WALDORF FROMMER: Klage nach Abmahnung vor dem AG Ansbach – Sekundäre Darlegungslast erfordert rechtzeitigen und vollständigen Vortrag

Amtsgericht Ansbach vom 12.02.2019, Az. 3 C 952/18

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Das Amtsgericht Ansbach hat in einem Urteil vom 12.02.2019 bestätigt, dass sich ein Anschlussinhaber im zivilrechtlichen Gerichtsverfahren im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast rechtzeitig und vollständig zu äußern hat. Unterlässt er dies, haftet er vollumfänglich für die über seinen Internetanschluss begangene Rechtsverletzung.

Insoweit hatte sich der Beklagte zunächst damit verteidigt, dass weder er noch seine … Weiterlesen

EuGH zu Schutzbezeichnung: „Ein Kampf gegen Wind­mühlen, Schafe und Reiter“

Legal Tribune Online vom 02.05.2019

„Verbände und Stiftungen wachen scharf über ihre geschützten Ursprungsbezeichnungen. Nach schottischem Whisky hat der EuGH heute die Bezeichnung ‚Manchego‘-Käse in Schutz genommen. Was Don Quijote damit zu tun hat, erklärt David Ziegelmayer…“ Weiterlesen

Gesetzentwurf der FDP zu Legal Tech – LTO-Gastbeitrag von Dr. Philipp Plog

Legal Tribune Online vom 01.05.2019

„Die FDP will Legal-Tech-Anbieter aus der gesetzlichen Grauzone holen und dazu das Rechtsdienstleistungsrecht modernisieren. Ein überfälliger Schritt, der die Blockadehaltung einiger Marktakteure beenden könnte…“ Weiterlesen