WALDORF FROMMER: Amtsgericht Düsseldorf bestätigt Anspruchshöhe

Amtsgericht Düsseldorf vom 16.06.2014, Az. 57 C 1330/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der beklagte Anschlussinhaber hatte im Nachgang einer Abmahnung eine Ratenzahlungsvereinbarung mit der Klägerin geschlossen. Nachdem die vereinbarten Zahlungen nicht eingegangen waren, wurde vor dem Amtsgericht Düsseldorf Zahlungsklage erhoben.

Im Verfahren hatte der anwaltlich vertretene Beklagte seine Zahlungsverpflichtung nunmehr wegen einer vermeintlich arglistigen Täuschung angefochten. Der Gegenstandswert, der für die Berechnung des Anwaltshonorars zu Grunde zu legen ist, sei nach seiner Meinung zu hoch angesetzt gewesen.

Das Amtsgericht Düsseldorf erteilte der Argumentation des Beklagten eine Absage. Sowohl die Höhe des Gegenstandswertes von EUR 10.000 für das illegale Angebot eines Spielfilmes zum Download als auch der geltend gemachte Lizenzschaden von EUR 450,00 sei für einen erfolgreichen Kinofilm im unteren Bereich des Möglichen angesiedelt. Die ausgesprochene Abmahnung war folglich nicht zu beanstanden.

Der Beklagte wurde im Ergebnis antragsgemäß zur vollen Zahlung verurteilt.

 

Autor: Rechtsanwalt Florian Thür

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