Spiegel Online vom 25.06.2014
James Patterson, einer der erfolgreichsten Schriftsteller weltweit, kritisiert im Rahmen der US-Buchmesse BookExpo America in New York den gnadenlosen Vormarsch und die rabiaten Methoden Amazons. Pattersons Hausverlag Hachette führt bereits seit Längerem einen Vertrags- und Preiskrieg mit Amazon, bei dem es vor allem um die Preisgestaltung von E-Books geht. Ein zentrales Thema, das für das Überleben der gesamten Branche von Bedeutung ist.
FAZ.NET vom 24.06.2014
Zivilrechtlich gingen die deutschen Verlage bereits gegen Google vor. Jetzt legen sie Beschwerde beim Bundeskartellamt ein. Google, so die Verlage, soll seine Marktmacht im Streit um das Leistungsschutzrecht missbraucht haben.
Landgericht München I vom 18.06.2014, Az. 21 S 22103/13
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen
Der Beklagte hatte sich mit der Berufung gegen seine erstinstanzliche Verurteilung zur Zahlung eines angemessenen Schadensersatzes sowie zur Erstattung der außergerichtlichen Rechtsverfolgungskosten gewandt.
Die Berufung wurde kostenpflichtig zurückgewiesen. Denn das Erstgericht hatte zutreffend – unter Berücksichtigung der neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofs „BearShare“ – entschieden, dass der Beklagte seiner sekundären Darlegungslast nicht ausreichend nachgekommen … Weiterlesen
Amtsgericht Düsseldorf vom 16.06.2014, Az. 57 C 1330/14
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
Der beklagte Anschlussinhaber hatte im Nachgang einer Abmahnung eine Ratenzahlungsvereinbarung mit der Klägerin geschlossen. Nachdem die vereinbarten Zahlungen nicht eingegangen waren, wurde vor dem Amtsgericht Düsseldorf Zahlungsklage erhoben.
Im Verfahren hatte der anwaltlich vertretene Beklagte seine Zahlungsverpflichtung nunmehr wegen einer vermeintlich arglistigen Täuschung angefochten. Der Gegenstandswert, der für die Berechnung des Anwaltshonorars zu Grunde … Weiterlesen
Amtsgericht München vom 04.06.2013, Az. 111 C 1888/13
Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials
Die Beklagte hatte sich ihren Internetauftritt von einer Werbeagentur gestalten lassen. Diese verwendete zwei Fotografien der Klägerin, ohne im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein.
Die Beklagte wies ein schuldhaftes Handeln von sich: Schließlich habe sie gegenüber der beauftragten Werbeagentur klargestellt, nur Interesse an einer rechtmäßig erstellten Internetpräsentation zu haben. Sie habe daher auf … Weiterlesen
Amtsgericht München vom 06.06.2014, Az. 158 C 23944/13
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
In diesem Verfahren hatte der Anschlussinhaber vorgetragen, er habe zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung mit seiner gesamten Familie zu Abend gegessen. Auch sei der Computer im Haushalt des Beklagten zu dieser Zeit immer ausgeschaltet und der Internetanschluss ausreichend gegen Zugriffe von außen geschützt gewesen.
Das Gericht hat diesen Vortrag als unplausibel bewertet, da es nach … Weiterlesen
Amtsgericht München vom 05.06.2014, Az. 173 C 23995/13
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
Der Anschlussinhaber hatte zu seiner Verteidigung vorgetragen, er selbst habe die Rechtsverletzung nicht begangen. Vielmehr könne ein Fremdzugriff aufgrund einer vermeintlichen „WPS-Sicherheitslücke“ im Router-Modell nicht ausgeschlossen werden.
Ein Zugriff durch Dritte habe nach seiner Ansicht nicht verhindert werden können, weil der WLAN-Router der Marke „Speedport W723 Typ B“ von einer Schwachstelle in der WPS-Funktion … Weiterlesen
Landgericht München I vom 04.06.2014, Az. 21 S 12466/13
Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen
In dem Berufungsverfahren vor dem Landgericht München I hatte die Beklagte gerügt, das Amtsgericht München habe in seinem Urteil vom 05.04.2013, Az. 142 C 29439/12 die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast überspannt.
Der Vortrag der Beklagten, sie würde den Internetanschluss nicht nutzen und nur der Ehemann und zwei ihrer Söhne hätten Zugriff auf … Weiterlesen
Landgericht München I vom 04.06.2014, Az. 21 S 24312/13
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen
In dem Berufungsverfahren vor dem Landgericht München I hatte der Anschlussinhaber gerügt, das Amtsgericht München habe in seinem erstinstanzlichen Urteil (AG München, Urteil vom 02.10.2013, Az. 161 C 10828/13) die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast überspannt.
In der ersten Instanz trug der Beklagte vor, weder er noch seine Ehegattin oder die … Weiterlesen
BVMI vom 04.06.2014
Bereits am 08.01.2014 entschied der BGH im Rahmen eines Filesharing-Falles, dass der Vater eines volljährigen Sohnes nicht für dessen Urheberrechtsverletzungen haftet, wenn er keine Hinweise dafür hat, dass der Sohn den gemeinsamen Internetanschluss für die illegale Nutzung von Tauschbörsen missbraucht. In den nun am 03.06.2014 vom BGH veröffentlichten Urteilsgründen heißt es, dass der Anschlussinhaber aktiv dabei mitwirken muss, die über seinen Internetanschluss begangenen Rechtsverletzungen aufzuklären.
FAZ.NET vom 02.06.2014
Pirate-Bay-Mitgründer, Peter Sunde, wurde nach mehreren Jahren auf der Flucht in Schweden gefasst.