„Unter­stüt­zung für Rechts­ab­tei­lungen“ – LTO-Beitrag zu Legal Operations

Legal Tribune Online vom 12.12.2018

„Legal Operations Teams sollen laut einer Studie Komplexität und Kosten rechtlicher Angelegenheiten in den Griff bekommen.
Syndizi werden entlastet, juristische Arbeit messbarer – und der Druck auf Kanzleien wächst…“

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Generalanwalt am EuGH zum „Sampling“: Moses Pelham durfte Kraftwerk-Sample nicht verwenden

Seit 1999 streiten sich Musiker der Künstlergruppe Kraftwerk und Moses Pelham um die Verwendung einer etwa zwei Sekunden langen rhythmischen Tonfolge, die Pelham von einer Kraftwerk-Aufnahme „gesampelt“ und für das Lied „Nur mir“ verwendet hat. Der Fall ging zum Bundesgerichtshof, zum Bundesverfassungsgericht, zurück zum Bundesgerichtshof und von dort zum Gerichtshof der Europäischen Union.

Im Kern geht es dabei um die Frage, ob Pelham das Sample ohne Erlaubnis (und finanzielle Beteiligung … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast in Filesharingverfahren gelten auch in Fällen, in denen der Internetanschluss gewerblich genutzt wird

Amtsgericht Charlottenburg vom 16.08.2018, Az. 203 C 162/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der beklagte Anschlussinhaber wurde im vorgenannten Verfahren vom Amtsgericht Charlottenburg vollumfänglich zum Ersatz des Lizenzschadens, zur Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsverfolgungskosten sowie zur Übernahme der gesamten Verfahrenskosten verurteilt.

Der Beklagte hatte sich im Verfahren darauf berufen, dass der Anschluss nicht nur privat, sondern auch im Rahmen seines Gewerbes genutzt worden sei. Insoweit hätten „in der Weiterlesen

E-Person – Rechtspersönlichkeit für autonome Systeme?

legal-technology.net vom 07.12.2018

„Beim Einsatz intelligenter Roboter und anderer autonomer Systeme entstehen bei fortschreitender Autonomisierung Verantwortungslücken. Um diese zu schließen, diskutieren EU-Kommission, Wissenschaft und Wirtschaft unter anderem über die Einführung einer elektronischen Person…“

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WALDORF FROMMER: AG Düsseldorf verurteilt Anschlussinhaberin – Bloßer Verweis auf angenommene Täterschaft des Ehemanns erfüllt die sekundäre Darlegungslast nicht

Amtsgericht Düsseldorf vom 07.08.2018, Az. 13 C 151/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Die in Anspruch genommene Anschlussinhaberin verteidigte sich im Verfahren zunächst damit, sich die Rechtsverletzung nicht erklären zu können. Sie selbst sei hierfür nicht verantwortlich gewesen. Zudem habe sie allen in ihrem Haushalt lebenden Personen das Herunterladen urheberrechtlich geschützter Inhalte untersagt. Im weiteren Verlauf des Verfahrens behauptete die Beklagte sodann, sie habe „nunmehr herausgefunden, dass Weiterlesen

LTO: „Wenn Legal-Tech-Start-Up auf Gerichts­wir­k­lich­keit trifft“

Legal Tribune Online vom 05.12.2018

„’Sie sind so dagegen‘ – die diesjährige Legal Evolution zeigt, dass die noch junge Legal-Tech-Szene nicht versteht, dass die Digitalisierung der Justiz mehr ist als die Abbildung standardisierbarer Sachverhalte in Wenn-Dann-Bäumen…“

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KI-Kunst unter dem Hammer: Die Maschine als Urheber?

Legal Tribune Online vom 01.12.2018

„Am 25. Oktober 2018 landete das Auktionshaus Christie’s einen Marketing-Coup: Für 432.000 US-Dollar kam in New York der Porträtdruck „Edmond de Belamy“ unter den Hammer. Das Bild porträtiert einen Mann, dessen dunkler Anzug und weißer Kragen an einen französischen Kleriker des 18. Jahrhunderts erinnern lassen.

Das Besondere: Erstellt wurde es nicht von einem Menschen, sondern von einem Computer. Ungewöhnlich ist auch die Signatur des Weiterlesen

„Frankreich – La Grande Nation, wenn es um illegales IPTV geht“

Gastbeitrag von Volker Rieck auf webschauder.de vom 28.11.2018


Wie wichtig der Themenkomplex illegaler Verbreitung von TV Inhalten über das Internet (IPTV) ist, zeigt eine kleine Anfrage der FDP aus dem Oktober 2018.

Ganz offensichtlich nahm die FDP eine Studie des Verbandes Vaunet aus dem August 2018 zum Anlass, die Anfrage zu stellen. In der Studie des Verbandes wurde das Nutzungsverhalten von Konsumenten untersucht und versucht den wirtschaftlichen Schaden zu beziffern. … Weiterlesen

Startup-Verband veröffentlicht Positionspapier zur Zukunft von Verbraucherrechtsportalen

legal-tech-blog.de vom 28.11.2018

„Die Legal Tech Plattform des Bundesverband Deutsche Startups e.V. (Startup-Verband) hat am 15.11.2018 ein Positionspapier zur Zukunft der Verbraucherportale veröffentlicht. Mehr als 70 Prozent der Deutschen scheuen sich, mit einem Rechtsproblem zum Anwalt zu gehen, weil sie die Kosten der Rechtsverfolgung nicht überschauen. Oft geht es um kleine Beträge. Und die Verbraucher sind den Anbietern von gewerblichen Leistungen häufig strukturell unterlegen.

Große Unternehmen nutzen die sogenannte rationale Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG München verurteilt Anschlussinhaber antragsgemäß in P2P-Verfahren – EUR 500,00 Schadenersatz für Serienfolge angemessen

Amtsgericht München vom 28.09.2018, Az. 158 C 600/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Serienfolgen

Im vorstehenden Verfahren behauptete der beklagte Anschlussinhaber, die Urheberrechtsverletzung nicht begangen zu haben. Ebenso wenig verantwortlich sollen seine Ehefrau und die damals minderjährige Tochter gewesen sein.  Zwar hätten diese prinzipiell Zugriff auf den Internetanschluss nehmen können, hätten aber auf Nachfrage die Rechtsverletzung abgestritten. Der Beklagte vermutete vielmehr, dass ein AirBnB-Gast aus den USA für … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Bochum verurteilt Anschlussinhaber in Filesharingverfahren – Pauschaler Verweis auf eine vermeintliche Sicherheitslücke ist zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast nicht geeignet

Amtsgericht Bochum vom 25.07.2018, Az. 67 C 499/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der Beklagte hatte im vorliegenden Verfahren behauptet, ein sog. Network Attached Storage (NAS) betrieben zu haben. Aufgrund einer seit 2012 bekannten Sicherheitslücke („heartbleed“-Bug) sei es Dritten dabei möglich gewesen, das System beliebig zu nutzen – z.B. um Dateien herunterzuladen – sowie auf fremde WLAN-Anschlüsse zuzugreifen. So sei es wahrscheinlich auch bei ihm der Fall … Weiterlesen

Youtube-Kampagne gegen Artikel 13: „Aktivierung der Community mit fragwürdigen Mehoden und auf Kosten der Kreativwirtschaft“

BVMI vom 22.11.2018

„Aus Sicht des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI) stellt die Kampagne, mit der YouTube zur Zeit Stimmung gegen Artikel 13 der geplanten EU-Urheberrechtsreform macht, eine fragwürdige Mobilisierung seiner eigenen Community dar.“

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