„Musterbeispiel dafür, wie man Massenprozesse optimal abwickelt“ –
WALDORF FROMMER im großen Legal-Tech-Special der JUVE

JUVE Rechtsmarkt 03/18

Über 200 Kanzleien haben sich zu ihren Legal-Tech-Strategien und -Investitionen geäußert. Die Antworten sind eindeutig: An diesem Thema kommt in Zukunft wohl keine Kanzlei – ob Big Law oder Boutique – vorbei.

Im Rahmen eines umfassenden Blicks auf die Branche hat sich die Zeitschrift JUVE Rechtsmarkt auch mit der langjährigen Legal-Tech-Erfahrung von WALDORF FROMMER auseinandergesetzt.… Weiterlesen

Pressemitteilung der Kanzlei WALDORF FROMMER: Bundesgerichtshof hebt „Datenmüll“-Entscheidung des Landgerichts Frankenthal auf

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 06.12.2017 (Az. I ZR 186/16) ein Urteil des Landgerichts Frankenthal aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen.

Streitpunkt war die Frage, ab wann beim Filesharing von einer Urheberrechtsverletzung auszugehen ist. Das LG Frankenthal hatte insofern vertreten, dass der Nutzer einer Tauschbörse erst dann haftbar zu machen sei, wenn er einen abspielbaren bzw. wahrnehmbaren Ausschnitt eines geschützten Filmes, Musikalbums etc. angeboten habe.

Der Bundesgerichtshof … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Bundesgerichtshof stärkt geschädigte Rechteinhaber in Tauschbörsenverfahren – Abgemahnte können Kostenrisiko durch gütliche Einigung deutlich senken

Die Kanzlei WALDORF FROMMER setzt die berechtigten Ansprüche der von ihr vertretenen Medienunternehmen seit Jahren bundesweit erfolgreich außergerichtlich und gerichtlich durch.

Über aktuelle Klageverfahren wird an dieser Stelle regelmäßig berichtet. Unter news.waldorf-frommer.de/rechtsprechung-unkommentiert findet sich aber auch eine Vielzahl früherer Entscheidungen.

Dank der aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, die u.a. einer schematischen Bemessung des Unterlassungsstreitwertes eine klare Absage erteilen, sehen sich die Rechteinhaber einmal mehr in ihrer Rechtsauffassung bestärkt.

Nach Auffassung … Weiterlesen

Pressemitteilung der Kanzlei WALDORF FROMMER: BGH stellt klar: Der Anschlussinhaber muss sich in Filesharing-Fällen zur „Identität des Verletzers“ erklären, selbst wenn es sich um ein Familienmitglied handelt

Pressemitteilung der Kanzlei WALDORF FROMMER vom 13.10.2017

Der Bundesgerichtshof hat nunmehr die schriftlichen Gründe für seine Entscheidung vom 30.03.2017, Az. I ZR 19/16 – Loud veröffentlicht, die bereits im Vorfeld auf ein großes Medienecho gestoßen war.

Im Kern ging es erneut um die Frage der sekundären Darlegungslast eines Ehepaars, über dessen Internetanschluss eine Urheberrechtsverletzung mittels Filesharing begangen wurde. Die beklagten Anschlussinhaber machten geltend, die Rechtsverletzung nicht selbst begangen zu haben; … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: P2P-Verfahren nach Abmahnung vor dem AG Frankfurt a.M.: Pauschale Behauptung der Täterschaft eines Dritten genügt nicht, um klägerische Ansprüche zu erschüttern

Amtsgericht Frankfurt am Main vom 27.03.2018, Az. 32 C 3164/17 (22)

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Tauschbörsenangebote urheberrechtlich geschützter Werke

Die beklagte Anschlussinhaberin hatte sich in dem Verfahren zunächst darauf berufen, nicht selbst für die streitgegenständlichen Rechtsverletzungen verantwortlich zu sein. Sie verfüge nicht über die nötigen technischen Kenntnisse zur Bedienung einer Tauschbörse und sei zu vielen Zeitpunkten der maßgeblichen Rechtsverletzungen nicht zu Hause gewesen. Jedoch habe ihr damaliger Lebensgefährte Zugriff auf … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: LG Köln stellt klar: Bei der 3D- und 2D-Version eines Filmwerks handelt es sich lediglich um unterschiedliche Darstellungsformen – keine Auswirkungen auf die Richtigkeit der Ermittlungen der Rechtsverletzung in einem Filesharing-Netzwerk

Landgericht Köln vom 01.03.2018, Az. 14 S 30/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Verfahrensgegenständlich war in diesem Rechtstreit insbesondere die Frage, ob eine 3D-Version und eine 2D-Version desselben Films unterschiedliche Filmwerke im Sinne des Urheberrechts darstellen.

Ausgangspunkt war eine Abmahnung wegen der illegalen öffentlichen Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerks in einer Internet-Tauschbörse. Die Klägerin hatte das Filmwerk in der dem Rechtsstreit zugrundeliegenden Abmahnung mit dem offiziellen Filmtitelzusatz … Weiterlesen

BGH entscheidet zugunsten von AdBlock Plus

Bundesgerichtshof vom 19.04.2018, Az. I ZR 154/16

In einem vielbeachteten Verfahren hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom heutigen Tage (Az. I ZR 154/16) die Klage des Axel-Springer-Verlages abgewiesen.

Gegenstand des Verfahrens war der Werbeblocker „AdBlock Plus“ der Kölner Firma Eyeo. Dieser kann von Nutzern kostenlos heruntergeladen und installiert werden und soll Werbeeinblendungen und Popups auf Webseiten ausblenden. Hierzu nutzt AdBlock Plus eine sog. Blacklist. Gegen Bezahlung können Werbetreibende Anzeigen, die … Weiterlesen

„Anwalt­schaft böse unter Druck“ – Gastbeitrag von Martin W. Huff zur diesjährigen BRAK-Konferenz

Legal Tribune Online vom 18.04.2018

„Wie „böse“ ist es um die deutsche Anwaltschaft bestellt?
Fakt ist: Legal Tech, Nachwuchssorgen und Finanzierungsfragen machen dem Berufsstand zu schaffen. Auf einer Konferenz in Berlin diskutierten Anwälte ein breites Themenspektrum. Es reichte von der Frage,  ob moderne Technik künftig das Gesetz über außergerichtliche Rechtsdienstleistungen (RDG) abschafft bis wie die Zukunftschancen von Kanzleien sind und wie sich ihre Finanzierung regeln lässt…“ 

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Legal Innovation Hub: Rein­vent Law eröffnet Standort in Frankfurt

Legal Tribune Online vom 12.04.2018

„Im Frankfurter Ostend wird am Donnerstag „Reinvent Law“ eingeweiht. Gründungspartner des nach eigenen Angaben ersten Legal Innovation Hub in Kontinentaleuropa sind u.a. die internationale Wirtschaftskanzlei Baker McKenzie, der Wissens- und Informationsdienstleister Wolters Kluwer, zu dem auch LTO gehört, sowie die Rechtsabteilungen von Bosch, Daimler und ZF Friedrichshafen. […] Reinvent Law will Lösungen für digitale Herausforderungen entwickeln.  Und dazu Kanzleien, Rechtsabteilungen, Legal-Tech-Startups und Wissenschaftler miteinander vernetzen.“Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Rechteinhaber gewinnen Berufung in Tauschbörsenverfahren vor dem Landgericht Köln – Ein den Internetanschluss nutzendes Familienmitglied kommt als Täter der Rechtsverletzung nicht ernsthaft in Betracht, wenn dieser auf Nachfrage die Rechtsverletzung abstreitet und der Anschlussinhaber sich mit dieser Antwort zufrieden gibt

Landgericht Köln vom 15.02.2018, Az. 14 S 18/17

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Im oben genannten Verfahren hat sich das Landgericht Köln u.a. mit dem Umfang der sekundären Darlegungslast bei einer ausschließlichen Mitnutzung des Internetanschlusses durch Familienmitglieder befasst.

Der beklagte Anschlussinhaber hatte sich gegen den Tatvorwurf mit der Behauptung gewehrt, er selbst habe die streitgegenständliche Rechtsverletzung nicht begangen. Zu den maßgeblichen Verletzungszeiten sei er nicht zu Hause … Weiterlesen

Horizont.net zur DSGVO-Studie des Eco-Verbands: Deutsche Unternehmen sind noch nicht bereit für die Umstellung

horizont.net vom 12.04.2018

„Der Countdown läuft, doch 90 Prozent der deutschen Unternehmen sind noch nicht für die neue Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO, bereit. Das zeigt eine Studie des Eco-Verbands der Internetwirtschaft, die HORIZONT exklusiv vorab vorliegt.

Obwohl die DSGVO am 25. Mai 2018 verbindlich in Kraft tritt, haben erst 10 Prozent der Befragten ihre Prozesse hinsichtlich der neuen Spielregeln für das E-Mail-Marketing und den Umgang mit Kundendaten evaluiert und angepasst…“

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WALDORF FROMMER: P2P-Verfahren nach Abmahnung vor dem AG Landshut – Sekundäre Darlegungslast kann nicht durch widersprüchlichen Vortrag erfüllt werden

Amtsgericht Landshut vom 10.11.2017, Az 4 C 1319/16

Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der vor dem Amtsgericht Landshut in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte schriftsätzlich behauptet, den streitgegenständlichen Film nicht in einer Tauschbörse verbreitet zu haben. Zum Tatzeitpunkt hätten seine Ehefrau, seine Kinder sowie sein Schwiegersohn ebenfalls unbeschränkten Zugang zu seinem Internetanschluss gehabt. Zwar hätten allesamt die Begehung der Tat auf seine Nachfrage hin abgestritten, jedoch könne es … Weiterlesen

Musikindustrie in Zahlen 2017: Das neue Jahrbuch ist veröffentlicht worden

BVMI vom 11.04.2018

Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) hat am 11.04.2018 im Rahmen der Kulturkonferenz die neue Ausgabe des jährlich erscheinenden Berichts „Musikindustrie in Zahlen“ mit allen Marktdaten des vergangenen Musikjahres veröffentlicht.

Das kostenfreie e-Paper ist hier abrufbar [pdf].Weiterlesen

Umstellung auf die Vorgaben der EU-DSGVO: „Es besteht ein hohes Maß an Rechtsunsicherheit“

Neue Osnabrücker Zeitung vom 10.04.2018

„Ob Video-Überwachung im Einzelhandel, Kundendaten beim Bankinstitut oder Lohnabrechnungen, veränderte Vorgaben beim Umgang mit personenbezogenen Daten stehen bei der Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung im Mittelpunkt.
Knapp zwei Monate vor Inkrafttreten sind Unternehmen laut Branchenverbänden jedoch weiter verunsichert…“

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„Ein hil­f­rei­ches Phantom“ – Legal Tribune Online zu Schnittstellen von KI und Jura

Legal Tribune Online vom 07.04.2018

Machine Learning, Natural Language Processing, Predictive Analytics:
Die Autoren Peter Huber und Nico Kuhlmann zu den gegenwärtigen Stärken und Schwächen von KI-Anwendungen im Recht:

„Juristen diskutieren seit geraumer Zeit über Künstliche Intelligenz, aber kaum jemand weiß so recht, was sich hinter diesem Begriff genau verbirgt.  Ein Beitrag zur Entmystifizierung…“

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