WALDORF FROMMER: Hohe Anforderungen an Detailgrad und Plausibilität der sekundären Darlegungslast

Landgericht München I vom 21.05.2014, Az. 21 S 11929/13

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Tonaufnahmen

In dem Berufungsverfahren vor dem Landgericht München I hatte der Beklagte gerügt, das Amtsgericht München habe in seinem Urteil vom 19.03.2013, Az.155 C 11044/12, die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast überspannt.

Die Einwände des Beklagten wurden vom Landgericht verworfen. Der Beklagte hatte lediglich vorgetragen, weder er selbst noch eine von ihm autorisierte andere Person habe den Internetanschluss genutzt, um urheberrechtlich geschützte Werke herunterzuladen. Nach Auffassung des Gerichts genügten diese Ausführungen jedoch nicht den hohen Anforderungen an Detailgrad und Plausibilität der sekundären Darlegungslast. Auch war der Vortrag des Beklagten nicht geeignet, einen ernsthaft in Betracht kommenden Geschehensablauf darzustellen, wonach ein Dritter und nicht auch der Beklagte persönlich für die streitgegenständliche Rechtsverletzung verantwortlich gewesen ist.

Schließlich wurde auch der Einwand des Beklagten verworfen, die Ansprüche seien längst verwirkt. Die Rechteinhaber haben zeitnah nach Ermittlung der Rechtsverletzung eine Abmahnung verschickt. Unterlässt es der Abgemahnte, relevante Fakten zu dem streitgegenständlichen Vorfall zu sichern, fällt das in seine Risikosphäre.

Der Beklagte wurde daher zur vollen Übernahme der Kosten des Berufungsverfahrens verurteilt.

Autorin: Rechtsanwältin Daniela Grund


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