Legal Tribune Online vom 29.07.2017
„Wenn ein Ex-Großkanzlei-Anwalt und ein Senior Project Manager mit Schwerpunkt Digitalisierung das Thema Legal Tech für den Familienrechtler ums Eck erden wollen, muss man nachfragen. Ein Gespräch mit Ole Bertram. Und erstaunlich wenig Buzzwords…“
Amtsgericht Charlottenburg vom 08.06. 2017, Az. 218 C 360/16
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
Der in diesem Verfahren vor dem Amtsgericht Charlottenburg in Anspruch genommene Beklagte hatte seine eigene Verantwortlichkeit für den illegalen Upload eines Filmwerks bestritten und darauf verwiesen, dass neben ihm auch dessen Ehefrau und seine beiden Kinder (damals 16 und 18 Jahre) Zugriff auf den Internetanschluss gehabt hätten. Sämtliche Personen hätten auf Nachfrage jedoch … Weiterlesen
Hat YouTube im Rahmen der „Adpocalypse“ tausende von Kreativen um ihre Lebensgrundlage gebracht? Diese Frage hat nun der „United States District Court“ für den Bezirk Nordkalifornien zu klären.
Ein erfolgreiches YouTuber-Duo verdiente mit seinem Kanal 10.000,00 USD pro Monat, bis YouTube heimlich seinen „AdSense“-Algorithmus änderte und die Einnahmen auf weniger als 1.000,00 USD zurückgingen. Dagegen wehren sich die Betreiber des bekannten Kanas „Zombigoboom“ mit einer Sammelklage.
Zwar stellen … Weiterlesen
onlinemarketing.de vom 27.07.2017
„Das Startup Source3, das sich auf die Rechte von Content im Netz fokussiert, wurde von Facebook aufgekauft. Mit diesem Zug versucht die Plattform, Urheber von Inhalten auf Facebook gegen Content-Klau zu schützen.“
Amtsgericht Leipzig vom 23.06.2017, Az. 118 C 1559/17
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
Die vor dem Amtsgericht Leipzig gerichtlich in Anspruch genommene Anschlussinhaberin hatte die persönliche Begehung der streitgegenständlichen Rechtsverletzung bestritten.
Nachdem sie außergerichtlich noch behauptet hatte, alleine in ihrer Wohnung gelebt zu haben und arbeitslos gewesen zu sein, behauptete sie im gerichtlichen Verfahren nunmehr, dass neben ihr auch ihr Freund in der Wohnung gelebt und das … Weiterlesen
BVMI vom 19.07.2017
Die deutsche Musikindustrie hat in den ersten sechs Monaten dieses Jahres erneut zugelegt. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Einnahmen aus den Verkäufen von CDs, Schallplatten, Downloads und aus der Nutzung von Streamingdiensten um insgesamt 2,9 Prozent gewachsen. Dies gab der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) heute bekannt.
Insgesamt setzte die Branche im ersten Halbjahr 2017 rund 740 Millionen Euro um, gut 20 Millionen Euro mehr als im vergleichbaren … Weiterlesen
Amtsgericht Bielefeld vom 02.06. 2017, Az. 42 C 406/16
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
Der vor dem Amtsgericht Bielefeld in Anspruch genommenen Anschlussinhaber hatte seine Verteidigung darauf gestützt, dass er zu den maßgeblichen Zeiten der Rechtsverletzung keinen Zugriff auf seinen Internetanschluss gehabt und folglich auch die Rechtsverletzung nicht begangen habe. Vielmehr habe er seine Ehefrau zu einem Arzttermin begleitet. Als Täter käme ein Nachbar des Beklagten in … Weiterlesen
Die Autorin Nina George hat sich gestern auf Facebook über einen Deal zwischen Lufthansa und Amazon-Audible aufgeregt.
Hier begründet die streitbare Kämpferin für ein gerechtes Urheberrecht in einem (Liebes?)brief an die beiden Unternehmen ihren Zorn…
zum Beitrag… Weiterlesen
Seit einigen Jahren steht fest: es gibt ein „Recht auf Vergessenwerden“, das von Suchmaschinen zu berücksichtigen ist (EuGH, Urt. vom 13.05.2014, Rs. C-131/12). Google und andere Suchmaschinen reagieren auch auf entsprechende Anfragen. Ob sie dies in dem erforderlichen Umfang tun, muss nun der EuGH klären.
Aus Frankreich stammt ein neues Vorlageverfahren, dass sich mit der Umsetzung des Rechts auf Vergessenwerden durch Google befasst. Klägerin ist die oberste Datenschutzbehörde … Weiterlesen
OLG Düsseldorf vom 16.03.2017, Az. I 20-U 17/16
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Inhaber eines Internetanschlusses dazu verpflichtet, Dritte daran zu hindern, ein Computerspiel mittels seines Internetzugangs in einer Tauschbörse zu verbreiten (Urteil vom 16.03.2017, Az. I-20 U 17/16). Dabei wandte es insbesondere die Grundsätze der „McFadden“-Entscheidung des EuGH an.
Der Anschlussinhaber machte geltend, unbekannte Dritte hätten die Rechtsverletzung begangen. Dies sei entweder über einen seiner fünf WLAN-Hotspots oder über … Weiterlesen
sueddeutsche.de vom 17.07.2017
„Bei einem Festival in Manchester haben 22 000 Menschen sich dazu verpflichtet, 41,7 Tage die Toiletten zu putzen, indem sie den AGB eines Wlan-Betreibers zustimmten.
Das Unternehmen will mit der Aktion zeigen, wie leichtsinnig viele Menschen mit AGB umgehen.“
Für physische Produkte wie Bücher oder CDs gilt die sog. „Erschöpfung“: einmal mit Zustimmung des Berechtigten auf dem EU-Markt in den Handel gelangt, dürfen die Werke beliebig weiterverkauft werden. Ob dies auch für immaterielle Güter wie MP3s, Software oder eBooks gilt, ist umstritten.
Für Hörbücher hatte das OLG Hamm im Jahr 2014 entschieden, dass für sie keine Erschöpfung eintritt, sie also nicht frei weiterverkauft werden dürfen (OLG Hamm, Urt. … Weiterlesen