OLG Köln: Google kann sich nicht hinter seinem Suchalgorithmus „verstecken“

Oberlandesgericht Köln vom 25.01.2018, Az. 15 U 56/17

Das Oberlandesgericht Köln hat in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung die Suchmaschine Google zur Unterlassung der Anzeige bestimmter Suchergebnisse verpflichtet (Az. 15 U 56/17).

Anders als in früheren Verfahren gegen den Dienst ging es vorliegend nicht um die Löschung von Webseiten aus den Suchergebnissen, auf welchen Persönlichkeitsrechte verletzt wurden. Vielmehr war der Inhalt der beanstandeten Webseite hier rechtmäßig, das Suchergebnis – … Weiterlesen

„Klare Haltung zu mehr Rechtssicherheit im Digitalen Raum“ – GEMA, BVMI und VUT begüßen Positionierung der Bundesregierung zu „Value Gap“ und Plattformhaftung, sehen aber im Detail noch Fragen offen

BVMI vom 14.03.2018

„Die Bundesregierung hat sich jüngst im Europäischen Rat für gesetzliche Klarstellungen der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Online-Plattformen ausgesprochen.

Das sei dringend erforderlich, um die Kultur- und Kreativwirtschaft angemessen an den Erlösen zu beteiligen, die mit ihren Inhalten von Online-Plattformen erzielt werden. Die wesentlichen Forderungen der Bundesregierung zum neuen europäischen Urheberrechtsrahmen überzeugen in weiten Teilen.  Weiterlesen

„Zeit für einen Robo Judge?“ – Gedankenspiele zur Digitalisierung der Justiz

LTO vom 09.03.2018

„Die Digitalisierung krempelt Angebot und Ausführung anwaltlicher Dienstleistungen zunehmend um“: In der Legal Tribune Online fragt sich der Autor Martin Fries nun auch einmal was passieren könnte, so die Legal-Tech-Welle bald auch die Gerichte erfasst…

 

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„Gutenberg.org loses to German publisher and is found liable for damages” – Beitrag von RA Mirko Brüß für „TheIPKat”

RA Mirko Brüß berichtet für das englischsprachige Blog „TheIPKat“ über das von WALDORF FROMMER geführte Verfahren des S. Fischer-Verlags gegen die Betreiber der Webseite gutenberg.org.

Von der Webseite Gutenberg.org konnten zahlreiche eBooks kostenlos heruntergeladen werden. Während die betroffenen Werke nach US-Recht bereits gemeinfrei sind, sind sie in Deutschland allesamt noch urheberrechtlich geschützt. Der Verlag hielt die Verbreitung der Werke nach Deutschland daher für rechtswidrig und klagte vor dem Landgericht Frankfurt … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Anschlussinhaber haftet in Tauschbörsenverfahren auch bei Urlaubsabwesenheit – pauschaler Verweis auf vermeintlichen „Hackerangriff“ verspricht keinen Erfolg

Amtsgericht Traunstein vom 30.11.2017, Az. 312 C 547/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der beklagte Anschlussinhaber bestritt in dem Verfahren seine eigene Verantwortlichkeit und verteidigte sich damit, sich zu den Zeiten der Rechtsverletzung zusammen mit seiner Ehefrau und den beiden Kindern im Urlaub befunden zu haben. Auf seinen internetfähigen Endgeräten sei eine Tauschbörseninstalltation zudem nicht möglich gewesen.

Während der Urlaubsabwesenheit hätten seine Schwiegereltern auf die Wohnung aufgepasst, … Weiterlesen

„Das Netz braucht ein Verantwortungs-Update: Jetzt!“ – Kommentar von Florian Drücke

wiwo.de vom 03.03.2018

„Das Internet ist kein gesetzloser Raum. Wenn die Bundesregierung die Digitalisierung ernst nehmen will, muss sie unser Recht endlich fit machen für das Webzeitalter […] 

Ein Beispiel aus der Kreativbranche: Es ist im Sinne einer funktionierenden Marktwirtschaft nicht akzeptabel, dass ein Dienst wie YouTube noch 2018 auf ein veraltetes Regelwerk verweisen und als vermeintlich „technisch neutrale“ Plattform eine angemessene Bezahlung kreativer Inhalte umgehen kann, die Nutzer auf Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main zur urheberrechtlichen Haftung der Betreiber von Gutenberg.org

Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 09.02.2018 (Az. 2-03 O 494/14) entschieden, dass die Betreiber der Webseite gutenberg.org für die öffentliche Zugänglichmachung von nach deutschem Urheberrecht geschützten Werken verantwortlich sind. Vor diesem Hintergrund hat das Gericht die Betreibergesellschaft sowie deren CEO zur Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung der betreffenden Werke in Deutschland sowie zur Auskunftserteilung verurteilt und zudem eine grundsätzliche Schadenersatzpflicht festgestellt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

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„Musterbeispiel dafür, wie man Massenprozesse optimal abwickelt“ –
WALDORF FROMMER im großen Legal-Tech-Special der JUVE

JUVE Rechtsmarkt 03/18

Über 200 Kanzleien haben sich zu ihren Legal-Tech-Strategien und -Investitionen geäußert. Die Antworten sind eindeutig: An diesem Thema kommt in Zukunft wohl keine Kanzlei – ob Big Law oder Boutique – vorbei.

Im Rahmen eines umfassenden Blicks auf die Branche hat sich die Zeitschrift JUVE Rechtsmarkt auch mit der langjährigen Legal-Tech-Erfahrung von WALDORF FROMMER auseinandergesetzt.… Weiterlesen

Für einen guten Zweck und gegen Klischees: Getty Images arbeitet mit Obdachlosen für Fotoserie zusammen

wuv.de vom 23.02.2018

„Obdachlose werden in den Medien zu klischeehaft abgebildet. Das zumindest finden der Bilderdienst Getty Images, das Straßenmagazin Fiftyfifty und die Agentur Havas. Um die Wahrnehmung von Obdachlosen zu ändern, starten sie eine Kampagne, deren Herzstück eine neue Stock-Bild-Serie ist. Für diese Serie „Repicturing Homeless“ modeln wohnungslose Menschen aus Düsseldorf. […]“

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TED-Talk: Joseph Redmon über Maschinelles Sehen & die Fortschritte von KI-Systemen

ted.com/ TED Conference 2017

„Vor zehn Jahren dachten Forscher, es wäre fast unmöglich, einen Computer dazu zu bringen, den Unterschied zwischen einer Katze und einem Hund zu begreifen. Heute erkennen die Systeme des Maschinellen Sehens diesen Unterschied mit einer Genauigkeit von mehr als 99%. Wie geht das?
[…] In einer bemerkenswerten Live-Demonstration zeigt Redmon, welch großer Schritt gemacht wurde in Richtung von Anwendungen wie selbstfahrenden Autos, Robotik und sogar der Weiterlesen