WALDORF FROMMER: Anschlussinhaber kann sich nur durch widerspruchsfreien Vortrag entlasten

Amtsgericht München vom 06.06.2014, Az. 158 C 23944/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In diesem Verfahren hatte der Anschlussinhaber vorgetragen, er habe zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung mit seiner gesamten Familie zu Abend gegessen. Auch sei der Computer im Haushalt des Beklagten zu dieser Zeit immer ausgeschaltet und der Internetanschluss ausreichend gegen Zugriffe von außen geschützt gewesen.

Das Gericht hat diesen Vortrag als unplausibel bewertet, da es nach dem Vortrag des Beklagten nie zu einer unstreitigen Rechtsverletzung hätte kommen können. Die sekundäre Darlegungslast kann vielmehr nur durch einen stringenten und widerspruchsfreien Sachvortrag erfüllt werden.

Das Gericht hatte den Beklagten zudem auf die innerfamiliäre Nachforschungspflicht verwiesen, der er nicht in ausreichendem Maße nachgekommen war.

Autorin: Rechtsanwältin Carolin Kluge


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