in digitalen Bibliotheken.“

 

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