Monthly Archives: April 2018

WALDORF FROMMER: AG Düsseldorf verurteilt Beklagten in P2P-Verfahren antragsgemäß – Mitnutzer eines Internetanschlusses, welche eine Tatbegehung auf Nachfrage abstreiten, kommen als Täter der Rechtsverletzung nicht in Betracht

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Amtsgericht Düsseldorf vom 22.02.2018, Az. 14 C 92/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der vor dem Amtsgericht Düsseldorf in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte im Laufe des Verfahrens behauptet, den streitgegenständlichen Film nicht über eine Internettauschbörse verbreitet zu haben. Insoweit habe er nicht über die notwendigen Computer- und Sprachkenntnisse verfügt. Der Sohn des Beklagten, welcher ebenfalls Zugang zum Internetanschluss gehabt habe, hatte auf Befragung die Begehung der Rechtsverletzung … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: Rechteinhaber gewinnen Berufung in Tauschbörsenverfahren vor dem Landgericht Bochum

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Landgericht Bochum vom 15.03.2017, Az. I-8 S 43/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Am 08.11.2017 hatte WALDORF FROMMER NEWS bereits über ein Urteil des Amtsgerichts Bochum vom 22.08.2017 (Az. 65 C 354/16 l) berichtet, in welchem die beklagte Anschlussinhaberin vollumfänglich zur Zahlung von Schadensersatz, zum Ersatz der außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten sowie zur Übernahme der gesamten Kosten des Rechtsstreits verurteilt wurde.

Auf die Berufung der Beklagten bestätigte nun das … Weiterlesen →

KODI: Welcome to piracy 3.0 – Gastbeitrag von Volker Rieck

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webschauder.de vom 27.04.2018

Volker Rieck gibt in einem Gastbeitrag auf webschauder.de einen lesenswerten Einblick in die Geschäftsmodelle der Anbieter und illegalen Content-Zulieferer von Kodi-Settop-Boxen :

„Das hätte sich Microsoft sicherlich auch nicht träumen lassen, dass sein ehemaliges Xbox Media Center (XBMC), einem Programm zum Abspielen verschiedener Dateiformate von Medien auf der Microsoft XBox, einmal zu einer echten Herausforderung für die Kreativwirtschaftsbranchen Film und TV wird.

Microsoft entließ sein XBMC … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: AG Charlottenburg verurteilt Inhaber eines WG-Internetanschlusses – Sekundäre Darlegungslast kann in P2P-Verfahren nicht durch widersprüchlichen Vortrag erfüllt werden

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Amtsgericht Charlottenburg vom 31.01.2018, Az. 216 C 330/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der beklagte Anschlussinhaber hatte sich in dem Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht Charlottenburg damit verteidigt, dass es sich bei dem streitgegenständlichen Internetanschluss um einen klassischen WG-Anschluss handeln würde. Der Beklagte selbst habe das streitgegenständliche Filmwerk nicht mittels einer Filesharing-Software öffentlich zugänglich gemacht. Weder kenne er das Werk, noch habe er zu den maßgeblichen Zeiten über … Weiterlesen →

Heise.de: Die neuen Datenschutzbestimmungen nehmen auch kleine Unternehmer in die Pflicht

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heise.de vom 24.04.2018

„Am 25. Mai ist Stichtag. Dann tritt offiziell die europaweit geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Sie sieht Auflagen vor, die auch kleinste Unternehmen im Umgang mit persönlichen Daten befolgen müssen. Doch gerade kleine Firmen scheinen auf kaltem Fuß erwischt zu werden – dabei sind die Vorgaben bereits seit zwei Jahren bekannt…“

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Global Music Report: IFPI veröffentlicht globale Marktdaten 2017

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BVMI vom 24.04.2018

„Die Musikindustrie ist 2017 weltweit um 8,1 Prozent und damit zum dritten Mal in Folge gewachsen. Insgesamt hat die Branche im vergangenen Jahr 17,3 Milliarden US-Dollar umgesetzt. Diese Zahlen entstammen dem Global Music Report 2018, den die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) heute in London vorgestellt hat. […]“

 

den Abstract des Berichts finden Sie hier [eng/pdf]
zur vollständigen Meldung des BVMI… Weiterlesen →

US-Gericht: Affe kann kein Urheberrecht an Selfie haben

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Das berühmte „Selfie“ eines Schopfmakaken hat mittlerweile fast jeder einmal im Internet gesehen. Der Affe hatte die Kamera des Fotografen David Slater entdeckt und durch Drücken des Auslösers zahlreiche Bilder gemacht, u.a. das mittlerweile ikonische Selfie. Zum Leidwesen des „Fotografen“ David Slater erfolgte die weltweite Nutzung des Bildes größtenteils, ohne dass dieser irgendeine Vergütung dafür erhalten hätte.

Zum Großteil lag dies daran, dass die Wikimedia Foundation das Bild zur … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: P2P-Verfahren nach Abmahnung vor dem AG Frankfurt a.M.: Pauschale Behauptung der Täterschaft eines Dritten genügt nicht, um klägerische Ansprüche zu erschüttern

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Amtsgericht Frankfurt am Main vom 27.03.2018, Az. 32 C 3164/17 (22)

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Tauschbörsenangebote urheberrechtlich geschützter Werke

Die beklagte Anschlussinhaberin hatte sich in dem Verfahren zunächst darauf berufen, nicht selbst für die streitgegenständlichen Rechtsverletzungen verantwortlich zu sein. Sie verfüge nicht über die nötigen technischen Kenntnisse zur Bedienung einer Tauschbörse und sei zu vielen Zeitpunkten der maßgeblichen Rechtsverletzungen nicht zu Hause gewesen. Jedoch habe ihr damaliger Lebensgefährte Zugriff auf … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: LG Köln stellt klar: Bei der 3D- und 2D-Version eines Filmwerks handelt es sich lediglich um unterschiedliche Darstellungsformen – keine Auswirkungen auf die Richtigkeit der Ermittlungen der Rechtsverletzung in einem Filesharing-Netzwerk

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Landgericht Köln vom 01.03.2018, Az. 14 S 30/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Verfahrensgegenständlich war in diesem Rechtstreit insbesondere die Frage, ob eine 3D-Version und eine 2D-Version desselben Films unterschiedliche Filmwerke im Sinne des Urheberrechts darstellen.

Ausgangspunkt war eine Abmahnung wegen der illegalen öffentlichen Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerks in einer Internet-Tauschbörse. Die Klägerin hatte das Filmwerk in der dem Rechtsstreit zugrundeliegenden Abmahnung mit dem offiziellen Filmtitelzusatz … Weiterlesen →

BGH entscheidet zugunsten von AdBlock Plus

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Bundesgerichtshof vom 19.04.2018, Az. I ZR 154/16

In einem vielbeachteten Verfahren hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom heutigen Tage (Az. I ZR 154/16) die Klage des Axel-Springer-Verlages abgewiesen.

Gegenstand des Verfahrens war der Werbeblocker „AdBlock Plus“ der Kölner Firma Eyeo. Dieser kann von Nutzern kostenlos heruntergeladen und installiert werden und soll Werbeeinblendungen und Popups auf Webseiten ausblenden. Hierzu nutzt AdBlock Plus eine sog. Blacklist. Gegen Bezahlung können Werbetreibende Anzeigen, die … Weiterlesen →

„Anwalt­schaft böse unter Druck“ – Gastbeitrag von Martin W. Huff zur diesjährigen BRAK-Konferenz

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Legal Tribune Online vom 18.04.2018

„Wie „böse“ ist es um die deutsche Anwaltschaft bestellt?
Fakt ist: Legal Tech, Nachwuchssorgen und Finanzierungsfragen machen dem Berufsstand zu schaffen. Auf einer Konferenz in Berlin diskutierten Anwälte ein breites Themenspektrum. Es reichte von der Frage,  ob moderne Technik künftig das Gesetz über außergerichtliche Rechtsdienstleistungen (RDG) abschafft bis wie die Zukunftschancen von Kanzleien sind und wie sich ihre Finanzierung regeln lässt…“ 

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