LG München: Qualcomm erwirkt Verkaufsverbot für einige iPhone-Modelle

In einem Gastbeitrag für das englische IP-Newsblog „The IPKat“ berichtet Rechtsanwalt Mirko Brüß von einem aktuellen Patentrechtsstreit zwischen dem Chip-Hersteller Qualcomm und Apple. Seit der Veröffentlichung des Beitrags hat Qualcomm die Sicherheitsleistung in Höhe von ca. 1,3 Milliarden Euro hinterlegt und somit die Voraussetzungen für die Vollstreckbarkeit des – noch nicht rechtskräftigen – Urteils geschaffen (Az. 7 O 10495/17).… Weiterlesen

BGH: Fotografien von gemeinfreien Gemälden genießen urheberrechtlichen Schutz

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 20.12.2018 (Az. I ZR 104/17) zwei wichtige Fragen zum Thema „Museumsfotografien“ entschieden.

Es ging zum einen um die Frage, ob Fotografien von Gemälden, die „gemeinfrei“ sind, also selbst keinen urheberrechtlichen Schutz mehr genießen, ebenfalls gemeinfrei oder als Lichtbilder im Sinne des § 72 UrhG geschützt sind. Im konkreten Fall hatte ein Museum geklagt, weil solche Fotografien von Werken des Museums aus einem Katalog eingescannt … Weiterlesen

BVMI zum Urteil des OLG Saarbrücken bezüglich der Haftung eines Domain-Registrars

BVMI vom 19.12.2018

„Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) begrüßt das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Saarbrücken, in dem das Gericht klarstellt, dass der Registrar einer Domain als Störer auf Unterlassung haftet, wenn er nach einem konkreten Hinweis auf eine offenkundige Rechtsverletzung das Angebot nicht unverzüglich sperrt.

Er kann sich insofern weder auf eine Privilegierung nach dem Telemediengesetz (TMG), noch auf eine subsidiäre Haftung berufen. Reagiert der Domain-Inhaber nicht auf die Aufforderung des Weiterlesen

„Unter­stüt­zung für Rechts­ab­tei­lungen“ – LTO-Beitrag zu Legal Operations

Legal Tribune Online vom 12.12.2018

„Legal Operations Teams sollen laut einer Studie Komplexität und Kosten rechtlicher Angelegenheiten in den Griff bekommen.
Syndizi werden entlastet, juristische Arbeit messbarer – und der Druck auf Kanzleien wächst…“

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Generalanwalt am EuGH zum „Sampling“: Moses Pelham durfte Kraftwerk-Sample nicht verwenden

Seit 1999 streiten sich Musiker der Künstlergruppe Kraftwerk und Moses Pelham um die Verwendung einer etwa zwei Sekunden langen rhythmischen Tonfolge, die Pelham von einer Kraftwerk-Aufnahme „gesampelt“ und für das Lied „Nur mir“ verwendet hat. Der Fall ging zum Bundesgerichtshof, zum Bundesverfassungsgericht, zurück zum Bundesgerichtshof und von dort zum Gerichtshof der Europäischen Union.

Im Kern geht es dabei um die Frage, ob Pelham das Sample ohne Erlaubnis (und finanzielle Beteiligung … Weiterlesen

E-Person – Rechtspersönlichkeit für autonome Systeme?

legal-technology.net vom 07.12.2018

„Beim Einsatz intelligenter Roboter und anderer autonomer Systeme entstehen bei fortschreitender Autonomisierung Verantwortungslücken. Um diese zu schließen, diskutieren EU-Kommission, Wissenschaft und Wirtschaft unter anderem über die Einführung einer elektronischen Person…“

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LTO: „Wenn Legal-Tech-Start-Up auf Gerichts­wir­k­lich­keit trifft“

Legal Tribune Online vom 05.12.2018

„’Sie sind so dagegen‘ – die diesjährige Legal Evolution zeigt, dass die noch junge Legal-Tech-Szene nicht versteht, dass die Digitalisierung der Justiz mehr ist als die Abbildung standardisierbarer Sachverhalte in Wenn-Dann-Bäumen…“

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KI-Kunst unter dem Hammer: Die Maschine als Urheber?

Legal Tribune Online vom 01.12.2018

„Am 25. Oktober 2018 landete das Auktionshaus Christie’s einen Marketing-Coup: Für 432.000 US-Dollar kam in New York der Porträtdruck „Edmond de Belamy“ unter den Hammer. Das Bild porträtiert einen Mann, dessen dunkler Anzug und weißer Kragen an einen französischen Kleriker des 18. Jahrhunderts erinnern lassen.

Das Besondere: Erstellt wurde es nicht von einem Menschen, sondern von einem Computer. Ungewöhnlich ist auch die Signatur des Weiterlesen

„Frankreich – La Grande Nation, wenn es um illegales IPTV geht“

Gastbeitrag von Volker Rieck auf webschauder.de vom 28.11.2018


Wie wichtig der Themenkomplex illegaler Verbreitung von TV Inhalten über das Internet (IPTV) ist, zeigt eine kleine Anfrage der FDP aus dem Oktober 2018.

Ganz offensichtlich nahm die FDP eine Studie des Verbandes Vaunet aus dem August 2018 zum Anlass, die Anfrage zu stellen. In der Studie des Verbandes wurde das Nutzungsverhalten von Konsumenten untersucht und versucht den wirtschaftlichen Schaden zu beziffern. … Weiterlesen

Startup-Verband veröffentlicht Positionspapier zur Zukunft von Verbraucherrechtsportalen

legal-tech-blog.de vom 28.11.2018

„Die Legal Tech Plattform des Bundesverband Deutsche Startups e.V. (Startup-Verband) hat am 15.11.2018 ein Positionspapier zur Zukunft der Verbraucherportale veröffentlicht. Mehr als 70 Prozent der Deutschen scheuen sich, mit einem Rechtsproblem zum Anwalt zu gehen, weil sie die Kosten der Rechtsverfolgung nicht überschauen. Oft geht es um kleine Beträge. Und die Verbraucher sind den Anbietern von gewerblichen Leistungen häufig strukturell unterlegen.

Große Unternehmen nutzen die sogenannte rationale Weiterlesen

Youtube-Kampagne gegen Artikel 13: „Aktivierung der Community mit fragwürdigen Mehoden und auf Kosten der Kreativwirtschaft“

BVMI vom 22.11.2018

„Aus Sicht des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI) stellt die Kampagne, mit der YouTube zur Zeit Stimmung gegen Artikel 13 der geplanten EU-Urheberrechtsreform macht, eine fragwürdige Mobilisierung seiner eigenen Community dar.“

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„Attacke! Die Massenkläger kommen“ – LTO zur diesjährigen Herbsttagung des Bucerius CLP

Legal Tribune Online vom 16.11.2018

„Von ‚Hart, aber fair‘ über TED-Talks bis zur ‚Höhle der Löwen‘ – das Bucerius CLP hat bei seiner achten Herbsttagung neue, interaktive Formate erprobt. Und die Teilnehmer damit aus der üblichen Tagungslethargie gerissen.

Das Thema der diesjährigen Herbsttagung des Bucerius Center on the Legal Profession (CLP) war praktisch vorgegeben: Am 1. November trat das Gesetz zur Einführung der Musterfeststellungsklage in Kraft, was also lag näher, Weiterlesen