Monthly Archives: Mai 2016

BVMI zur „Metall auf Metall“-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

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BVMI vom 31.05.2016

„Wichtig ist, dass die Beteiligung der Kreativen und ihrer Partner nicht ausgehöhlt wird“

Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) bewertet die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das BGH-Urteil im Fall „Metall auf Metall“ müsse neu entschieden werden, als eine Chance für den BGH, den Fall noch einmal neu zu sortieren.

BVMI-Geschäftsführer Dr. Florian Drücke: „Das Urteil wird uns noch eine Weile beschäftigen! Gut ist, dass das BVerfG grundsätzlich klargestellt hat, … Weiterlesen →

EU-Kommission will Online-Plattformen stärker regulieren

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musikmarkt.de vom 25.05.2016

Brüssel – In einer Mitteilung machte die EU-Kommission deutlich, dass ihrer Meinung nach bei der Regulierung von Online-Plattformen noch dringender Handlungsbedarf besteht.
In der digitalen Wirtschaft nehmen diese Plattformen eine große Rolle ein, der damit einhergehenden Verantwortung würden sie jedoch häufig nicht gerecht.

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WALDORF FROMMER: Bloßer Verweis auf einen „Hacker“ reicht nicht aus – Anschlussinhaber in vollem Umfang wegen illegaler Tauschbörsennutzung verurteilt

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Amtsgericht München vom 13.04.2016, Az. 262 C 23085/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In einem aktuellen Verfahren am AG München hatte der Beklagte seine eigene Verantwortlichkeit für die Rechtsverletzung bestritten. Zur maßgeblichen Zeit sei er nicht zuhause gewesen. Der Internetanschluss werde darüber hinaus auch von seiner Ehefrau genutzt, welche für die Verletzungshandlung jedoch ebenfalls nicht verantwortlich sei. Insoweit sei die Rechtsverletzung entweder fehlerhaft ermittelt worden oder aber … Weiterlesen →

Deutscher Musikrat: Tonträgerindustrie in der EU verliert jährlich 170 Mio. EUR durch Musikpiraterie

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Deutscher Musikrat vom 25.05.2016

„Einem neuen Bericht des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zufolge entstand 2014 in der EU aufgrund von Musikpiraterie ein Schaden in Höhe von 170 Mio. Euro (5,2 % aller Musikverkäufe). Insgesamt belief sich der Umsatzverlust bei den physischen Formaten (z.B. CDs) auf 57 Mio. Euro und bei den digitalen Formaten auf 113 Mio. Euro. Das entsprach 2,9 % aller Musikverkäufe von physischen Formaten … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: Unlizenzierte Mehrfachverwendung eines Lichtbildwerks – OLG München bestätigt Unterlassungsstreitwert von EUR 15.000,00

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Oberlandesgericht München vom 28.07.2015, Az. 29 W 1070/15

Landgericht München I vom 26.05.2015, Az. 7 O 23718/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagte wurde vor dem Landgericht München I wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet auf Unterlassung in Anspruch genommen. Außerdem machte die Klägerseite den ihr zustehenden Auskunftsanspruch hinsichtlich der Dauer der Nutzung des streitgegenständlichen Bildmaterials geltend und begehrte Ersatz der außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten.

Nachdem … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: Landgericht Potsdam zur gemeinschaftlichen Haftung für illegales Filesharing – Abgemahnte in Berufungsinstanz antragsgemäß verurteilt

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Landgericht Potsdam vom 04.05.2016, Az. 2 S 23/15

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Hörbuchaufnahmen

Die gerichtlich in Anspruch genommenen beiden Anschlussinhaber hatten sich vor dem Amtsgericht damit verteidigt, persönlich nicht für das illegale Angebot zum Download verantwortlich gewesen zu seien.

Der freiberufliche Musiklehrer und seine Ehefrau verwiesen in ihrem Sachvortrag auf zahlreiche Besucher und Musikschüler, die sich – wie jedes Jahr zu den Weihnachtsfeiertagen – im Haus aufgehalten … Weiterlesen →

BVMI-Vorstandsdelegation trifft EU-Digitalkommissar Oettinger: „EU-Kommission hat die Rahmenbedingungen für die Kreativwirtschaft im Blick“

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BVMI vom 24.05.2016

„BVMI-Geschäftsführer Dr. Florian Drücke: „Gerade mit Blick auf anstehende Reformen in Deutschland und Europa ist es wichtig, keine nationalen Insellösungen zu schaffen, sondern vielmehr den nationalen und den europäischen Rechts- und Wirtschaftsraum zusammen zu denken.

Aktuelle europäische Initiativen zur Vereinheitlichung des Digitalmarktes sollten deshalb politisch unterstützt werden. Das gilt beispielsweise für Klarstellungen im Rahmen der Lizenzschuldnerschaft von Plattformen, aber auch für den Umgang mit dem Thema Rechtsdurchsetzung.“… Weiterlesen →

Dr. Florian Drücke im Interview: Umsatz der deutschen Musikindustrie wächst

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meinungsbarometer.info


Umsatz der deutschen Musikindustrie wächst

„Erstmals seit 10 Jahren ist der Umsatz der deutschen Musikindustrie wieder gewachsen. Für den Geschäftsführer des Bundesverbands Musikindustrie, Dr. Florian Drücke, ein Signal, dass auch die digitalen Angebote im Markt immer besser ankommen. Steht jetzt die Musikbranche vor glänzenden Zukunftsaussichten?“

 

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WALDORF FROMMER: AG Rostock – Anschlussinhaber haftet, wenn kein hinreichender Vortrag zur Täterschaft eines Dritten erbracht wurde

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Amtsgericht Rostock vom 15.04.2016, Az. 49 C 618/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der abgemahnte Anschlussinhaber hatte seine eigene Verantwortlichkeit abgestritten und behauptet, dass neben ihm selbst nur noch seine Ehefrau Zugang zum Internetanschluss gehabt hätte. Diese habe die Rechtsverletzung jedoch nicht begangen, so der Beklagte.

Da der Beklagte keine konkreten Anhaltspunkte für die Täterschaft eines Dritten vorgetragen hatte, verurteilte ihn das Amtsgericht antragsgemäß.

Zwar müsse der … Weiterlesen →

WALDORF FROMMER: Verfahren vor dem LG München I – Zahlung von EUR 5.200,00 nach unlizenzierter Nutzung zweier Fotografien in gewerblichem Internetauftritt

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Landgericht München I vom 14.07.2015, Az. 37 O 1644/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagten wurden wegen der unlizenzierten Nutzung zweier Fotografien im Internet nach vorangegangener Abmahnung vor dem Landgericht München I wegen Unterlassung, Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Das Gericht setzte daraufhin den Streitwert antragsgemäß auf EUR 22.100,00 fest und forderte die Beklagten auf, einen Rechtsanwalt zum Prozessbevollmächtigten zu bestellen, falls … Weiterlesen →

Bundesgerichtshof bestätigt erhebliches Interesse der Rechteinhaber an Unterlassung von Rechtsverletzungen in Tauschbörsen – hohe Streitwerte angemessen

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Der Bundesgerichtshof hat am 12.05.2016 unter Fortführung seiner letzten Entscheidungen Tauschbörse I-III vom 11.06.2015 erneut einige Streitpunkte in vergleichbaren Fallkonstellationen geklärt und somit die Position der Rechteinhaber bei Rechtsverletzungen im Internet gestärkt.

So befasste sich der Senat in gleich vier Verfahren mit der Streitwertbemessung bei der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen.

Die Rechteinhaber hatten von den beklagten Anschlussinhabern u.a. den Ersatz der ihnen für die außergerichtliche Geltendmachung der Unterlassungsansprüche entstandenen Rechtsanwaltskosten verlangt. … Weiterlesen →