Archiv des Autors: WF

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts zur Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing

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BVerfG: Pressemitteilung Nr. 25/2019 vom 3. April 2019

„Das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens aus Art. 6 Abs. 1 GG steht einer zivilprozessualen Obliegenheit der Inhaber eines Internetanschlusses nicht entgegen, zu offenbaren, welches Familienmitglied den Anschluss genutzt hat, wenn über den Anschluss eine Urheberrechtsverletzung begangen wurde.

Mit dieser Begründung hat die 2. Kammer des Ersten Senats mit heute veröffentlichtem Beschluss die Verfassungsbeschwerde eines Elternpaares gegen eine Verurteilung zu Schadensersatz und … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: AG Charlottenburg verurteilt Inhaberin eines Familienanschlusses antragsgemäß in Filesharing-Verfahren

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Amtsgericht Charlottenburg vom 23.08.2018, Az. 210 C 111/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Die Beklagte behauptete die Rechtsverletzung nicht begangen zu haben und ihren Computer nur für alltägliche Erledigungen, zur Informationsbeschaffung und zum Kartenspielen zu verwenden. Zum maßgeblichen Zeitpunkt sei sie nicht zu Hause gewesen. Es hätten jedoch auch ihr Sohn sowie ihr Enkel bei ihr gewohnt, ferner seien die Mutter ihres Enkels sowie zwei Cousins ihres … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: Filesharing-Klage nach Abmahnung vor dem AG Bochum – Anschlussinhaber zur Zahlung von EUR 3.000,00 Schadenersatz verurteilt

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Amtsgericht Bochum vom 26.06.2018, Az. 65 C 501/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der Beklagte behauptete in dem Verfahren, die Rechtsverletzungen nicht begangen zu haben. Zu den maßgeblichen Zeitpunkten habe er geschlafen bzw.- wie auch seine Ehefrau als einzige weitere Haushaltsangehörige – gearbeitet.

Da sein Internetanschluss nach damaligem Stand der Technik auch ordnungsgemäß gesichert gewesen sei, sei es ihm schlicht nicht erklärlich, wie es zu den Rechtsverletzungen … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: AG Leipzig verurteilt Inhaber eines Internetanschlusses in P2P-Verfahren wegen vorgeblich durch Besucher begangener Rechtsverletzung

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Amtsgericht Leipzig vom 14.11.2018, Az. 102 C 4960/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der Beklagte behauptete in dem Verfahren, dass der von ihm und seiner Frau genutzte Laptop lediglich für Einkäufe oder Bankgeschäfte, nicht jedoch zum Anschauen von Filmen verwendet werde. Zum maßgeblichen Zeitpunkt habe sich auch noch sein ukrainischer Schwager als Besucher in der Wohnung befunden. Dieser habe später auf Nachfrage angegeben, tatsächlich „Filme über … Weiterlesen →

EU-Parlament stimmt für Urheberrechtsreform: Stimmen zum heutigen Tag

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musikwoche.de vom 26.03.2019

„Die Europaparlamentarier haben die Richtlinie zum Urheberrecht abgenickt. ‚Ein Meilenstein‘, lautete der erste Kommentar des Impala-Dachverbands, ein ’schwarzer Tag für die Netzfreiheit‘, urteilte die Abgeordnete Julia Reda. Auch GEMA, DMV, BVMI, VUT und mpag meldeten sich schnell zu Wort…“ … Weiterlesen →

„Eure geistige Verwirrung ist unsere Goldmine“ – Jaron Lanier zu den Protesten gegen die EU-Urheberrechtsreform

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zeit.de vom 23.03.2019

„Der Widerstand gegen die EU-Urheberrechtsreform wird immer größer. Das nutzt nur den Internetgiganten.
Ein fiktiver Dankesbrief der Profiteure an die naiven Aktivisten…“ … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: Amtsgericht Mannheim verurteilt Familienvater in P2P-Verfahren wegen möglicher Rechtsverletzung durch ein minderjähriges Kind

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Amtsgericht Mannheim vom 24.10.2018., Az. U 10 C 1006/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der Beklagte verteidigte sich damit, dass er einen gebrauchten PC angeschafft und diesen seinem minderjährigen Kind zur Verfügung gestellt habe. Es sei möglich gewesen, dass auf diesem PC bereits Tauschbörsensoftware installiert gewesen sei. Das minderjährige Kind konnte auf Befragung nicht bestätigen, eine Tauschbörse genutzt zu haben.

Das Amtsgericht Mannheim ging hier zutreffend davon … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: Klage nach Abmahnung vor dem Amtsgericht Charlottenburg – EUR 2.500,00 Schadensersatz für ein Musikalbum

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Amtsgericht Charlottenburg vom 08.11.2018, Az. 218 C 67/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Das AG Charlottenburg hat in dem Filesharingverfahren eine Anschlussinhaberin u.a. zur Zahlung eines Lizenzschadens in Höhe von EUR 2.500,00 verurteilt und damit den von der Klägerin beantragten Mindestschadensersatz (EUR 1.000,00) weit überschritten.

Dabei legte das Amtsgericht zugrunde, „dass das Album mit einigem finanziellen Aufwand hergestellt und vertrieben wurde, wobei der Künstler/Autor schon damals einige … Weiterlesen →

Schummelalgorithmen und die „Clever-Hans-Strategie“: Wissenschaftler stellen KI-Systeme auf Prüfstand

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Pressemitteilung der TU Berlin vom 11.03.2019

Wie intelligent ist Künstliche Intelligenz?

Algorithmen der Künstlichen Intelligenz (KI) und des Maschinellen Lernens wie beispielsweise Deep Learning erobern immer mehr Bereiche unseres Lebens: Sie ermöglichen digitale Sprachassistenten oder Übersetzungsdienste, verbessern die medizinische Diagnostik und sind unverzichtbarer Bestandteil von Zukunftstechnologien wie dem autonomen Fahren. Gestützt durch eine stetig wachsende Anzahl verfügbarer Daten und leistungsfähiger Rechnerarchitekturen, scheinen Lernalgorithmen der menschlichen Leistungsfähigkeit gleichgestellt oder sogar überlegen. … Weiterlesen →