WALDORF FROMMER: Urteil des AG München zur Ermittlung des angemessenen Schadensersatzes im Wege der Lizenzanalogie und zur Höhe vorprozessualer Rechtsanwaltskosten bei unlizenzierter Bildnutzung

Amtsgericht München vom 20.11.2015, Az. 142 C 12960/15 (2)

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Der Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Amtsgericht München auf Schadensersatz und Erstattung vorprozessualer Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen.

Die Höhe des Schadensersatzes wurde im Wege der Lizenzanalogie ermittelt, d.h. es wurde derjenige Betrag angesetzt, der sich nach den üblichen Konditionen der Klägerin unter Berücksichtigung der konkreten Nutzung (Bildgröße, Platzierung, Dauer der Nutzung etc.) ergab. Hierbei wurde der jedermann zugängliche Online-Lizenzrechner der Klägerin verwendet und die entsprechende Berechnung unter (Zeugen-)Beweis gestellt.

Das Bestreiten der Angemessenheit der Höhe des ermittelten Schadensersatzes hielt das Gericht vor diesem Hintergrund nicht für ausreichend.

Ferner erachtete das Gericht den Ansatz einer 1,3-fachen Geschäftsgebühr aus einem Gegenstandswert von EUR 15.000,00, mithin einen Betrag von EUR 755,80 für die von den Rechtsanwälten der Klägerin vorprozessual ausgesprochene Abmahnung unter Berücksichtigung von Qualität der verwendeten Fotografie, den Umfang von deren Verwendung sowie der geltend gemachten Ansprüche als angemessen.

Im Ergebnis wurde der Beklagte antragsgemäß zur Leistung von Schadenersatz, Erstattung der außergerichtlichen Rechtsverfolgungskosten sowie zur Übernahme der Kosten des Rechtsstreits in Gesamthöhe von über EUR 2.500,00 verurteilt.

Gegen das Urteil hat der Beklagte Berufung zum Landgericht München I eingelegt.

 

Autor: Rechtsanwalt Andreas Berger

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