WALDORF FROMMER: Amtsgericht Koblenz bestätigt erneut die Höhe der geltend gemachten Ansprüche

Amtsgericht Koblenz vom 06.11.2014, Az 161 C 2304/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Der beklagte Anschlussinhaber hatte lediglich pauschal bestritten, selbst Täter der Rechtsverletzung zu sein. Darüber hinaus hielt er die Höhe der geltend gemachten Ansprüche für übersetzt, insbesondere hielt er die Neuregelung des § 97 a Abs. 3 UrhG n.F. vorliegend für anwendbar. Im Hinblick auf den geltend gemachten Schadensersatzbetrag in Höhe von EUR 450,00 sei es der Klägerin zudem nicht gelungen, den tatsächlich entstandenen Schaden nachzuweisen.

Das Amtsgericht Koblenz erteilte der Auffassung des Beklagten eine Absage. Im Rahmen der von der Klägerin zur Schadensberechnung gewählten Lizenzanalogie sei der Nachweis eines konkreten Schadenseintritts nicht erforderlich. Die Höhe des geltend gemachten Schadensersatzbetrags sei angesichts der bundesweiten Rechtsprechung als moderat zu bezeichnen und in jedem Fall angemessen.

Auch der zugrunde gelegte Gegenstandswert in Höhe von EUR 10.000,00 sei angesichts des Umstands, dass ein komplettes Musikalbum öffentlich zugänglich gemacht wurde, angemessen.

§ 97 a Abs. 3 UrhG n.F. sei auf den vorliegenden Sachverhalt nicht anwendbar, da die Abmahnung zeitlich vor der Neufassung ausgesprochen wurde. Da ein pauschales Bestreiten grundsätzlich nicht ausreicht, um die tatsächliche Vermutung zu entkräften, wurde der Beklagte antragsgemäß verurteilt.

Autorin: Rechtsanwältin Carolin Kluge

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