Kommentar von Volker Rieck zu problematischen Werbeschaltungen auf unerwünschten Seiten und der Finanzierung von Piraterie

webschauder.de vom 08.06.2017

„Youtube Werbung auf Kanälen, die eindeutig ohne entsprechende Lizenz z. B. Hörbücher anbieten, ist nicht minder bizarr. Bei einem Test für diesen Artikel wurde Werbung für Sheba Katzenfutter vor dem Abspielen des nicht lizenzierten Hörbuchs von „Harry Potter und der Feuerkelch“ angezeigt.
Der Uploader des Hörbuchs bei Youtube mit dem Pseudonym „Paska Lanfar“ wird sich mit Sicherheit über den Geldfluss durch Youtube freuen. Seine Uploads haben einige Weiterlesen

EuGH bejaht unmittelbare Haftung von Filesharing-Plattformen wie „The Pirate Bay“ und stärkt damit die Rechte der Kreativen und ihrer Partner

BVMI vom 14.06.2017

Der EuGH hat heute entschieden, dass die Zugänglichmachung und die Verwaltung urheberechtsverletzender Werke über eine Filesharing-Plattform wie „The Pirate Bay“ einen Akt der öffentlichen Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der InfoSoc-RL 2001/29/EG darstellt und damit eine Haftung solcher Internetdienste grundsätzlich zu bejahen ist.

Der Betreiber solcher Dienste spielt nach Ansicht des Gerichts eine wesentliche Rolle beim Zugänglichmachen von rechtsverletzenden Inhalten. Vor diesem Hintergrund sei Weiterlesen

FAZ zum digitalen Binnenmarkt in der EU: „Angriff auf die Kreativen – Die EU zerstört Europas Filmwirtschaft“

FAZ.net vom 01.06.2017

„Die EU-Kommission will bei der Online-Verwertung von Filmen das „Territorialprinzip“ abschaffen:
Produzenten können Lizenzen nur einmal abgeben. Das stärkt Sender und Streaming-Portale und trifft die Kreativen ins Mark.“

 

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OLG Stuttgart: Auch Reproduktionsfotografien gemeinfreier Kunstwerke genießen Lichtbildschutz

iRights.info vom 09.06.2017

Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 31. Mai 2017 (Az. 4 U 204/16) entschieden, dass die von einem Museumsfotografen angefertigten Fotografien von Gemälden und anderer Kunstgegenständen nach dem Urheberrecht einen eigenständigen Lichtbildschutz genießen.

Auch die Veröffentlichung von Lichtbildern, die ein Besucher des Museums im Gebäude selbst angefertigt hatte, ist nach Ansicht des Gerichts unzulässig, da das Museum solche Aufnahmen ausdrücklich nicht gestatte.

 

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WALDORF FROMMER: AG München verurteilt Anschlussinhaber in Filesharingverfahren aufgrund mangelnder Nachforschungen

Amtsgericht München vom 08.05.2017, Az. 159 C 2465/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der Beklagte hatte sich im Rahmen der gerichtlichen Auseinandersetzung dahingehend verteidigt, sein WLAN-Heimnetzwerk habe auch von seiner Ehefrau und befreundeten Nachbarn genutzt werden können. Zudem hätten auch seine Eltern sowie der im Ausland lebende Bruder via VPN Zugang zum Internetanschluss des Beklagten gehabt. Bestandteil dieses Heimnetzwerkes war u.a. ein sog. NAS-Gerät, auf welchem sich … Weiterlesen

Was können die Legal Tech-Geschäftsmodelle? (HAUFE-Serie zu Legal Tech)

haufe.de vom 08.06.2017

„Immer mehr Startups setzen auf die Digitalisierung der Rechtsberatung.
Welche Anbieter werden erfolgreich sein und wie werden sie den Markt verändern? Rechtsanwalt Bernfried Rose von ROSE & PARTNER LLP. nimmt verschiedene Legal Tech-Geschäftsmodelle unter die Lupe[…]“

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Kreativschaffende an EU: Wertetransfer jetzt stoppen!

Pressemitteilung der GEMA vom 30.05.2017

Auf EU-Ebene geht die Diskussion über die Reform des Urheberrechts in die heiße Phase.
Bei der „Meet the Authors“-Konferenz in Brüssel appellierten europäische Kreativschaffende aus verschiedenen künstlerischen Bereichen an die EU-Institutionen: Dem ungerechten Wertetransfer zugunsten der Online-Plattformen muss ein Ende gesetzt werden. Ab sofort kann die Online-Petition über die Webseite www.makeinternetfair.eu unterstützt werden…

 

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WALDORF FROMMER: AG Bielefeld verurteilt Anschlussinhaber in Tauschbörsenverfahren – Vortrag über generell zugriffsberechtigte Familienangehörige nicht ausreichend

Amtsgericht Bielefeld vom 06.04.2017, Az. 42 C 384/16

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der vor dem Amtsgericht Bielefeld in Anspruch genommene Beklagte hatte eine eigene Verantwortlichkeit für den illegalen Upload eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes bestritten und vorgetragen, zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung sei sein im Ausland lebender Sohn und dessen Freundin zu Besuch gewesen. Nach dem Vortrag des Beklagten hätten seine Ehefrau, sein Sohn und dessen Freundin Zugang … Weiterlesen

„Metall auf Metall”: BVMI begrüsst BGH-Vorlage an EuGH – „Die Vorlage vor dem EuGH wird hoffentlich bald zu Rechtssicherheit bei der Samplingnutzung führen”

BVMI vom 01.06.2017

Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) begrüßt die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH), das Verfahren im Fall „Metall auf Metall“ auszusetzen und dem Europäischen Gerichtshof „Fragen zu einer Verletzung der Rechte des Tonträgerherstellers durch Sampling“ vorzulegen.

Die Fragestellungen betreffen konkret die Auslegung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft sowie der Richtlinie 2006/115/EG zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem … Weiterlesen