JIPLP-Editorial zu potentiellen Schnittstellen von KI und Markenrecht: „The future of trade marks: my co-worker is a robot“

Journal of Intellectual Property Law & Practice (Blog) vom 29.01.2018

In seinem Beitrag für das JIPLP denkt RA Darren Meale einige Einsatzmöglichkeiten für zukünftige Legal-Tech-Lösungen im Markenrecht an.

„A computer does not work like a human. It cannot see the subtlety of language, it struggles with nuance, and it can only operate in a mechanical, unthinking way. It cannot put itself into the mind of a human being and try Weiterlesen

Internetselbstverwaltung à la RIPE: Ein Himmelreich für Kriminelle? – Analyse von Volker Rieck

Volker Rieck gibt in seinem Gastbeitrag auf webschauder.de Einblicke in die Geschäftspraktiken des RIPE NCC:

„Jedes Jahr im Januar veröffentlicht das US Handelsministerium (USTR) eine Liste der schlimmsten Rechtsverletzer im Internet für das vergangene Jahr. Dabei geht es sowohl um haptische Ware, also Fälschungen, Replikas usw. als auch um Verletzungen von geistigen Eigentum in Form von nichtregulierter Distribution von Filmen, Büchern, Musik, Software, Apps usw. Es finden sich auf der Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Hamburg verurteilt Anschlussinhaberin zur Zahlung von EUR 1.000,00 Schadenersatz sowie zur Übernahme sämtlicher aus der Rechtsverletzung entstandenen Kosten des Rechtsstreits

Amtsgericht Hamburg vom 31.01.2018, Az. 31c C 288/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Die vor dem Amtsgericht Hamburg in Anspruch genommene Beklagte hatte eine eigene Verantwortlichkeit für den illegalen Upload eines Filmwerks bestritten und sich damit verteidigt, zur Tatzeit nicht zu Hause gewesen zu sein. Außerdem habe ihr Anschluss eine andere IP-Adresse als die in der Klage genannte.

Dieser Vortrag überzeugte das Amtsgericht Hamburg nicht. Die Klägerin … Weiterlesen

Einstweilige Verfügung des Landgerichts München: Provider Vodafone muss Kinox.to sperren

golem.de vom 12.02.2018

„Vodafone muss seinen Internetkunden im TV-Kabelnetz den Zugang zu dem illegalen deutschen Streamingportal Kinox.to sperren. Das hat eine Unternehmenssprecherin Golem.de auf Anfrage bestätigt.

‚Aufgrund einer von Constantin Film erwirkten einstweiligen Verfügung, die am 1. Februar 2018 vom Landgericht München erlassen wurde, ist Vodafone aufgefordert, die Angebote des Portals Kinox für seine Internetkunden der Vodafone Kabel Deutschland zu sperren.'[…]“

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Die Wirtschaftswoche zum Einsatz von KI in Managementprozessen

wiwo.de vom 10.02.2018

„Um bei immer komplexer werdenden Prozessen mithalten zu können, müssen Manager ihre Unternehmen digital aufstellen. Künstliche Intelligenz dürfte dafür bald unverzichtbar werden. Eine Chance fürs Management.”

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Streit um Urheberrechte: „Getty setzt sich gegen Google durch”

faz.net vom 10.02.2018

„Ein jahrelanger Streit zwischen der Fotoagentur Getty und dem Internetkonzern Google endet damit, dass Google einen Lizenzvertrag mit Getty abgeschlossen hat. ‚Diese Vereinbarung bereitet den Boden für eine sehr produktive, kooperative Beziehung unserer Unternehmen“, wird Getty-Chef Dawn Airey in einer Pressemitteilung zitiert.'[…]”

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Meldung von gettyimages.com [eng]Weiterlesen

Deutscher Kulturrat zufrieden über Kulturpolitik im Koalitionsvertrag

Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats vom 07.02.2018

„Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist erfreut über die Aussagen im Koalitionsvertrag zu Kunst, Kultur, Kreativwirtschaft und Medien.
In seiner Pressemitteilung vom 12.01.2018 hatte der Deutsche Kulturrat das Ergebnis der Sondierungsgespräche als gute Grundlage für Koalitionsgespräche eingeschätzt. Diese Grundlage wurde nun durch konkrete Maßnahmen untermauert. […]”

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WALDORF FROMMER: Amtsgericht Charlottenburg – Anschlussinhaber haftet für Rechtsverletzungen in einer über „Airbnb“ vermieteten Wohnung.

Amtsgericht Charlottenburg vom 31.01.2018, Az. 231 C 257/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In dem vorgenannten Verfahren behauptete der verklagte Anschlussinhaber, für das ihm zur Last gelegte Angebot des Filmwerks in einer Tauschbörse nicht verantwortlich gewesen zu sein. Die Ehefrau, welche den Internetanschluss grundsätzlich nutzen könne, habe ihm gegenüber ebenfalls abgestritten, die Rechtsverletzung begangen zu haben. Auf den von ihnen verwendeten Endgeräten habe sich auch keine Tauschbörse … Weiterlesen

CloudFlare – „Schutzschild“ für Piraterie-Seiten bröckelt

Der aus den USA stammende Dienst CloudFlare, der sich selbst als Content-Delivery-Network (CDN) und Schutz vor Distributed-Denial-of-Service-Attacken (DDos) vermarktet, wird seit Jahren von mehr und mehr illegalen Webseiten genutzt. Ein Grund hierfür ist, dass durch die Verwendung des Dienstes der wahre Standort der Server verborgen wird. Außenstehende sehen stets nur die IP-Adresse von CloudFlare. Dieser Schutz hat im Rahmen zweier Gerichtsverfahren in den USA erhebliche Einschränkungen hinnehmen müssen.

Das erste … Weiterlesen

BGH bestätigt: Unterlassungstitel kann auch zum Rückruf verpflichten

Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 11.10.2017, Az. I ZB 96/16

Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem markenrechtlichen Verfahren mit der Reichweite eines Unterlassungstitels zu beschäftigen. Konkret ging es um die Frage, ob der Schuldner eines solchen Titels diesem bereits durch „Nichtstun“ genügt, oder ob von ihm Handlungen zur Beseitigung des Störungszustands – insbesondere der Rückruf von Produkten  –  gefordert werden können. Mit Urteil vom 11.10.2017 (Az. I ZB 96/16) ist der … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Amtsgericht Charlottenburg – Die sekundäre Darlegungslast erfordert substantiierten Vortrag des Anschlussinhabers dazu, dass und insbesondere warum ein Dritter als Täter der Rechtsverletzung ernsthaft in Betracht kommt

Amtsgericht Charlottenburg vom 19.12.2017, Az. 203 C 382/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In dem genannten Verfahren wurde der verklagte Anschlussinhaber aufgrund eines widerrechtlichen Angebots eines Filmwerks in einer Tauschbörse über seinen Internetanschluss in Anspruch genommen. Der Beklagte bestritt dabei seine eigene Verantwortlichkeit und verwies darauf, dass seine beiden noch minderjährigen Kinder über eigene Endgeräte auf seinen Internetanschluss hätten zugreifen können. Ferner hätten verschiedene, nicht namentlich benannte … Weiterlesen