Legal Tribune Online vom 25.10.2018
„Vor mehr als einem Jahr betitelten Daniel Mattig und Nico Kuhlmann ihren Aufruf zu mehr Legal Tech im Jurastudium mit ‚Lernen ohne Zukunft‘. Dieser Beitrag kann als kleines Echo aus 2018 angesehen werden. Und es kann dem damaligen Titel leider nur ein ‚Weiter‘ voranstellen.
Zwischen dem Erstsemesterempfang der juristischen Fakultät der Universität Heidelberg und der Legal Geek Konferenz in London lagen keine zwölf Stunden. Während … Weiterlesen
faz.net vom 25.10.2018
„Die Youtube-Chefin Susan Wojcicki zeigt Europa, wo der Hammer hängt. Weil ihr das vom EU-Parlament beschlossene Urheberrecht nicht passt, sagt sie Nutzern, es könne zu „riskant“ sein, ihre Videos einzustellen. Das sind Fake News […]“
webschauder.de vom 22.10.2018
„Am 12.09.2018 stimmte das EU Parlament für die Annahmen der EU Copyright Direktive. Der gesamten Sommer 2018 war geprägt von einer massiven Lobbyschlacht bei der die Gegner der Direktive auf das Mittel des asymmetrischen Lobbyings zurückgriffen und die EU Abgeordneten mit Mail-Lawinen und Twitter Stürmen eindeckten und eine Graswurzelbewegung imitierten.
Bereits unmittelbar nach der Abstimmungsniederlage sammelten die Gegner der Direktive ihre Kräfte und beschrieben auch, wie sie … Weiterlesen
legal-entrepreneurship.org vom 20.10.2018
„Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag hat der Bundesregierung am 16. Oktober 2018 eine Kleine Anfrage zu den Rechtsgrundlagen von Legal Tech gestellt (BT-Drs. 19/5004, Volltext pdf).
Mit 15 Fragen möchten die Anfragesteller herausbekommen, wie die Bundesregierung zur Durchsetzung von Verbraucherrechten mit Hilfe von Legal-Tech-Unternehmen steht […]“
Landgericht Berlin vom 10.09.2018, Az. 16 S 26/18
Amtsgericht Charlottenburg vom 31.05.2018, Az. 210 C 59/18
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
Die Anschlussinhaberin hatte im Rahmen der gerichtlichen Auseinandersetzung eingewandt, dass sie unter der abgemahnten Anschrift nicht gewohnt habe. Vielmehr seien in dem Haus, in dem der streitgegenständliche Internetanschluss unterhalten wurde, im maßgeblichen Zeitraum vier minderjährige Austauschschüler untergebracht gewesen, welche den Anschluss haben nutzen können. Die Beklagte … Weiterlesen
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat heute seine Entscheidung im Vorlageverfahren C-149/17 – Bastei Lübbe verkündet.
Klägerin ist die Verlagsgruppe Bastei Lübbe, die in den Instanzen und vor dem EuGH von WALDORF FROMMER vertreten wurde. Über den Internetanschluss des Beklagten wurde ein Hörbuch der Klägerin („Das verlorene Symbol“ von Dan Brown) unberechtigt über eine Tauschbörse jedermann weltweit zum Herunterladen angeboten.
Der Beklagte hatte sich damit verteidigt, dass er … Weiterlesen
Amtsgericht Düsseldorf vom 09.05.2018, Az. 10 C 210/17
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
Die vor dem Amtsgericht Düsseldorf in Anspruch genommene Anschlussinhaberin hatte im Rahmen der gerichtlichen Auseinandersetzung ihre täterschaftliche Verantwortlichkeit für die streitgegenständliche Rechtsverletzung bestritten. Zudem berief sich die Beklagte auf weitere Familienmitglieder, die ebenfalls Zugang zum streitgegenständlichen Internetanschluss gehabt hätten. Diese seien für die streitgegenständliche Rechtsverletzung jedoch ebenfalls nicht verantwortlich, weshalb die Rechtsverletzung fehlerhaft ermittelt … Weiterlesen
Dr. Martin Fries gibt auf community.beck.de einen Überblick auf Legal-Tech-Veranstaltungen an deutschen Universitäten:
„Die Formate reichen von der Ringvorlesung über Vortragsabende bis hin zu Seminaren und Praxisübungen. Die Veranstaltungsliste in diesem Beitrag zeigt, wo sich im Winter etwas tut. Besonders viel Legal Tech gibt es diesmal in Berlin, Erlangen, Frankfurt und Passau[…]“
musikwoche.de vom 09.10.2018
„Der IFPI-Branchendachverband hat seine Studie zur Musiknutzung neu positioniert. Der nun erstmals auf Daten der britischen Marktforscher von AudienceNet beruhende ‘Music Consumer Insight Report 2018‘ zeigt unter anderem, dass inzwischen 86 Prozent aller Nutzer auf On-Demand-Streamingdienste zugreifen. […]
Allerdings bleiben Urheberrechtsverletzungen trotz wachsendem Zuspruch für lizenzierte Angebote ein Problem: 38 Prozent der Verbraucher würden ihre Musik abseits der lizenzierten Kanäle beziehen, 32 Prozent über Mitschnitt-Tools. So … Weiterlesen
boersenverein.de vom 02.10.2018
„Der Rat Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) der EU hat sich […] einstimmig für die steuerliche Gleichbehandlung von Büchern und E-Books ausgesprochen. Dieser Schritt ist entscheidend dafür, dass Mitgliedsstaaten künftig den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für elektronische Buchangebote einführen können.
In Deutschland würde sich der Steuersatz bei E-Books und anderen digitalen Medien wie etwa Hörbuch-Downloads dann von 19 Prozent auf 7 Prozent wie bei gedruckten Büchern reduzieren[…]“
wuv.de vom 01.10.2018
„Noch ist die E-Privacy-Verordnung der EU nicht in Stein gemeißelt. Das Gesetzgebungsverfahren liegt derzeit im Rat der EU, der seinen ‚Gemeinsamen Standpunkt‘ formulieren muss. Dieser bildet die Grundlage für weitere Verhandlungen zwischen EU-Kommission, EU-Parlament und EU-Rat, dem so genannten Trilog.
Was sich jetzt abzeichnet, sehen viele Markt-Teilnehmer allerdings ziemlich kritisch. Wir haben Michael Neuber, Justiziar und Leiter Politik und Recht beim Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) dazu befragt[…]“… Weiterlesen
legal-technology.net vom 04.10.2018
„Bereiten die öffentlichen und privaten Universitäten die Studierenden auf die digitale Zukunft ihrer Branche vor? Dass Legal Technology in Zukunft eine wichtige Rolle spielen wird, ist an vielen Hochschulen angekommen – aber nur ein Teil der Studierenden weiß, dass er sich damit beschäftigen sollte[…]“
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