EuGH-Verfahren zur Reichweite der Privatsphäre im Netz

tagesschau.de vom 10.01.2019

„Wer hat ein ‚Recht auf Vergessenwerden‘?

Das Internet vergisst nichts? Der EuGH klärt zurzeit, wie Privatleute von Suchmaschinen fordern können, Links zu löschen. Dazu stellt der Generalanwalt nun seinen Schlussantrag vor…“

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LG München: Qualcomm erwirkt Verkaufsverbot für einige iPhone-Modelle

In einem Gastbeitrag für das englische IP-Newsblog „The IPKat“ berichtet Rechtsanwalt Mirko Brüß von einem aktuellen Patentrechtsstreit zwischen dem Chip-Hersteller Qualcomm und Apple. Seit der Veröffentlichung des Beitrags hat Qualcomm die Sicherheitsleistung in Höhe von ca. 1,3 Milliarden Euro hinterlegt und somit die Voraussetzungen für die Vollstreckbarkeit des – noch nicht rechtskräftigen – Urteils geschaffen (Az. 7 O 10495/17).… Weiterlesen

Urheberrecht im Spannungsfeld zwischen Künstlicher Intelligenz und Kunst

sueddeutsche.de vom 02.01.2019

„Ein 19-Jähriger programmiert einen Algorithmus, der Gemälde malt.
Ein Künstlergruppe nutzt ihn und verkauft das Ergebnis – für mehr als 400 000 Dollar. Gretchenfrage: Wer ist der Urheber?“

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WALDORF FROMMER: Filesharingverfahren vor dem AG Düsseldorf – Hatte zum Tatzeitpunkt keine andere Person Zugriff auf den ausreichend gesicherten Internetanschluss, verbleibt es bei der tatsächlichen Vermutung

Amtsgericht Düsseldorf vom 02.10.2018, Az. 13 C 132/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Die beklagte Anschlussinhaberin hat im vorgenannten Verfahren ihre eigene Verantwortlichkeit für das illegale Tauschbörsenangebot abgestritten und u.a. darauf verwiesen, dass sie weder Interesse am streitgegenständlichen Werk habe, noch das technische Know-How zur Tatbegehung besitze. Zur Zeit der Rechtsverletzung habe sie sich in Holland aufgehalten. Ihr internetfähiges Endgerät sei über die Zeit der Abwesenheit ausgeschaltet … Weiterlesen