SatCab-Verordnung: EU-Parlament stützt Kreativindustrie

donaukurier vom 12.12.2017

„[…] Das Plenum lehnte am Dienstag mit großer Mehrheit den Vorschlag der EU-Kommission ab, nach dem eine Lizenz für die Online-Ausstrahlung von Spielfilmen oder Serien in den Mediatheken von Rundfunkanstalten künftig im Regelfall für alle 28 EU-Staaten gelten sollte. Davor hatten im vergangenen Jahr mehr als 400 europäische Vertreter der Branche – unter ihnen mehr als 80 namhafte Regisseure – in einem Appell gewarnt, weil sie erhebliche Weiterlesen

Gefälschte E-Mail-Zahlungsaufforderungen im Umlauf

Aktuell kursieren gefälschte Zahlungsaufforderungen in Form von Abmahnungen, die vermeintlich von deutschen Anwaltskanzleien versendet werden.

Gegenstand dieser – ausschließlich per E-Mail versandten – Zahlungsaufforderungen ist das angeblich erfolgte Streamen von Filmen über illegale Streaming-Plattformen.

Unter den aufgeführten Adressen existieren in vielen Fällen weder eine Kanzlei, noch funktionieren die angegebene Telefonnummer bzw. Internetadresse. Die Zahlungen sollen auf eine britische Kontoverbindung erfolgen (IBAN: GB06….).

Bei diesen E-Mails handelt es sich … Weiterlesen

EU-Parlament: Ringen um SatCab-Verordnung geht in neue Runde

sueddeutsche.de vom 06.12.2017

„Es sind relativ aufregende Wochen in Brüssel. Die EU modernisiert ihr Urheberrecht, ein komplexes und heikles Thema […] Der Streit wird hochemotional ausgefochten, teilweise quer durch die Parteien. In einigen Fraktionen wurde die Abstimmung frei gegeben, darum ist der Ausgang des Votums unvorhersehbar. Grob gesagt stehen Kämpfer für ein freies Netz und Verbraucheradvokaten, die überwiegend auf der linken Seite des Spektrums zu finden wären, jenen gegenüber, die Weiterlesen

YouTube kündigt verstärktes Vorgehen gegen unangemessene Inhalte an

GoogleWatchBlog vom 05.12.2017

„Praktisch seit dem Bestehen der Plattform kämpft YouTube mit dem Problem der eigenen Offenheit. Jeder Nutzer kann jedes beliebige Video hochladen, wodurch auch enorm viel unpassendes Material auf der Plattform landet. […] Wie jetzt auf dem YouTube-Blog angekündigt wurde, wird die Zahl der Menschen, die die Inhalte kontrollieren und moderieren um 25 Prozent auf über 10.000 Personen gesteigert.“

zur Meldung

 … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Bundesgerichtshof stärkt geschädigte Rechteinhaber in Tauschbörsenverfahren – Abgemahnte können Kostenrisiko durch gütliche Einigung deutlich senken

Die Kanzlei WALDORF FROMMER setzt die berechtigten Ansprüche der von ihr vertretenen Medienunternehmen seit Jahren bundesweit erfolgreich außergerichtlich und gerichtlich durch.

Über aktuelle Klageverfahren wird an dieser Stelle regelmäßig berichtet. Unter news.waldorf-frommer.de/rechtsprechung-unkommentiert findet sich aber auch eine Vielzahl früherer Entscheidungen.

Dank der aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, die u.a. einer schematischen Bemessung des Unterlassungsstreitwertes eine klare Absage erteilen, sehen sich die Rechteinhaber einmal mehr in ihrer Rechtsauffassung bestärkt.

Nach Auffassung … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Leipzig verurteilt Anschlussinhaber antragsgemäß zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von EUR 1.000,00 – pauschale Verweise auf Dritte nicht ausreichend, um klägerische Ansprüche zu erschüttern

Amtsgericht Leipzig vom 06.09.2017, Az. 102 C 1135/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der vor dem Amtsgericht Leipzig in Anspruch genommene Beklagte hatte eine eigene Verantwortlichkeit für den illegalen Upload eines Filmwerks bestritten und darauf verwiesen, dass auch seine Ehefrau sowie der volljährige Sohn generell selbstständigen Zugriff auf den Internetanschluss gehabt hätten. Auf Nachfrage hätten sämtliche Mitnutzer die Tatbegehung abgestritten.

Das Amtsgericht Leipzig ging zutreffend davon aus, … Weiterlesen