WALDORF FROMMER: Eindeutige Identifizierung des verfahrensgegenständlichen Werkes anhand des Hashwerts

Oberlandesgericht Köln vom 30.10.2012, Az. 6 W 222/12

Gegenstand des Verfahrens war die Beschwerde einer Anschlussinhaberin gegen einen Beschluss des Landgerichts Köln nach § 101 Abs. 9 UrhG.

In ihrer Beschwerde zweifelte die Beschwerdeführerin u.a. die Richtigkeit der Ermittlungen an.

Das Oberlandesgericht Köln wies die Beschwerde zurück und legte der Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten auf. In seiner Entscheidung betonte das Oberlandesgericht, dass die von dem Internetanschluss der Beschwerdeführerin begangenen Rechtsverletzungen derart evident sind, dass eine ungerechtfertigte Belastung der Beschwerdeführerin als Anschlussinhaberin ausgeschlossen erscheint.

Insbesondere ist das verfahrensgegenständliche Werk anhand des Hashwerts eindeutig identifiziert worden. Die Richtigkeit der Ermittlung werde auch nicht dadurch in Frage gestellt, dass die der Beschwerdeführerin zugeteilte IP-Adresse in der Anlage zum Antrag nach § 101 Abs. 9 UrhG zweifach mit unterschiedlichen Uhrzeiten aufgeführt worden war. Daraus ergibt sich vielmehr, dass von der fraglichen IP-Adresse aus mehrfach auf Anfragen der Ermittlungssoftware positiv reagiert worden war.

 

Autorin: Rechtsanwältin Elzbieta Nowak

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